24. November 2017

SPD Antrag zu KiTa-Investitionen beschlossen

Die derzeitige DRK-KiTa. Bild: LZ

Wer bekommt das Geld vom Bund? Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde diskutiert, in welcher “Priorisierung” die Gelder aus dem “Bundesinvestitionsprogramm 2017 – 2020″ (ca. 550 000€) an die Lemgoer KiTas weitergegeben werden. Insgesamt hatten 5 KiTas Bedarf angemeldet. Der daraufhin vorgelegte Beschlussvorschlag der Verwaltung setzte unserer Meinung nach einen falschen Schwerpunkt. 

Unstrittig war, dass die Tagespflege und der dringend benötigte Neubau der DRK-Kita auf Platz 1 und 2 der Vorlage waren. Allerdings wurde im Verwaltungsvorschlag die August-Hermann-Francke-Kita auf Platz 3 von 5 gesetzt, obwohl diese bereits letztes Jahr eine große Menge Fördergelder erhalten hat. Dahinter wurden die Kita “Montessori” und die KiTa “Sterntaler” gereiht. Bei ersterer soll ein Ruhe- und Essensraum erweitert werden, bei zweiterer regnet es rein und das Außengelände muss saniert werden. Wir empfanden diesen Verwaltungsvorschlag als nicht (ganz) ausgewogen.

Also haben wir einen Antrag gestellt, der eine andere Priorisierung vorsieht. In unserem Antrag rutscht die “AHF-Kita” auf Platz 5 und dafür werden die “Montessori” und “Sterntaler”-KiTa vorgezogen. Unser Credo: zunächst Mittel für die kleinen Kitas, die nun lange auf Investitionen warten und keinen finanziell potenten Verein oder Großverband im Rücken haben.

Das Ergebnis: unser Antrag wurde gegen die Stimmen der CDU beschlossen!

Zum nachlesen finden Sie den Antrag hier: Änderungsantrag 155 2017

18. November 2017

Zum Nachlesen: Unsere Anträge zum Haushalt

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Aus der ergebnisreichen Klausurtagung unserer Ratsfraktion, haben sich unmittelbar drei konkrete Anträge zum Haushalt ergeben. Neben dem Hauptanliegen, ein zusätzliches Stadtziel “Fürsorgliches Lemgo” einzuführen (den Artikel dazu finden Sie hier), möchten wir die Anne-Frank-Schule nicht unmittelbar veräußern und sicherstellen, dass in Lemgo auch weiterhin nachträgliche Schulabschlüsse an der VHS erworben werden können.

Die ausführlichen Anträge stellen wir gerne hier zum nachlesen zur Verfügung: AnträgeHH2018!

14. November 2017

Erfolgreiche Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Das beigefügte Photo zeigt wie der Fraktionsvorsitzende Udo Golabeck sich zum Abschluss bei den Referenten Dirk Tolkemitt und Doris Blome mit einer Flasche Rotwein bedankt.

Das beigefügte Photo zeigt wie der Fraktionsvorsitzende Udo Golabeck sich zum Abschluss bei den Referenten Dirk Tolkemitt und Doris Blome mit einer Flasche Rotwein bedankt.

Zur Diskussion über den Lemgoer Haushalt 2018 besuchten Kämmerer Dirk Tolkemitt und Controller Doris Blome (Foto) die SPD Fraktion bei ihrer Klausur. Neben den Ausgaben im nächsten Jahr stand die Arbeit der Verwaltung, die Steuerung durch Ziele und Kennzahlen im Mittelpunkt des Abends.

Unisono begrüssten alle das Erfolgskonzept, die sechs strategischen Stadtziele als verbindliches Leitbild für die Stadt über alles zu stellen. Solide Haushalte in schwierigen Zeiten, insbesondere die nachträglichen Jahresrechnungen bestätigen die gemeinsame Arbeit in Rat und Verwaltung.

Allerdings war am Ende der Debatte der SPD Fraktion auch klar, das ein wichtiges Ziel fehlt. Es wird höchste Zeit, dass sich die Politik stärker um soziale Belange einer älter werdenden Gesellschaft, um Kinderarmut, die Integration und Randgruppen kümmert u.a.t. Daraus erwächst der Antrag der SPD zu dem ergänzenden strategischen Stadtziel: “Fürsorgendes Lemgo – Alle Lemgoer/innen können auf eine angemessene Fürsorge vertrauen!“

Dabei geht es um weiche Faktoren, wie sich zu kümmern, zu helfen, zu unterstützen, zu beraten und ausdrücklich nicht um die Finanzielle Grundsicherung im Sinne von Rente! Es geht um die wertschätzende Anerkennung der Menschen die unverschuldet in Not und Bedrängnis geraten sind! Z. B. Senioren, die das Land aufgebaut haben und sich heute oft allein gelassen fühlen; oder Kinder und Jugendliche, die nicht dafür können, in prekären Verhältnissen aufwachsen zu müssen. Für randständige Zielgruppen wie Obdachlose, Drogenabhängige und natürlich Migranten gilt das Gleiche. Mit der Zielerfüllung schaffen wir in der Stadt eine Atmosphäre, in der niemand „durch`s Netz fällt“.

11. November 2017

Nachgehakt bei der Jugend- und Sozialarbeit

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Für den 15.11.17 hat unser Arbeitskreis “Jugendhilfe” eine Sondersitzung des zugehörigen “Jugendhilfeausschusses” beantragt. Ziel ist es, dass die Themen Jugendzentrum, Skatebahn an der Pagenhelle, Finanzen des Jugendforums und Schulsozialarbeit in einem ausreichenden Rahmen thematisiert werden.

Diese vier Themen stellen für uns wichtige und zentrale Punkte der letzten Monate dar, die weiter vorangetrieben werden müssen, bzw. in den Beratungen zum Haushalt einfließen sollten. Gerade bei dem wichtigen Thema Schulsozialarbeit steht noch ein Bericht zur Stellensituation und Konzeption aus.

Unsere ausführlichen Fragen gibt’s hier zum nachlesen: AntragSondersitzungJHA

19. September 2017

Mit Welslau in den Wahlkampfendspurt

www.henning-welslau.de

www.henning-welslau.de

Die letzten Tage des Wahlkampfes sind angebrochen und die Wahlkämpfer der SPD Lemgo sind hochmotiviert. Nach vielen Aktionen und Gesprächen mit dem Bundestagskandidaten, Henning Welslau, bietet der Ortsverein nun noch einmal eine Möglichkeit den Kandidaten kennenzulernen.

Ihre Fragen an Henning Welslau können alle Interessierten Wähler am Donnerstag, dem 21.09., um 18:30 Uhr stellen. An diesem Termin lädt der Ortsverein an die „ICEBOX“ an das Langenbrücker Tor auf Getränke und Eis ein. Der Kandidat freut sich auf Sie! 

 

11. September 2017

Harmonie am Roten Grill in Lieme

Die Fotos zeigen einen Teil der Gäste am Abend…

Die Fotos zeigen einen Teil der Gäste am Abend…

Gut besucht war der politische small talk im Ortsteil Lieme rund um den Roten Grill zum Wochenende: Gesprochen wurde über die aktuellen Themen: Standort für ein Car-sharing Elektroauto in Lieme; die jüngste Umrüstung auf Glasfaserkabel für das Schnelle Internet im Lemgoer Westen, sowie die extrem schlechten Straßen in Richtung Lage. Lösungsmöglichkeiten wurden erörtert, entsprechende Anträge im Rat der Stadt seitens der SPD zugesichert.

Danach labten sich die Gäste an den roten Bratwürste und diversen Getränken; knapp 30 Personen versammelten sich zum harmonischen Abend; zur Dämmerung leuchtete und wärmte ein Lagerfeuer was die Stimmung steigerte und zum Verbleiben einlud….

 

20. August 2017

Fraktion vor Ort in Voßheide

Die Fraktionsmitglieder beim Vortrag von Dr. Nagelheld.

Die Fraktionsmitglieder beim Vortrag von Dr. Nagelheld.

Drei aktuelle Themen in Voßheide an drei konkreten Zielen im Lemgoer Süden hatte die SPD Fraktion bei ihrem Schnatgang im Auge: Der Dorfgemeinschaftsraum an der Turnhalle strahlt den Charme der Siebziger aus und eine Renovierung ist längs überfällig. Das nun mit Mitteln aus dem Leader-Projekt zu versuchen findet die volle Unterstützung der Sozialdemokraten. Ein breites, funktionierendes Vereins- und Dorfleben verdient die politische Unterstützung.

Sein mittelständiges, alteingesessenes Unternehmer stellte Dr. Nagel-Held in der Eickernmühle vor. Seine lokale, überschaubare Bio – Produktion verschiedener Mehle gibt den Kunden mehr Qualitätssicherheit und ihr Vertrauen garantiert dem Müller sein Auskommen trotz internationaler Konkurrenz von Großmühlen. Die Einbindung in das Erfolgsmodell von “Lippe-Qualität”, sowie die Entwicklung dieser Regionalmarke waren ein weiteres Thema. Anerkennung zollten die Kommunalpolitiker dem engagierten Leiter des Familienunternehmens.

Der „Bergkrug” wurde vor einigen Monaten wieder eröffnet und erfreulich viele Gäste lassen den Gastwirt Thomas Arndt-Dupree zuversichtlich in die Zukunft schauen. Mit wechselnden Angeboten in der alten Dorfgaststätte bindet er die lokalen Gäste genauso, wie Interessierte aus dem Umland, die an kulinarischen Besonderheiten ihre Freude haben. Auch hier hörte die SPD viel Positives aus dem Mund des Gastronomen und Kochs.

Udo Golabeck: „ Wir sind auf innovative Projekte und engagierteVerantwortliche in Voßheide getroffen. Das Dorfleben ist hier noch in Ordnung und unsere Fraktion wird es nach Kräften unterstützen, was die Beratungen in den kommunalen Gremien angeht!“ Mit einem Dämmerschoppen im Krug endeten Rundgang und Gesprächsrunden zu später Stunde.

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