24. April 2017

Lemgoer SPD stellt Strafanzeige wegen massiver Plakatzerstörung

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Der SPD Stadtverband Lemgo sah sich letzte Woche gezwungen, Strafanzeige gegen Unbekannt zu erstatten. Der Grund ist vielen Lemgoern im Stadtbild sichtbar: SPD-Plakate zur anstehenden Landtagswahl wurden in großen Stückzahlen zerstört oder entwendet. Der SPD Stadtverband hofft nun auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Die Aktiven aller Parteien kennen es: den großen Aufwand, den die Plakatierung für die Wahlen mit sich zieht. Häufig wett gemacht, durch motivierte Mitstreiter, schwindet dieser Enthusiasmus, wenn Plakate zerstört werden. Werden jedoch mehrere Dutzend Plakate zerstört, ist man als Demokrat zunehmend enttäuscht und wütend. Dies erlebt zur Zeit die Lemgoer SPD.

„Unsere Plakatierung ist von Anfang an einer starken Zerstörung ausgesetzt gewesen. Bereits in der ersten Nacht, nachdem unsere Plakate hingen, wurde mehr als ein Dutzend zerstört“, stellt Lasse Huxoll, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes fest. Ein Trend, der sich leider verstetigte und bis heute anhält. Teilweise oder ganz betroffen waren innerhalb der ersten Woche bereits folgende Straßen: Engelbert-Kämpfer-Straße, Stiftstraße, Leopoldstraße, Steinweg, Rampendal, Papenstraße, Entruper Weg, Pagenhelle und die Breite Straße. Seitdem sind die Hamelner Straße, Rintelner Straße, Lagesche Straße, Leeser Weg, Herforder Straße, Mittelstraße, Grevenmarsch und das Slavertor sowie ein weiterer Teil des Entruper Weges und Lüerdissens hinzugekommen.

„Als besonders heftig ist dabei zu benennen, dass es Stellen gibt, an denen Plakate bereits mehrfach nachgehangen wurden. Innerhalb weniger Tage waren diese wieder gewaltsam zerstört. Die Gesamtzahl der zerstörten Plakate beläuft sich Stand heute auf circa 50 Doppelplakate“, so Huxoll. In geringen Zahlen ist auch die eigene Plakatierung der Jusos Lemgo betroffen, welche allerdings auf äußerst stabilen Holzfaserplatten angebracht ist. „Dankenswerter Weise hat uns bereits jemand aus Eigenitiative kontaktiert und uns seine Beobachtung verdächtiger Personen mitgeteilt – wir hoffen nun auf weitere Hinweise aus der Bevölkerung“, Lasse Huxoll abschließend.

Hinweise, die zur Eindämmung der Schäden und/ oder zur Ermittlung der Täter führen können werden dankend entgegengenommen. Sie sind entweder direkt an die Polizei unter 05261/933-0 oder per Mail an info [at] spd-lemgo.de mitzuteilen. Die SPD dankt für jede Mithilfe! 

 

17. April 2017

Jürgen Berghahn besucht Lemgoer Osterfeuer

Im Sporthaus des "FC Union Entrup" mit den Jusos (v.l.n.r.): Abdullah Bachtari, Till Skupin, Lasse Huxoll, Julien Thiede und Jürgen Berghahn.

Im Sporthaus des “FC Union Entrup” mit den Jusos (v.l.n.r.): Abdullah Bachtari, Till Skupin, Lasse Huxoll, Julien Thiede und Jürgen Berghahn.

Zu Ostern unterwegs in Lemgo: Jürgen Berghahn, Landtagsabgeordneter, besuchte am Ostersamstag die Lemgoer Osterfeuer. Mit dabei waren die Lemgoer Jusos und viele SPD-Mitglieder in den Ortsteilen.

Mit Osterkarten und einem kleinen Schokohasen konnte Jürgen Berghahn zu Beginn vielen Lüerdissern eine kleine Freude bereiten. Beim traditionellen Osterfeuern in der “Burmäne” fand Berghahn viele Interessante Gesprächspartner. Neben den Mitgliedern des SPD Ortsvereins Lüerdissen, kamen auch zahlreiche Gespräche mit Bürgern und Vereinsvertretern zustande.

Anschließend ging es weiter nach Entrup, zum Osterfeuer des “FC Union Entrup”, welches wieder am Sportplatz stattfand. Gut besucht, entstanden auch hier schnell zahlreiche Gespräche. Viel Lob fand, dass der Abgeordnete sich so viel Zeit nahm und mit seiner bodenständigen Art gut ankam.

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16. April 2017

Frohe Ostern!

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Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien frohe Ostertage und entspannte Feiertage!

Ihre Lemgoer SPD 

10. April 2017

300 Bauplätze für freistehende Einfamilienhäuser und große Wohnungen….

Die SPD Fraktion mit Bernd Dabrock (Sparkassendirektor) und Frank Becker (Leiter der Immobilienabteilung).

Die SPD Fraktion mit Bernd Dabrock (Sparkassendirektor) und Frank Becker (Leiter der Immobilienabteilung).

…beantragt die SPD Fraktion in einem Schreiben an Bürgermeister, Verwaltung und Stadtentwicklungsausschuss. Gespräche mit Bauwilligen, Maklern, Wohnungsbaugesellschaften, Kreditwirtschaft und Marketingexperten in den letzten Wochen erbrachten ein klares Bild: Die prognostizierte demographische Entwicklung trifft Lemgo mit deutlicher Verzögerung – die Wohnungsnachfrage ist aktuell und für die kommenden Jahre sehr hoch. Ca. 60 Bauplätze für freistehende Einfamilienhäuser pro Jahr werden benötigt, also ein Baugebiet mit ca. 300 Grundstücken für die nächsten 5 Jahre!

Familien suchen große Wohnungen von 100 qm und finden sie nicht – auch das ist ein Markt, dem die Bauplanung und der Fachausschuss mit Angeboten entsprechen muß.

Bundesweit im Trend sind „Micro-Wohnungen“ (Kleinwohnungen für Singles, Studenten u.ä.; sie entspringen dem Wunsch nach „Vereinzelung“ anstelle Familienverbänden); sowie Service- oder Generationenwohnungen für Ältere, die es aus dem Umland auch in die Lemgoer Kernstadt zieht.

Udo Golabeck: “Die Erkenntnisse liegen bei den Fachleuten der Wohnungs- und Kreditwirtschaft in Lemgo unisono auf der Hand. Deshalb möchte die SPD auch auf eine gesonderte Ausschreibung zur „Wohnungsmarkt-Prognose“, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, verzichten. Damit aber öffentliches Geld sparen und Zeit für die Umsetzung gewinnen.”

Den ausführlichen Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss finden Sie hier: Antrag zum Immobilien- und Wohnungsmarkt

07. April 2017

SPD bleibt bei der Betreuung junger Flüchtlinge am Ball

Das Jugendzentrum am Kastanienwall. Bild AWO Lemgo: http://www.awo-lemgo.de/wp-content/uploads/2015/06/Mai2015a.jpg

Das Jugendzentrum am Kastanienwall. Bild AWO Lemgo: http://www.awo-lemgo.de/wp-content/uploads/2015/06/Mai2015a.jpg

Nachdem wir bereits im Jugendhilfeausschuss eine Anfrage zur Nutzung des Jugendzentrums am Kastanienwall (“JUZ”) gestellt haben, vertieft nun ein weiterer Antrag die Ergebnisse aus dieser Anfrage.

Das Echo der ersten Anfrage war nicht nur eine detaillierte Beantwortung durch die Verwaltung und insbesondere den Träger, die AWO (vertreten durch Peter Buchmann), sondern auch die allgemeine Erkenntnis, das Handlungsbedarf bei der Betreuung junger Flüchtlinge im Alter von 18 bis 30 Jahren besteht. Diese nutzten bisher das Jugendzentrum hauptsächlich, mangels eines anderen Angebotes. Die Besuche anderer Altersklassen, für die das Jugendzentrum eigentlich ausgelegt ist (Teenager) blieben gering.

Die SPD Arbeitskreise Jugendhilfe und Soziales haben sich nun nach einem Gespräch mit Frau Begemann (Flüchtlingshilfe) entschlossen, dieses Thema mit einem Antrag weiter auf der Agenda zu halten. Es geht uns darum, nicht nur das “JUZ” attraktiver zu machen – es muss auch eine Betreuung und Vermittlung dieser Flüchtlinge in sinnvolle Beschäftigung geben.

Unseren Antrag finden Sie hier: Antrag Betreuung junger Flüchtlinge

31. März 2017

Jürgen Berghahn zu Besuch bei Brasseler in Lemgo

Foto (v.l.): Andreas Zobel (Betriebsratsvorsitzender), Jürgen Berghahn (SPD-Landtagsabgeordneter), Reinhard Hölscher (Geschäftsführer Gebrüder Brasseler)

Foto (v.l.): Andreas Zobel (Betriebsratsvorsitzender), Jürgen Berghahn (SPD-Landtagsabgeordneter), Reinhard Hölscher (Geschäftsführer Gebrüder Brasseler)

Lemgo. Zu einem Besuch des Medizintechnik-Unternehmens Gebrüder Brasseler machte sich jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn auf. In dem Familienunternehmen, dessen Produkte die Fachwelt unter der Marke Komet kennt, arbeiten über 1000 Mitarbeiter. Produziert wird ausschließlich Made in Germany, im lippischen Lemgo. Der heimische Politiker zeigte sich beeindruckt von der Firmenphilosophie des Unternehmens.

„Nachwuchsförderung und Umweltschutz werden hier groß geschrieben. Die Firmenphilosophie ist vorbildlich, was man nicht nur an den Auszeichnungen sehen kann. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat begegnen sich auf Augenhöhe. Ein hochmoderner Produktionsstandort, der wieder einmal zeigt, wie innovativ und leistungsfähig unser lippischer Mittelstand ist“, sagt Jürgen Berghahn.

Gemeinsam mit Geschäftsführer Reinhard Hölscher, dem Leiter des Qualitätsmanagements Olaf Brand und dem Betriebsratsvorsitzenden Andreas Zobel besichtigte der SPD-Abgeordnete die verschiedenen Produktionsbereiche des Unternehmens und die Ausbildungswerkstatt. Berghahn steht seit längerem mit Brasseler in Kontakt. Grund dafür war sein Unterstützungsangebot beim Abbau von bürokratischen Hürden. „Dabei ging es um eine EU-Richtlinie, im Bereich der Beilage von Gebrauchsinformationen. Die Europäische Union erlässt manchmal Richtlinien, die in der Praxis schwer umzusetzen sind. Ich freue mich, dass ich dabei helfen konnte, eine komplizierte Verordnung etwas zu verschlanken“, sagt Jürgen Berghahn.

21. März 2017

Die innere Sicherheit und Steuergerechtigkeit im Blick

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Bild mit dem Parteinachwuchs (v.l.n.r.): Marius Kremming, Abdullah Bachtari, Lasse Huxoll, Torsten Rauch, Julien Thiede und Jürgen Berghahn.

Was hat unsere Landesregierung eigentlich für Steuergerechtigkeit und gegen Steuerkriminalität getan? Was macht unsere SPD geführte Regierung bei der inneren Sicherheit bereits besser als die CDU geführte Vorgängerregierung? Beim SPD Ortsverein Lemgo referierte Jürgen Berghahn u.a. zu diesen Fragen. 

Steuergerechtigkeit, ein Thema, welches immer auch mit Steuerkriminalität in Verbindung steht. Gerecht, das ist für uns Sozialdemokraten eine steuerliche Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen, aber nicht nur das. Gerecht ist auch, wenn konsequent gegen Steuervermeidung und Steuerumgehung von Großkonzernen und Steuerhinterziehung vorgegangen wird. Was hat die Landesregierung hier aber konkret geleistet? NRW hat gegen die Kritik aus der CDU die sogenannten “Steuer-CDs” erworben. Durch Ankauf der Daten auf diesen CDs konnten über 2,3mrd Euro Mehreinnahmen für das Land erzielt werden. Außerdem setzt sich die NRWSPD seit Jahren dafür ein, dass der Grundsatz gelten muss: Kapital darf nicht niedriger besteuert werden als Arbeit. Aber hier entscheiden eben auch die Mehrheiten im Bund.

Auch bei der inneren Sicherheit konnte Jürgen Berghahn mit Zahlen die Bemühungen der Landesregierung unterfüttern. Hier standen insbesondere die Steigerungen der Einstellungen bei der Polizei und die gestiegenen Landeszuschüsse für diese im Mittelpunkt. Während die CDU geführte Regierung Rüttgers die Neueinstellungen bei der Polizei zunächst auf 500 zurückfuhr, dann bis auf 1100 anhob, hat die SPD hier konsequent nachgebessert. 2011 wurden die Neueinstellungen auf 1400 erhöht und bis zum Jahr 2016 bereits auf 2000 pro Jahr angehoben. Hier werden wir die SPD weiterarbeiten und auch die Bezirksbeamten verdoppeln (32 weitere Stellen für Lippe).

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Weitere Infos:
https://www.nrwspd.de/steuergerechtigkeit/
https://www.nrwspd.de/sicherheit/

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