13. Januar 2015

Demonstration für Demokratie und Meinungsvielfalt

JE SUIS CHARLIE

Die brutale Ermordung der Journalisten und Zeichner des französischen Satire-Magazins “Charlie Hebdo”, zweier Sicherheitskräfte und weiterer Personen in und an den Redaktionsgebäuden durch islamistische Terroristen erschüttern uns. Sie wurden ermordet, weil sie ihre Grundrechte auf Presse- und Meinungsfreiheit ausübten. Grundrechte, auf denen unsere freiheitliche und offene Gesellschaft aufgebaut ist – die Meinungs- und Kunstfreiheit ist das Herzstück unserer Demokratie.
Damit galten die Schüsse nicht nur den direkten Opfern, sondern auch der Idee einer freien und offenen Gesellschaft. Einer Idee, die in der europäischen Aufklärung geboren und entwickelt wurde, die aber Menschen in aller Welt verbindet – gänzlich unabhängig von ihrer religiösen, kulturellen oder politischen Orientierung. Das Attentat galt damit auch uns und allen, die in unserer Gesellschaft für Freiheit, Demokratie und ein friedliches und respektvolles Zusammenleben eintreten, seien sie Atheisten, Christen, Muslime, Juden oder Angehörige einer anderen Religionsgemeinschaft.
Die Mörder greifen unsere Werte an – und sie wollen einen Keil in unsere Gesellschaft treiben. In Deutschland, ebenso wie in Frankreich und in anderen Ländern wird es auch Populisten geben, die jetzt die grausamen Taten als Bestätigung von Ressentiments, etwa gegenüber Flüchtlingen oder gegenüber dem Islam, missbrauchen wollen.
Wir möchten uns gerne gemeinsam mit Ihnen dem entgegenstellen: gegen alle, die unsere freie und offene Gesellschaft attackieren.
Die SPD hat die Inititative ergriffen und alle anderen demokratischen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, etc. aufgefordert gemeinsam am kommenden Samstag, 17. Januar eine Demonstration unter dem Motto: “Lippe für Demokratie und Meinungsvielfalt” durchzuführen. Die Reaktion war überwältigend positiv. Darum möchten wie Sie bitten, am kommenden Samstag mit dabei zu sein, wenn es um 14.00 Uhr am Kronenplatz in Detmold (hinter dem Bahnhof) startet.

22. Dezember 2014

Die SPD stimmt den Haushaltsplan 2015 zu

Udo Golabeck

Die Lemgoer SPD Ratsfraktion hat dem Haushalt für 2015 zugestimmt.
Es wird nicht rosiger bei den Stadtfinanzen in 2015, im Gegenteil, die anvisierte “Schwarze Null” wird schwer zu erreichen sein. Das machte der Haushaltsplanentwurf für 2015 bereits deutlich. Auch die Aussichten, die der Kämmerer für die Zukunft aufzeigte, gaben keinen Grund zur Freude oder überzogener Hoffnung, dennoch verweigerte die SPD sich nicht und wird sich in der beschlossenen Konsolidierungsrunde für Einnahmeverbesserungen einsetzen.

Udo Golabecks Stellungnahme im Rat am 15.12.2014:

SPD Fraktion Lemgo – Stellungnahme zum Haushalt 2015

Die Gesellschaft für Deutsche Sprache wählte vor wenigen Tagen wieder das Wort des Jahres aus: „Lichtgrenze“ kam auf Platz 1, auf dem Fuß folgte ein Begriff der nicht nur bei Finanzminister Schäuble brandaktuell ist, sondern auch hier im Lemgoer Rathaussaal präsent ist und die Ratsmitglieder umtreibt, nämlich die „Schwarze Null“!

Nun, weshalb erwähne ich das?

Weil Ratsmitglieder für ihr Konsolidierungsprogramm 69/2011 von Betroffenen und interessierter Seite anhaltend verbale Prügel bekamen, obwohl sie ein klares Ziel, nämlich die schwarze Null, hatten!
Schön, dass sich die strittige Grundschulentscheidung nach einem Bürgerentscheid mittlerweile als gut erwiesen und hervorragend entwickelt hat! Insgesamt 41 Sparbeschlüsse haben wir 2011 mutig gegen allen Klientel-Widerstand gefasst, um 2016 mit dem ausgeglichenen Haushalt, der Schwarzen Null, einer Haushaltssicherung oder dem Nothaushalt zu entgehen.

Und was erleben wir jetzt, drei Jahre später? Dass wir in den letzten Jahren zwar bis an die Schmerzgrenze gespart haben, aber trotzdem 5 Millionen € mehr Aufwand im Haushalt haben. Ein hohes Defizit schwebt erneut wie ein Damoklesschwert über uns. Die LZ füllte schon vor 10 Jahren die Lemgoer Seite mit einem plakativen Bild und der Schlagzeile: „Quo vadis, Girokonto“. Thematisiert wurde die Verdopplung der städtischen Schulden von 39 Millionen in 1999 auf 81Millionen in 2004! Mittlerweile haben wir 113 Mio. € Schulden und noch immer ein strukturelles Defizit von einer Million – zumindest nach dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW vom November 2014!

Zunächst habe ich der Analyse des Kämmerers geglaubt:
„Bund und Land beachten die Konnexität im Verfassungsrang nicht und belasten Gemeinden mit immer neuen, teuren Aufgaben;
die Kreisumlage aus Detmold und die Landschaftsumlage aus Münster sind in kurzer Zeit um 9 % gestiegen,
die GFG Mittel aus Düsseldorf sind mal wieder gesunken.“
Aber im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt, den wir im letzten Monat im RPA von den Wirtschaftsprüfern aus Herne ausgiebig vorgestellt bekamen, werden ein ganzes Dutzend Fehlausgaben aufgezählt und kritisiert, zumal nicht mal die Einsparmöglichkeiten aus dem letzten GPA Bericht umgesetzt worden sind. Nun haben wir es schwarz auf weiß, dass auch die Verwaltung etliches hätte tun können, das den Sparbeschlüssen des Rates entsprochen hätte.
Ich will nur auf drei Punkte aus dem Dutzend der GPA eingehen:
1. Die Eigenkapitalverzinsung der SEL im großen Abwasserbereich liegt mit 5,5 % deutlich unter dem durchschnittlichen Zinssatz von 6,28 %! Obwohl nach KAG die Gebührenkalkulation max. 3 Jahre umfassen soll, erfolgte unsere letzte Kalkulation am 1. 1. 2009! Hier wird viel Geld verspielt!
2. Die Liste der „verpassten Konsolidierungsmöglichkeiten“ empfiehlt auch die Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte umzustellen, um den Haushalt zu verbessern.
3. „Schülerspezialverkehr“ in Lemgo wurde vor 18 Jahren letztmalig ausgeschrieben. Für Ausgaben im Millionenbereich gilt auch hohes Optimierungspotenzial. Doppelt, wenn es gelingen sollte, damit parallel das Defizit des Stadtbusses zu verbessern!

Einen Großteil SPD-Haushaltsrede 2014 habe ich der Einnahmeverbesserung gewidmet – leider erfolglos. Die Mehrheit im Rat hat steuerstarke Jahre verpasst und unsere Gewerbesteuer auf 425 Punkten belassen; deutlich weniger als Detmold, Bad Salzuflen und selbst kleiner Kommunen wie Oerlinghausen, Dörentrup, Extertal, Kalletal u.a.
In unseren Nachbarstädten erleben wir derzeit, dass die Räte erneut kräftig bei den Grundsteuern A und B auf über 600 Punkte nachlegen: in Detmold, in Bad Salzuflen, in Oerlinghausen und im lippischen Südosten… Vom Mut der anderen Lipper trennen uns Lichtjahre mit unseren 430 (Grundsteuer B) bzw. 230 Punkten (Grundsteuer A). Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hat kürzlich die Verdopplung der Grundsteuer B in der Stadt Selm von 445 auf 825 Punkte ausdrücklich für rechtens erklärt!

Und mal ehrlich, wer anders als wir, die hier Lebenden, die unsere optimierte Infrastruktur auch täglich nutzen, sollte sie auch bezahlen:
von den Bädern bis zum Stadtbus
die Radwege, Straßen und Kanäle
unsere schönen Parks, Plätze und Bänke
neue Schulen und Sportstätten, bis zur Uni und Lipperlandhalle,
nicht zu vergessen Krankenhäuser, Pflege- und Flüchtlingsheime
Wir müssen die Kosten dafür tragen! Nicht die nächste Generation! Schuldenberge zu produzieren und den Kindern zu hinterlassen ist verantwortungslos.
Die Wissenschaftler des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung gehen auch für 2014 davon aus, dass die Kluft zwischen denen ganz oben und denen ganz unten ein weiteres Jahr gespreizt worden ist. In keinem Land der Eurozone ist die Ungleichheit zwischen Arm und Reich so groß wie in Deutschland. Muss das so sein, damit unsere Wirtschaft brummt?

Klare Antwort: Nein!

Selbst in den USA oder in Großbritannien, Länder die keinesfalls im Verdacht stehen sozialistisch zu sein, holt sich der Fiskus bei den Vermögenden deutlich mehr Geld. Von den Skandinaviern ganz zu schweigen.
Wir sollten den Mut haben mehr dazu beizutragen, dass es in unserer Stadt ein bisschen gerechter zugeht! Wenn ich bedenke dass die CDU im letzten Hauptausschuss nicht mal einer mickrigen Erhöhung der Vergnügungssteuer, also einer Abgabe für Spielautomaten-Unterhaltung, zustimmen konnte, müssen wir hier im Rat wohl noch dicke Bretter bohren um soziale Gerechtigkeit zu schaffen.

In der bereits beschlossenen Konsolidierungsrunde 2015 hoffe ich bei der angestrebten Einnahmeverbesserung auf verantwortungsvolle Entscheidungen und nicht auf den ausgeprägten Klientelschutz! Letztere geht ganz sicher zu Lasten der Kinder der Alten Hansestadt!

Hier noch die Berichte der örtlichen Landeszeitung:

LZ vom 16.12.14
LZ vom 16.12.14(2)

Kommentar

Kommentar

24. November 2014

Mit Torsten Buncher in den Bürgermeisterwahlkampf

Zeitungsausschnitt

Der Stadtverbandsvorstand wird Torsten Buncher der Delegiertenversammlung vorschlagen

Der Parteivorstand der Lemgoer SPD hat sich in Gesprächen auf den Bürgermeisterkandidaten Torsten Buncher, den bisherigen Leiter der Lemgoer Südschule, als Vorschlag für die kommende Delegiertenversammlung, festgelegt.
Nachdem man Torsten Buncher für diese Aufgabe gewinnen konnte wird er sich zu Beginn des nächsten Jahres noch in den parteiinternen Gremien vorstellen und auch durch eine Delegiertenversammlungen der Lemgoer SPD Ende Februar bestätigt werden müssen. Jedoch sieht die Spitze des Stadtverbands dies als sicher an, schließlich bietet Buncher alles was ein geeigneter Bewerber um dieses Amt aus ihrer Sicht mitbringen sollte. Torsten Buncher ist nicht nur hier aufgewachsen und beruflich mit Lemgo verbunden, auch durch seinen Vorsitz bei der Partnerschaftsgesellschaft und Mitarbeit bei vielen anderen Arbeitskreisen zeigt er sich als bekennender Lemgoer, dem das Wohl der Stadt besonders am Herzen liegt. „Wir als SPD sind uns sicher, dass er durch seine offene und kommunikative Art auch ein Kandidat ist der verbinden kann und auch andere politische Lemgoer Parteien gleichberechtigt einbinden und gewinnen kann. Daher ist es auch Absicht von Torsten Buncher und uns auch mit anderen Parteien das Gespräch zu suchen um gemeinsame Positionen zu finden“, so Marcus Graeve Stadtverbandsvorsitzender.
In erster Linie haben wir nicht „nur“ einen Genossen, sondern einen Kandidaten für eine breite Mehrheit gesucht und gefunden. Nach unserer Überzeugung ist er ein Herausforderer der Visionen entwickeln kann und die Lemgoer Bürgerschaft für Ideen gewinnen kann. So will er die Verwaltung und das Handeln der Stadt in neue Bahnen lenken, gerade in Bezug auf Transparenz. Seinen Schwerpunkt sieht Torsten Buncher, der exzellenter Experte im Zukunftsthema Bildung ist, selber im Bereich der gesellschaftlichen Entwicklung, der Bildung und Inklusion und der Weiterentwicklung der Stadtwerke.

Zeitungsausschnitt

23. November 2014

Auch Lemgoer Jugendliche erfolgreich in Ausbildung bringen

Vorsitzender der Kreistagsfraktion Axel Lehmann

Kreis Lippe. Die SPD-Kreistagsfraktion spricht sich für so genannte „Azubi-Coaches“ an den Berufskollegs aus. Sie will in der Kreistagssitzung im Dezember die Verwaltung beauftragen, dafür ein Konzept zu erstellen.

„Azubi-Coaches“ sollen Jugendliche dabei unterstützen, reguläre Ausbildungsplätze im dualen System zu finden. Zielgruppe sind junge Menschen, die die weiterführende Schule abgeschlossen haben und sich nun in den Berufsgrund- und Orientierungsjahrgängen an den Berufskollegs befinden. SPD-Fraktionschef Dr. Axel Lehmann: „Viele dieser Schülerinnen und Schüler hätten gerne eine Ausbildung in der Wirtschaft absolviert, haben aber angesichts der Lehrstellenlücke in Lippe keinen Ausbildungsplatz gefunden. Sie ziehen nun eine Warteschleife an den Kollegs, die sie ihrem Ziel nicht immer näher bringt. Wenn diese jungen Menschen zusätzliche Unterstützung erhalten, können sie den Sprung auf eine echte Lehrstelle schaffen.“

Am Lüttfeld-Berufskolleg in Lemgo ist mit Unterstützung der Familie-Osthushenrich-Stiftung aus Gütersloh eine erste Stelle dieser Art befristet eingerichtet worden. „Die bisherigen Erfahrungen mit diesem „Azubi-Coach“ sind sehr erfolgversprechend. Es bietet sich an, das Modell auch auf die anderen lippischen Berufskollegs zu übertragen“, erläutert Lehmann den SPD-Antrag. Es gelte, die Ausbildungsreife zu erhöhen, mehr Jugendliche in Ausbildung zu bringen und die Lehrstellenlücke zu verkleinern.

Das angeforderte Konzept der Verwaltung müsste dazu inhaltliche Schwerpunkte setzen, einen Finanzierungsvorschlag unterbreiten und auf mittlere Sicht ein Netzwerk von „Azubi-Coaches“ mit lippischen Betrieben und den Berufswahl-Teams an allgemein bildenden Schulen aufbauen. Lehmann: „Natürlich können diese Coaches nur eine Idee unter vielen sein, um mehr jungen Menschen berufliche Perspektiven zu bieten und dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Aber wir halten es für so gut, dass wir es auch im Integrierten Entwicklungskonzept verankern wollen, das derzeit für den Kreis Lippe erarbeitet wird.“

23. November 2014

Jubilarehrungen bei der SPD-Hörstmar

v.l., Dr. Axel Lehmann, Dieter Sagner, Herbert Schüring, Thorsten Sagner, Rüdiger Bökhaus

Im Mittelpunkt der jüngsten Ortsvereinsversammlung der S P D – Hörstmar standen die Jubilarsehrungen. Der Spitzenkandidat für die Landratswahl im kommenden Jahr Dr. Axel Lehmann ehrte den früheren Ortsvereins-vorsitzenden Dieter Sagner und dessen Ehefrau Gisela für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Besonders erwähnt wurde die über den Ortsverein hinausgehende ehrenamtliche Tätigkeit Dieter Sagners in der freiwilligen Feuerwehr und 10 Jahre Kreistagsmitgliedschaft. Der Sohn und aktuelles Mitglied im Stadtrat Thorsten Sagner wurde zitiert: „Mutter managte den Haushalt, während Vater die Welt rettete“.

Der Ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Bökhaus nahm die Ehrung von Herbert Schüring für 50 Jahre Partei- und Ortsvereinszugehörigkeit vor. Herbert Schüring hat in dieser Zeit den Ort Hörstmar und den SPD-Ortsverein u.a. als Vorsitzender entscheidend mitgeprägt. Er war insgesamt 45 Jahre im Rat der Gemeinde Hörstmar und als Ortsausschussmitglied tätig.

Anschließend berichtete Dr. Axel Lehmann aus den Kreistag Lippe und zur aktuellen Fraktionsarbeit. Dieser Bericht wurde von der Versammlung interessiert verfolgt und mit Fragen und Diskussionen begleitet.

23. November 2014

Dirk Becker ehrt Jubilare

Das Bild zeigt den Abgeordneten Dirk Becker zusammen mit der Jubilarin Annegret Hackbarth und dem SPD Ortsvereinsvorstand: Heike Busse, Melanie Stock, Lasse Huxoll und Horst-Walter Balke

Der SPD Ortsverein Lemgo ehrte im Café Vielfalt verdiente Mitglieder der Partei.

Es ist eine gut gehegte Tradition der Partei langjährige Mitglieder für Ihre Treue zu ehren. Dies übernahm beim Ortsverein Lemgo der SPD Bundestagsabgeordnete Dirk Becker gern.

Dazu hatten die anwesenden Genossinnen und Genossen Gelegenheit einen aktuellen Bericht des Abgeordneten zu folgen in dem er u. a. über die Erfolge der SPD in der Grossen Koalition berichten konnte. Doch auch die derzeitige Lage in der Ukraine oder das Vorgehen der Bundesregierung im Kampf gegen den IS Terror wurde thematisiert.

Dirk Becker gab auch einen kurzen Abriss zur derzeitigen Diskussion im Bundestag zum Thema Sterbehilfe an und kündigte an im nächsten Jahr Veranstaltungen in Lippe dazu durchzuführen.

Nach der politischen Diskussion erfolgten die Ehrungen. Von den zu Ehrenden des Jahres 2014 konnte leider nur Annegret Hackbarth dabei sein. Andere waren terminlich oder aus gesundheitlichen Gründen verhindert.

Bei einem kleinen leckeren Imbiss und angeregten Gesprächen klang der Abend gemütlich aus.

Übergabe der Urkunde

Übergabe der Urkunde

Dirk Becker bei seinem Bericht

Dirk Becker bei seinem Bericht

28. September 2014

Die “Wilmbusse- Linden” sind gepflanzt

Pflanzung auf dem Ostertorwall  Foto: Udo Golabeck

Am Freitag pflanzten Thorsten Bucher für die Partnerschaftsgesellschaft Lemgo und Frank Boden als Mitglied der Partnerschaftsgesellschaft Stendal, unter großer Anteilnahme aus Politik, Verwaltung und Bürgern der Alten Hansestadt Lemgo, eine Linde auf dem Ostertorwall.
Neben Redebeiträgen durch Thorsten Buncher und dem derzeitigen Lemgoer Stadtoberhaupt Dr. Austermann erinnerte auch Frank Boden nochmals an das Wirken von Reinhard Wilmbusse im Rahmen der Patenschaft und den Ausbau dieser Beziehungen auf allen Ebenen nach der Wiedervereinigung. Die Wahrung de Friedens habe zu Reinhard Wilmbusses Lebensphilosophie gehört, sagte Frank Boden. Möge der Baum immer an diesen großen Bürgermeister erinnern.
Thorsten Buncher ging in seiner sehr persönlichen Ansprache auch auf die Linde ein. Sie wurde auch in Andenken an Reinhards Frau Linde ausgewählt, schließlich stand sie jahrzehntelang hinter ihrem Mann beeinflusste sicherlich auch das ein oder andere Mal seine Entscheidungen und hat ihm den Rücken freigehalten.
Am darauf folgenden Samstag wurde auch in Stendal, im Rahmen eines feierlichen Aktes, eine Linde zur Erinnerung gepflanzt.

Thorsten Buncher und Frank Boden

Thorsten Buncher und Frank Boden

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