30. Juli 2017

Bürgersprechstunde mit Jürgen Berghahn

Berghahn_Juergen_Presse
Unser frisch wiedergewählter Landtagsabgeordneter, Jürgen Berghahn, lädt zu einer Bürgersprechstunde nach Lemgo ein. Am 2. August, von 10 bis 12.30 Uhr, ist er auf dem Marktplatz für Ihre politische Anliegen zu sprechen.

Er freut sich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

21. Juli 2017

Freifahrten für KiTas: Gemeinsamer Antrag gegen CDU & FDP beschlossen

http://www.stadtbus-lemgo.de/files/cover-ueber-uns.jpg

http://www.stadtbus-lemgo.de/files/cover-ueber-uns.jpg

Gemeinsam mit den “Grünen” und den “Bürger für Lemgo” haben wir im Rat beantragt, das KiTa-Kinder einmal im Quartal eine kostenlose Busfahrt zur Verfügung gestellt bekommen. Nach einer kontroversen Debatte im Stadtrat wurde dieser Antrag nun beschlossen, bei Gegenstimmen von CDU und FDP. 

Es war uns seit langem ein Anliegen, die KiTas in diesem Punkt zu entlasten. Die Diskussion um freie Fahrten für die Lemgoer Kindertagesstätten ist keine Neue, es wurde immer wieder beklagt, dass die Kinder in der Gruppe zahlen müssen und in Begleitung der Eltern kostenlos fahren. Mit der neuen Regelung wird es nun allen Kindern möglich sein, einmal im Quartal mit ihrer KiTa-Gruppe ein kulturelles Angebot außerhalb der Einrichtung zu besuchen.

CDU und FDP konnten dieser Argumentation leider nicht folgen. Die CDU stellte einen Änderungsantrag, der eine Limitierung auf KiTas, die ihren Strom bei den Stadtwerken beziehen, vorsah. Diesen hat der Rat mit unseren Stimmen mehrheitlich abgelehnt, da es hier um die Kinder und nicht um die Stromvermarktung der Stadtwerke geht.

Den Antrag zum nachlesen: Antrag_KiTa_kostenlos

17. Juli 2017

Wir wünschen schöne Sommerferien!

19990283_10158906210720304_4023442520618326620_n

Wir wünschen allen Lemgoerinnen und Lemgoern eine schöne und erholsame Ferienzeit! 

Auch die Gremien des Rates tagen in dieser Zeit nicht, dennoch werden wir natürlich aktiv bleiben. Wir freuen uns auf viele Begegnungen im Bundestagswahlkampf!

12. Juli 2017

Antrag: Ein Fahrradschnellweg für Lemgo

FraktionLogo

Wir haben im letzten Verkehrsausschuss unsere Idee für einen “Fahrradschnellweg” für die Alte Hansestadt eingebracht. Es geht uns dabei nicht nur darum, den Megatrend zum Radfahren aufzugreifen, sondern auch eine gut nutzbare Verbindung zwischen den Gemeinden zu schaffen.

Lesen Sie alles Weitere in unserem Antrag: AntragRadschnellweg!

09. Juli 2017

Anfrage zum Thema “sexueller Missbrauch”

FraktionLogo

In der letzten Gleichstellungskommission wurde in einem Vortrag das Thema “sexueller Missbrauch” aufgegriffen. Unter dem Gesichtspunkt der Prävention wurden zunächst verschiedene Zahlen und Probleme herausgestellt. Für unsere Mitglieder dabei alarmierend: Nach wie vor gehen Statistiken von zwei Kindern pro Klasse aus, die Opfer “sexuellen Missbrauchs” sind. 

Wir haben diese Thematik zum Anlass genommen, eine Anfrage zu dieser Thematik zu stellen, um die Strategie der Stadt zu erfahren, mit diesem Thema umzugehen.

Unsere Anfrage finden Sie hier: AnfrageSexMissbrauch

24. Mai 2017

Abschließende Stellungnahme zum Fall Deutsch

spdle
Harald Deutsch, Funktionsträger in der CDU Rats- und Kreistagsfraktion sowie Vorsitzender der CDU Mittelstandsvereinigung und stv. Vorsitzender der Ortsunion Lieme-Hörstmar, hat den Rückzug von seinen Ämtern erklärt. Lasse Huxoll, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes und Ulf Aust, Vorsitzender des SPD Ortsverein Kernstadt, erklären hierzu gemeinsam (Ausschnittweise bereits in der LZ zitiert):

“Die SPD Lemgo begrüßt den Rückzug Harald Deutschs von seinen Ämtern in der CDU und Mandaten als sachkundiger Bürger in Kreis und Stadt. Dieser Schritt war nach seinen Aktivitäten auf Facebook folgerichtig, ein weiterer Verbleib in öffentlichen Funktionen ist undenkbar gewesen. Die Distanzierung des Betreffenden von den geteilten Inhalten kann ein erster Schritt sein. Das zur Debatte stehende Video stellt jedoch nur die traurige Spitze des Eisberges dar, es fanden sich eine Vielzahl weiterer Beiträge mit ähnlich abstoßendem Gedankengut. Ein umfassendes Umdenken ist unbedingt erforderlich, eine punktuelle Distanzierung greift zu kurz”.

Für uns ist der Fall Deutsch mit seinem Rückzug geklärt, auch wenn wir den abschließenden Appell an Herrn Deutsch bekräftigen wollen, über einen wesentlichen Teil seiner Postings nachzudenken (z.B. “Compact Magazin”-Artikel mit Unterstützung für Xavier Naidoo – “Volksverräter”, Beiträge von “Widerstand Deutschland” oder “Lügenpresse” uvm.). Unabhängig von diesem Appell an die Person ist die Angelegenheit mit den Konsequenzen von Herrn Deutsch abgeschlossen. Uns war ein klares Statement gegen Sympathie für antisemitische, rechtsextreme bzw. verschwörungstheoretische Positionen wichtig.

23. Mai 2017

Gemeinsamer Antrag: Kostenlose Fahrten für Lemgoer KiTa-Kinder

FraktionLogo

Gemeinsam mit Grünen und BfL stellt unsere Ratsfraktion den Antrag, dass die Lemgoer KiTa-Kinder einmal im Quartal kostenlos mit dem Stadtbus fahren können. Hintergrund ist, dass diese in Begleitung der Eltern kostenlos fahren, in der KiTa-Gruppe aber bisher bezahlen müssen. 

Unsere Absicht ist dieses Problem endlich zu lösen. Zudem ist es im Grundsatz immer begrüßens-wert, wenn Kindertagesstätten mit Ihren Gruppen auch Orte außerhalb der KiTa besuchen und die Kinder an den Stadtbus heranführen. Kindertagesstätten, die nicht an das Stadtbussystem ange-bunden sind, sollen nach unserem Wunsch auch angebunden werden – hier soll die Möglichkeit für Fahrten mit anderen öffentliche Verkehrsmittel geschaffen werden.

Der Antrag zum nachlesen: KiTa kostenlos (im Briefkopf noch ohne die BfL)

Seite 2 von 3212345...102030...Letzte »