07. April 2017

SPD bleibt bei der Betreuung junger Flüchtlinge am Ball

Das Jugendzentrum am Kastanienwall. Bild AWO Lemgo: http://www.awo-lemgo.de/wp-content/uploads/2015/06/Mai2015a.jpg

Das Jugendzentrum am Kastanienwall. Bild AWO Lemgo: http://www.awo-lemgo.de/wp-content/uploads/2015/06/Mai2015a.jpg

Nachdem wir bereits im Jugendhilfeausschuss eine Anfrage zur Nutzung des Jugendzentrums am Kastanienwall (“JUZ”) gestellt haben, vertieft nun ein weiterer Antrag die Ergebnisse aus dieser Anfrage.

Das Echo der ersten Anfrage war nicht nur eine detaillierte Beantwortung durch die Verwaltung und insbesondere den Träger, die AWO (vertreten durch Peter Buchmann), sondern auch die allgemeine Erkenntnis, das Handlungsbedarf bei der Betreuung junger Flüchtlinge im Alter von 18 bis 30 Jahren besteht. Diese nutzten bisher das Jugendzentrum hauptsächlich, mangels eines anderen Angebotes. Die Besuche anderer Altersklassen, für die das Jugendzentrum eigentlich ausgelegt ist (Teenager) blieben gering.

Die SPD Arbeitskreise Jugendhilfe und Soziales haben sich nun nach einem Gespräch mit Frau Begemann (Flüchtlingshilfe) entschlossen, dieses Thema mit einem Antrag weiter auf der Agenda zu halten. Es geht uns darum, nicht nur das “JUZ” attraktiver zu machen – es muss auch eine Betreuung und Vermittlung dieser Flüchtlinge in sinnvolle Beschäftigung geben.

Unseren Antrag finden Sie hier: Antrag Betreuung junger Flüchtlinge

31. März 2017

Jürgen Berghahn zu Besuch bei Brasseler in Lemgo

Foto (v.l.): Andreas Zobel (Betriebsratsvorsitzender), Jürgen Berghahn (SPD-Landtagsabgeordneter), Reinhard Hölscher (Geschäftsführer Gebrüder Brasseler)

Foto (v.l.): Andreas Zobel (Betriebsratsvorsitzender), Jürgen Berghahn (SPD-Landtagsabgeordneter), Reinhard Hölscher (Geschäftsführer Gebrüder Brasseler)

Lemgo. Zu einem Besuch des Medizintechnik-Unternehmens Gebrüder Brasseler machte sich jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn auf. In dem Familienunternehmen, dessen Produkte die Fachwelt unter der Marke Komet kennt, arbeiten über 1000 Mitarbeiter. Produziert wird ausschließlich Made in Germany, im lippischen Lemgo. Der heimische Politiker zeigte sich beeindruckt von der Firmenphilosophie des Unternehmens.

„Nachwuchsförderung und Umweltschutz werden hier groß geschrieben. Die Firmenphilosophie ist vorbildlich, was man nicht nur an den Auszeichnungen sehen kann. Die Geschäftsführung und der Betriebsrat begegnen sich auf Augenhöhe. Ein hochmoderner Produktionsstandort, der wieder einmal zeigt, wie innovativ und leistungsfähig unser lippischer Mittelstand ist“, sagt Jürgen Berghahn.

Gemeinsam mit Geschäftsführer Reinhard Hölscher, dem Leiter des Qualitätsmanagements Olaf Brand und dem Betriebsratsvorsitzenden Andreas Zobel besichtigte der SPD-Abgeordnete die verschiedenen Produktionsbereiche des Unternehmens und die Ausbildungswerkstatt. Berghahn steht seit längerem mit Brasseler in Kontakt. Grund dafür war sein Unterstützungsangebot beim Abbau von bürokratischen Hürden. „Dabei ging es um eine EU-Richtlinie, im Bereich der Beilage von Gebrauchsinformationen. Die Europäische Union erlässt manchmal Richtlinien, die in der Praxis schwer umzusetzen sind. Ich freue mich, dass ich dabei helfen konnte, eine komplizierte Verordnung etwas zu verschlanken“, sagt Jürgen Berghahn.

21. März 2017

Die innere Sicherheit und Steuergerechtigkeit im Blick

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Bild mit dem Parteinachwuchs (v.l.n.r.): Marius Kremming, Abdullah Bachtari, Lasse Huxoll, Torsten Rauch, Julien Thiede und Jürgen Berghahn.

Was hat unsere Landesregierung eigentlich für Steuergerechtigkeit und gegen Steuerkriminalität getan? Was macht unsere SPD geführte Regierung bei der inneren Sicherheit bereits besser als die CDU geführte Vorgängerregierung? Beim SPD Ortsverein Lemgo referierte Jürgen Berghahn u.a. zu diesen Fragen. 

Steuergerechtigkeit, ein Thema, welches immer auch mit Steuerkriminalität in Verbindung steht. Gerecht, das ist für uns Sozialdemokraten eine steuerliche Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen, aber nicht nur das. Gerecht ist auch, wenn konsequent gegen Steuervermeidung und Steuerumgehung von Großkonzernen und Steuerhinterziehung vorgegangen wird. Was hat die Landesregierung hier aber konkret geleistet? NRW hat gegen die Kritik aus der CDU die sogenannten “Steuer-CDs” erworben. Durch Ankauf der Daten auf diesen CDs konnten über 2,3mrd Euro Mehreinnahmen für das Land erzielt werden. Außerdem setzt sich die NRWSPD seit Jahren dafür ein, dass der Grundsatz gelten muss: Kapital darf nicht niedriger besteuert werden als Arbeit. Aber hier entscheiden eben auch die Mehrheiten im Bund.

Auch bei der inneren Sicherheit konnte Jürgen Berghahn mit Zahlen die Bemühungen der Landesregierung unterfüttern. Hier standen insbesondere die Steigerungen der Einstellungen bei der Polizei und die gestiegenen Landeszuschüsse für diese im Mittelpunkt. Während die CDU geführte Regierung Rüttgers die Neueinstellungen bei der Polizei zunächst auf 500 zurückfuhr, dann bis auf 1100 anhob, hat die SPD hier konsequent nachgebessert. 2011 wurden die Neueinstellungen auf 1400 erhöht und bis zum Jahr 2016 bereits auf 2000 pro Jahr angehoben. Hier werden wir die SPD weiterarbeiten und auch die Bezirksbeamten verdoppeln (32 weitere Stellen für Lippe).

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Weitere Infos:
https://www.nrwspd.de/steuergerechtigkeit/
https://www.nrwspd.de/sicherheit/

10. März 2017

Bauhof: Entscheidung im Sinne der Mitarbeiter

Die SPD Fraktion auf dem Vorplatz des Bauhofes.

Die SPD Fraktion auf dem Vorplatz des Bauhofes.

SPD votiert für den Neubau des Lemgoer Bauhofs

Auch wenn der Kreis Lippe sich gegen die interkommunale Zusammenarbeit, den gemeinsamen Bauhof in Lemgo entschieden hat, hält die SPD Fraktion an einer neuen Halle für die Bürger und die 76 Mitarbeiter fest! 

Die Ratsmitglieder überzeugten sich vor Ort vom Zustand des knapp 50 Jahre alten Gebäudes, defekter Kanalisation und Arbeitsplätzen in den Werkstätten mit augenfälligen Sanierungsbedarf. “Die vielen Beschäftigten haben einfach ein funktionelles Umfeld verdient, dass zum Anspruch immer schnell und zuverlässig, auch außerhalb der Wochenarbeitszeit, die Stadt sauber, sicher und in Ordnung zu halten passt,“  stellte der Fraktionsvorsitzende am Ende des Rundgangs mit dem Bauhofleiter Gerd Reinecke fest. „Dazu gehören natürlich auch Sozialräume die dem heutigen Standard entsprechen.“

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Insofern hat sich die SPD Fraktion einmütig entschlossen dem Verwaltungsvorschlag zu folgen, an die Herforder Straße umzuziehen und dort eine neue Zentrale für die städtischen Dienste zu errichten. Die nun geringer ausfallenden Mehrkosten nach dem Ausstieg des Kreises sind auch im Interesse aller Bauhofmitarbeiter gerechtfertigt!

Zur Erinnerung: Die SPD stellte einen Antrag, die Kosten für einen neuen Bauhof im Rahmen zu halten. Der Beschluss darüber wurde zunächst zurückgestellt, das politische Statement blieb. Die Stadt trat u.a. unter dieser Prämisse in Nachverhandlungen und konnte die Kostenexplosion der ersten Ausschreibung eindämmen. Die SPD wird unter diesen Bedingungen dem Verwaltungsvorschlag folgen (s.o.).

08. März 2017

Weltfrauentag: Wie steht es um die Gleichberechtigung des Mannes?

Stand zur Abstimmung: unsere Fragen an die Passanten.

Standen zur Abstimmung: unsere Fragen an die Passanten.

Wie steht es um die Gleichberechtigung des Mannes? Der Weltfrauentag mal aus einer anderen Perspektive. Männer verdienen weniger, sind im Haushalt überlastet… oder doch nicht? Ein kleiner Perspektivwechsel zum Tag der Frau.

Auch im Jahr 2017 ist die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau ein Thema, welches diskutierenswert ist, wie hier deutlich wird:

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Auch interessant: Ist das Wahlrecht für Männer noch zeitgemäß?

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Finden Sie’s heraus: Frauentag

Einen schönen Weltfrauentag, wünscht die Lemgoer SPD!

01. März 2017

Vorstandswahlen und Mitgliederehrung in Lüerdissen-Luherheide

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Lemgo-Lüerdissen. Der SPD-Ortsverein Lüerdissen hat am Freitag auf seiner Jahreshauptversammlung im Gasthaus Lallmann 3 langjährigen Mitgliedern für Treue und Einsatz gedankt und einen neuen Vorstand gewählt.

Geehrt wurden Waltraud Sundermann (40 Jahre), Gisela Meiertöns (40 Jahre) und Helga Schäfsmeier (25 Jahre). Bei den Neuwahlen wurde der Kassierer des Ortsvereins, Günter Porst, welcher sich aus Altersgründen zurückziehen wollte, durch Sven-Eric Bierhenke ersetzt.

Des Weiteren wurde der Vorstand durch Ulla Reineke bereichert, die nun den Posten der Stellvertreterin des stellvertretenden Vorsitzenden bekleidet. Auch Gisela Meiertöns wollte sich aus Altersgründen zurückziehen, Ihren Posten als Schriftführerin übernimmt nun Marlies Kater von der Luherheide.

Zum Abschluss lud die Vorsitzende zu einem gemeinsamen Schnitzel-Essen ein.

27. Februar 2017

Das politische Jahr im Zeichen der Innovation

Im Vordergrund auf dem Foto von rechts: Julien Thiede, Lasse Huxoll, Jürgen Berghahn, MdL und Henning Welslau, Bundestagskandidat.

Im Vordergrund auf dem Foto von rechts: Julien Thiede, Lasse Huxoll, Jürgen Berghahn, MdL und Henning Welslau, Bundestagskandidat.

Zum Neujahrsempfang hatte die SPD Lemgo Ende Februar ins Café Vielfalt eingeladen und ob des großen Interesse damit alle Räume gefüllt. Nach der Begrüßung durch den neuen Stadtverbandsvorsitzenden Lasse Huxoll beherrschte die hervorragende Entwicklung der Hochschule die Diskussion der Genossen mit ihren zahlreichen Gästen aus Vereinen und Verbänden. 

Dr. Klaus Schafmeister stellte den Innovations Campus und die Smart Factory in Wort und Bild vor; die anerkennenden Wortbeiträge der Zuhörer ließen vor allem Respekt und Hochachtung vor der rasanten Entwicklung zwischen Braker Weg und Liebigstraße erkennen. Das große Engagement lippischer Firmen und weltbekannter Institute wie Fraunhofer, sowie die starke Millionen-Förderung von Land und Bund scheint längst nicht allen Lemgoern bekannt zu sein. Kein Wunder dass mehr Öffentlichkeitsarbeit und Information gefragt ist. 

Das anschließende, gesellige Beisammensein bei Speis und Trank hatte noch einen weiteren Höhepunkt: Der allgemeine Aufwind der Sozialdemokraten im Bundesgebiet wirkt sich auch in Lemgo aus. Ein halbes Dutzend Neumitglieder sind in den letzten Wochen in der Alten Hansestadt dazugestoßen! Für Julien Thiede aus Entrup brachte der Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn das rote Parteibuch mit und überreichte es dem jungen Mann aus Entrup mit einer motivierenden Ansprache und stehendem Applaus der Genossen.

Übrigens: Im letzten Haushalt der Stadt Lemgo hat die SPD 50 000€ für eine Imagekampagne zur Hochschule durchgesetzt – lesen Sie hier: Antrag Imagekampagne HS OWL.

24. Februar 2017

Differenzierte Betrachtung statt pauschal “Tempo 30 an allen Schulen”

Die SPD Fraktion hat sich gestern Abend intensiv mit dem Thema „Tempo 30 an Schulen“ befasst, die Situation vorm MWG beobachtet und den Verkehr vor allen weiteren Lemgoer Schulen bewertet. Statt überall pauschal “Tempo 30 Schilder“ aufzustellen, bedarf es einer differenzierten Betrachtung. Entscheidend ist die tatsächliche und nicht die gefühlte Gefahrensituation vor Ort! 

So wäre es an der Richard-Wagner-Straße sicher besser den Schwerverkehr und die Pendler auf die geplante Nordumgehung zu leiten. Mit “Tempo 30″ allein fährt dort kein einziges Auto weniger. Im Gegenteil, Stop-and-Go im Rückstau bringt nur zusätzlich Lärm und Schadstoffausstoß für Anwohner und Schüler. 

Anstelle eine weitere Beschilderung zu beantragen, appelliert die SPD Fraktion an die Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen lieber ihre Blockadehaltung gegen die Nordumgehung im Landtag NRW aufzugeben! 

Udo Golabeck: „Die Verwaltung muß mit der Polizei evtl. Unfälle und Beinah-Unfälle vor jeder Schule analysieren  und einen konkreten Vorschlag machen, der die Sicherheit gewährt, aber auch die Interessen aller anderen abwägt. Insofern ist eine differenzierte Betrachtung der Fakten angesagt, bevor der Schilderwald erweitert wird.” 

Das Foto zeigt die SPD Fraktion bei der Beratung aller Schulstandorte über dem Stadtplan bei der Fraktionssitzung im Rathaus. 

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