11. Oktober 2016

Welslau will in den Bundestag

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Kreisvorsitzende Ellen Stock gratuliert Henning Welslau zu seiner Wahl.

Es ist offiziell: Henning Welslau tritt für die lippische SPD im Bundestagswahlkreis Lippe I an. Der 39 jährige Chef der SPD Kreistagsfraktion setzt auf das Direktmandat.

Mit einem klaren Votum von 97 von 102 Stimmen wurde Henning Welslau zum Bundestagskandidaten gewählt. Die 102 Delegierten aus den SPD Ortsvereinen des Wahlkreises hatten sich im “Hörster Krug” in Lage-Hörste versammelt, um Ihn als Ihren Kandidaten zu nominieren. Welslau legte bei seiner Antrittsrede einen Schwerpunkt auf Lohngerechtigkeit, Sozialversicherungen und Rente. Sein eindeutiges Credo: Ohne die SPD wäre mit der CDU kein sozialer Fortschritt möglich gewesen, dennoch gilt es jetzt, diesen weiterzuentwickeln. Dies gehe nur mit einer starken SPD, die diese Themen im Bundestag vertritt.

06. Oktober 2016

SPD Stadtverband Lemgo mit neuem Vorstand

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V.l.n.r.: Renate Bauer (stv. Vorsitzende), Ulf Aust (Schriftführer), Arndt Stückemann (stv. Vorsitzender), Lasse Huxoll (Vorsitzender), Alexander Baer (Kassierer) und Thorsten Sagner (Pressesprecher).

Am vergangenen Donnerstag fand die ordentliche Delegiertenversammlung des SPD Stadtverbandes Lemgo statt. Im Zentrum standen die Neuwahlen des Vorstandes, aber auch Wahlvorbereitungen und Rechenschaftsberichte.

Eröffnet wurde die Versammlung durch Marcus Graeve, der als scheidender Vorsitzender über seine Amtszeit Rechenschaft ablegte. Graeve legte einen besonderen Fokus auf den Rückblick des vergangenen Wahljahres mit der Landrats- und Bürgermeisterwahl. In seinem Bericht differenzierte er, was bereits gut in der Vorstandsarbeit gelaufen ist und was nun besser organisiert werden muss. Neben dem obligatorischen Kassenbericht, berichtete auch Torsten Rauch gemeinsam mit Julian Hördemann über die Aktivitäten der Jusos, u.a. das aktuelle Projekt „Juniorwahl“.

Anschließend wurden die Wahlen abgehalten. Hier bewarb sich Lasse Huxoll um den Posten des Vorsitzenden. Der 21 jährige Ratsherr legte in seiner Rede die Inhalte der künftigen Vorstandsarbeit dar. Mit den Schwerpunkten Parteistruktur, Mitgliederarbeit und vor allem dem Wahlkampf 2017, müsse der neue Vorstand nun zügig die Arbeit aufnehmen. Neben Huxoll, wurden auch die anderen Mitglieder, die mit ihm antraten mit großen Mehrheiten gewählt. Der weitere Vorstand besteht damit aus: Renate Bauer (stv. Vorsitzende), Arndt Stückemann (stv. Vorsitzender), Thorsten Sagner (Pressesprecher), Alexander Baer (Kassierer) und Ulf Aust (Schriftführer). „Wir sind froh, dass sich für den Stadtverband ein Vorstand gefunden hat, mit dem wir schlagkräftig die anstehenden Wahlen bestreiten werden. Die Mischung aus Neuzugängen und erfahrenen Vorstandsmitgliedern wird unser Vorteil sein“, fasste Huxoll nach den Wahlen zusammen.

In seinem Schlusswort unterstrich der neugewählte Vorsitzende, dass man Brigitte Stressenreuter (bisher stv. Vorsitzende) und Marcus Graeve (bisher Vorsitzender) für ihre jahrelange Arbeit für den SPD Stadtverband sehr dankbar ist. Man sei froh, dass sowohl Brigitte Stressenreuter als Lüerdisser SPD Ortsvereinsvorsitzende, als auch Marcus Graeve als stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion weiter für die Partei mitarbeiten werden.

 

26. September 2016

Berghahn geht erneut ins Rennen

Jürgen Berghahn bei seiner Bewerbungsrede, links der Blomberger Bürgermeister, Klaus Geise.

Jürgen Berghahn bei seiner Bewerbungsrede, links der Blomberger Bürgermeister, Klaus Geise.

Die Sache war schnell klar: 96,6% der Delegierten, die im Schießstand der Blomberger Schützengesellschaft anwesend waren, wollten eine erneute Kandidatur Berghahns. Dieser unterstrich in seiner Bewerbungsrede die Erfolge seiner Wahlkreisarbeit, mit Augenmerk auf die Regierungspolitik.

Insgesamt 66 Delegierte waren am 22. September nach Blomberg gekommen, um am Nominierungsverfahren für den Landtagswahlkreis 98, teilzunehmen. Der Wahlkreis, welcher die Gemeinden Extertal, Kalletal, Lüdge, Barntrup, Blomberg, Dörentrup und die Stadt Lemgo umfasst, wurde seit 2010 stets von Jürgen Berghahn “direkt” gewonnen. Seit 2010 allesamt souveräne Siege.

Auch die Bilanz und Themensetzung des Abgeordneten für die Hansestadt, hat die Lemgoer Delegierten überzeugt: Fördermittel für die Bunsenstraße, starker Einsatz für die Nordumgehung, mehrmalige Besuche mit Ministern und Abgeordneten, um auf den Hochschul- und Industrie-4.0-Standort Lemgo aufmerksam zu machen, uvm. Eine solide Themensetzung, die Berghahn durch Mitgliedschaft in den wichtigen Ausschüssen Haushalt- und Finanzen, sowie Verkehr, Bauen und Wohnen weiter ausbauen wird.

20. September 2016

Landtagsfraktion macht halt in Lemgo

Mit Glücksrad, "Beachflags", Zelt und vielen interaktiven Informationsmöglichkeiten zeigte sich der Stand der Landtagsfraktion.

Mit Glücksrad, “Beachflags”, Zelt und vielen interaktiven Informationsmöglichkeiten präsentierte sich der Stand der Landtagsfraktion vor dem Ballhaus am Marktplatz.

Auf Ihrer Tour “Fraktion im Dialog” machte die Landtagsfraktion der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag in Lemgo halt. Gemeinsam mit Jürgen Berghahn, dem Abgeordneten des Wahlkreises, informierte man über die Erfolge der Regierungsarbeit. 

An dem großen Stand, welcher Touchscreens, gestaltete Würfel, Glücksrad und den klassischen Flyer verband, entstanden schnell die ersten Gespräche. Flüchtlinge, Berlin Wahl, Bundesteilhabegesetz, Lokales – die Themen und Interessenslagen der Gespräche waren breit gestreut. Gemeinsam, mit Referenten aus der Landtagsfraktion und Lemgoer SPD-Mitgliedern, informierte man über die Regierungspolitik der Landesregierung.

Der lokale Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, im Gespräch.

Der lokale Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, im Gespräch.

Natürlich, war auch die kommende Landtagswahl Thema bei den Diskussionen der “Fraktion im Dialog”. Hier ging es vor allem, um die künftigen Ziele der NRW SPD, die sich momentan in der Erarbeitung des Wahlprogrammes befindet – einen ersten Vorstoß gibt es hier mit der Idee des “G8-Flexi” (Video).

07. September 2016

Gibt es in Lemgo bald die “Juniorwahl”?

Zurück im Juli (v.l.n.r.): Marius Kremming (stv. Vorsitzender) und Lasse Huxoll (Vorsitzender) reichen den Antrag der Jusos ein.

Zurück im Juni (v.l.n.r.): Marius Kremming (stv. Vorsitzender) und Lasse Huxoll (Vorsitzender) reichen den Antrag der Jusos ein.

“Mehr Demokratie wagen!” – dieser, wenn auch schon einige Jahre alte Satz, passt zu dem Antrag der Lemgoer Jusos. “Mehr Demokratie wagen!”, dass heißt in diesem Fall, mehr Beteiligung und Information – auch für (noch) nicht Wahlberechtigte. Dies wurde nun im “Haupt- und Finanzausschuss” der Stadt Lemgo beraten.

Wählen in Lemgo bald auch Schülerinnen und Schüler bei der Wahlsimulation “Juniorwahl” mit? Diese Frage stand bei der Beratung nun zur Debatte. Marius Kremming, stv. Vorsitzender der Jusos, hatte den Antrag vor dem “Haupt- und Finanzausschuss” vorgestellt. Die Argumente für den Antrag waren einleuchtend: Studien, u.a. der “University of Stanford” belegen den positiven Effekt, den das Projekt “Juniorwahl” auf die Wahlbeteiligung und das Interesse von Schülern an Politik auswirkt. Ein Mittel, aktiv, hier in Lemgo, gegen die Politikverdrossenheit von Jugendlichen vorzugehen, so der Gedanke der Jusos – der so vom Ausschuss geteilt wurde. Dennoch erfolgte kein Beschluss.

Wie Bürgermeister Dr. Austermann für die Verwaltung erläuterte, wolle man keinen Beschluss, da man den Schulen nicht in die Lehrpläne “reinreden” könne. Trotzdem, mit dem Wohlwollen der Fraktionen, wurde durch den Bürgermeister erklärt, dass diese Themen in die Schule gehören. So hat die Stadt zumindest Gespräche zur Anregung von “Juniorwahlen” begonnen. Außerdem: “Sollten Kosten für die Wahlen (im überschaubaren Rahmen) anfallen, so werde die Alte Hansestadt Lemgo hierfür eintreten” (Ausschussprotokoll).

Dies ist zunächst ein erster Teilerfolg für den Juso-Antrag. Die Jusos beabsichtigen nun Gespräche mit den Schulen zu führen, um das Projekt zu bewerben.

Weiteres zum Projekt “Juniorwahl” gibt es hier, den Juso-Antrag hier.

19. August 2016

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen “Smart Factory OWL” in Lemgo

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Foto (v.l.): Jürgen Berghahn (MdL), Dr. Dennis Maelzer (MdL), Inge Howe (MdL), Georg Fortmeier (MdL), Benedikt Lücke (Geschäftsstelle SmartFactoryOWL), Sybille Hilker (Geschäftsführerin CIIT), Professor Stefan Witte (Vizepräsident Hochschule OWL).

Die SmartFactoryOWL ist ein Wegbereiter der intelligenten Fabrik von morgen. Das wissen auch die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Dr. Dennis Maelzer, Georg Fortmeier und Inge Howe. Gemeinsam besichtigten sie jetzt die intelligente Fabrik in Lemgo, sowie das „Centrum Industrial IT“ (CIIT).

Forschungs- und Entwicklungszentrum CIIT beheimatet mit seinem “industry-on-campus”-Konzept zugleich regional verwurzelte, am Markt unabhängig voneinander agierende Unternehmen der Privatwirtschaft und renommierte Forschungseinrichtungen, wie das Fraunhofer-Anwendungszentrum Industrial Automation. Im CIIT findet Grundlagenforschung statt, die in der Smart-Factory in der Realität ausprobiert und angewandt wird.

„Die heutigen Herausforderungen in globalen Märkten liegen in technisch immer anspruchsvolleren Lösungen. Es ist toll zu sehen, wie gut hier am Standort die enge Zusammenarbeit zwischen Industrie und Wissenschaft tatsächlich gelebt wird“, sagen Maelzer und Berghahn.

Die SPD-Landtagsabgeordneten bestaunen die SmartFactoryOWL.

Die SPD-Landtagsabgeordneten bestaunen die SmartFactoryOWL.

Zusammen mit Professor Stefan Witte, Vizepräsident Forschung & Transfer der Hochschule OWL, Benedikt Lücke von der Geschäftsstelle SmartFactoryOWL und der Geschäftsführerin des CIIT Sybille Hilker, besichtigte die   Gruppe die Forschungs- und Demonstrationsfabrik. Die Abgeordneten zeigten sich sichtlich beeindruckt von dem hohen technischen Fortschritt, der in Lemgo vorangetrieben wird.

„Die „Smart Factory“ ist das Kernstück der vierten industriellen Revolution. In der Zukunft wird es möglich sein, Produktions- und Betriebsstätten so zu vernetzten, dass sich alle Abläufe zentral koordinieren lassen und im Idealfall sogar automatisch steuern lassen. Dass wir in Lemgo mit der Smart Factory einen Wegbereiter dieses Fortschritts haben, ist toll“, sagt Jürgen Berghahn, der die Region OWL als Spitzenstandort für Industrie 4.0 hervorhebt.

Aus Sicht der Abgeordneten steht beim Thema Industrie 4.0 auch das Thema Arbeit 4.0 im Fokus. „Angesichts der aktuellen technologischen Trends, gesellschaftlichen Entwicklungen und Veränderungen am Arbeitsmarkt werden wir in der Zukunft die Themen Arbeit und Arbeitsplatz neu beleuchten müssen. Arbeiten 4.0 wird vernetzter, digitaler, flexibler sein. Die Revolution des Digitalen erfordert eine behutsame Fortentwickelung des Sozialen. Dabei kommt es uns als SPD auf gute, sichere und gesunde Arbeit an. Bei allem technischen Fortschritt, muss der Mensch auch weiterhin im Mittelpunkt stehen“, so die lippischen Abgeordneten Berghahn und Maelzer abschließend.

17. Juni 2016

Lippische & Lemgoer Jusos schlagen Jürgen Berghahn zur Wiederwahl vor

Die Jusos freuen sich auf den gemeinsamen Landtagswahlkampf mit "Ihrem" Abgeordneten in 2017.

Die Jusos freuen sich auf den gemeinsamen Landtagswahlkampf mit “Ihrem” Abgeordneten in 2017.

Auf Ihrem jüngsten Treffen in Lemgo haben die lippischen Jusos den derzeitigen Landtagsabgeordneten, Jürgen Berghahn, zur Landtagswahl 2017 vorgeschlagen. Während ihrer öffentlichen Sitzung sprachen sich die Mitglieder einstimmig dafür aus, dass Berghahn auf der Delegiertenkonferenz im Herbst erneut für den Landtagswahlkreis Lippe II aufgestellt wird.

Der 55 jährige Blomberger vertritt den Landtagswahlkreis Lippe II seit 2010 als direkt gewählter Abgeordneter. Der gelernte Elektroinstallateur war vor seiner Wahl u.a. Betriebsratsvorsitzender in der Schieder Möbel Gruppe und als Bildungsreferent tätig. Im Landtag setzt sich Berghahn in drei Ausschüssen für die lippischen Interessen ein. Dazu gehören der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz, sowie der Haushalts- und Finanzausschuss.

Im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr setzte sich der Blomberger SPD-Abgeordnete unter anderem erfolgreich dafür ein, dass die schmale und marode Landstraße zwischen Großenmarpe / Barntrup durchgeplant und ausgebaut werden soll. Dies hatte der SPD-Landtagsabgeordnete in Gesprächen mit NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und dem zuständigen Fachbereich des Ministeriums, Anfang diesen Jahres, erreicht.

Die Lemgoer Jusos sind sich sicher, dass es mit Jürgen Berghahn weiterhin einen Abgeordneten in Düsseldorf geben wird, der die Interessen der Kommunen Lemgo, Kalletal, Extertal, Dörentrup, Barntrup, Blomberg und Lügde überzeugend vertreten wird.

Lasse Huxoll, Vorsitzender der Lemgoer Jusos erklärte dazu: „Mit Jürgen Berghahn haben die Lipper einen starken und verlässlichen Draht nach Düsseldorf. Die Lemgoer Jusos haben diese Tatsache zu schätzen gelernt. Egal, wer von uns mit einem Anliegen an Jürgen Berghahn herantritt, es wird sich gewissenhaft und lösungsorientiert gekümmert”.

Berghahn, der auf der Versammlung deutlich machte, dass es für Lippe noch viele Projekte gibt, bedankte sich bei den Jusos über das ausgesprochene Vertrauen und versprach sich weiterhin in Düsseldorf für die lippischen Interessen stark zu machen.

07. Juni 2016

SPD Fraktion macht Druck für “freies WLan”

FraktionLogo

Die SPD Fraktion hat die kommende Gesetzesänderung bei der sogenannten “Störerhaftung” (Medienbericht: hier) zum Anlass genommen, das Thema “freies WLan für die Innenstadt” weiter voranzutreiben. Bereits im Wahlprogramm von 2014 hatte die SPD das Thema aufgegriffen, weshalb die Fraktion nun folgenden Antrag für den nächsten Hauptausschuss stellt:

Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung legt nach der Sommerpause ein Konzept für eine freies WLAN in der Kernstadt vor, dass bis zum Jahresende umsetzbar erscheint.

Begründung:
Lemgos Haushaltsziel ist u. a. ein Bildungsstandort i. w. Sinne zu sein! Neben der gesamten Palette von Schulen sind wir stolz auf die äußerst positive Entwicklung der Hochschule, haben gerade einen „Innovations-Campus“ am Lüttfeld eingeweiht und wünschen uns auch die vielen Studenten und Schüler, neben Touristen und Besuchern, in der Innenstadt zu sehen.

Der allgegenwärtige Zugang zum Internet gehört heutzutage im Alltagsleben dazu und unzählige Städte bieten ihren Besuchern das world-wide-web in ihren Straßen und Plätzen frei an.
Über ein freies WLAN hat der Rat wiederholt beraten; aber nachdem der Bundetag die „Störerhaftung“ neuerdings rechtlich neu geregelt hat, ist das wesentliche Gegenargument entfallen.

Es muss unseres Erachtens im Interesser der Stadt sein, es anderen Kommunen von vergleichbarer Zentralität nachzutun und auch ein freies WLAN an frequentierten Plätzen zu anzubieten.

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