23. Dezember 2016

Die SPD Lemgo wünscht frohe & friedliche Weihnachten!

froheweihnachten

Wir wünschen Ihnen, Ihren Familien und Freunden, ein frohes und friedliches Weihnachtsfest. Für uns endet mit der Weihnachtszeit auch das “politische” Jahr 2016. Ein Jahr, aus dem wir ein sehr zufriedenstellendes Resümee ziehen: In diesem Jahr wurden fast 20 SPD Anträge angenommen, darunter unsere 9 Anträge zum Haushalt. Wir wollen diesen Elan mit in das kommende Jahr nehmen und freuen uns, hier in Lemgo Politik zu gestalten – und zwei spannende Wahlkämpfe zu schlagen!

Ihre SPD Lemgo

15. Dezember 2016

Haushalt 2017 – die Rede des Fraktionsvorsitzenden

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Am Montag, dem 12.12.16, wurde im Rat der Alten Hansestadt Lemgo der Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Anlässlich dessen hat Udo Golabeck, Fraktionsvorsitzender der SPD, die traditionelle Haushaltsrede für die SPD Ratsfraktion gehalten.  Er hebt hervor, dass alle 8 SPD Anträge zum Haushalt angenommen wurden, aber über das Jahr hinweg sogar ganze 20 SPD-Anträge eine Mehrheit fanden – eine klare sozialdemokratische Handschrift der städtischen Politik in diesem Jahr.

Seine Rede im Ganzen:

“Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Rates, 

Sie sehen hier an der linken Seite des Saales eine stolze SPD Fraktion sitzen,  meine Damen und Herren, stolz dürfen wir sein, weil wir…..

z.B.:

im laufenden Jahr über 20 Anträge gestellt haben, die hier in Lemgo sämtlich Realität geworden sind und noch werden. Vom Buskap vor dem MWG an der stark befahrenen Richard-Wagner-Str. bis zum freien W-LAN in der Kernstadt

Auch eine Reihe Beschlüsse zum neuen Haushalt, die mit wechselnden Mehrheiten Zustimmung gefunden haben – Ich sage den Fraktionen hier im Saal dafür  „DANKE“ für ihre Unterstützung – danke.

Ein deutlicher Beweis, dass Vieles was wir Sozialdemokraten vorschlagen nicht nur gut und richtig ist, sondern auch von anderen Parteien honoriert wird.

Unser Kern-Ziel dabei ist es die Alte Hansestadt liebenswert zu erhalten, liebens- und lebenswert. Das deckt sich klar mit den 6 Zielen der Stadt, die sich schon vor Jahren alle Fraktionen einmütig gesetzt haben. Bei jeder Beschlussvorlage finden wir sie seitdem auf Seite 1 -  deutlich lesbar zur Orientierung!

Vor 2 Jahren haben fünf von sechs Fraktionen (die FDP wollte nicht mitgehen) zusätzlich die Eckpunkte für diese Legislaturperiode beschlossen –  immerhin eine klare Orientierung für die laufenden 6 Jahre!

Diese Erklärung hat die Stadt-Ziele bestätigt, Steuererhöhungen festgelegt und einem Sparkurs mit Augenmaß den Zuschlag erteilt.

Daran orientiert sich die SPD Fraktion und daran wollen wir uns messen lassen.

Aber nicht an populistischen Aktionen oder ideologischen Grabenkämpfen -  und schon gar nicht am starköpfigen Festhalten an Extrempositionen.

Wir verstehen die alltägliche Arbeit hier im Saal als einen demokratischen Interessensausgleich, der oft unterschiedlichen Sichtweisen und Ideologien der sechs Fraktionen im Rat.

Und glauben sie mir – gemeinsam haben wir viele gute Kompromisse gefunden:

z. B

entsprungen aus dem Jugendforum, – im Übrigen auch ein Kind der SPD -.    Viele Vorschläge der jungen Menschen haben wir aufgegriffen und zur Umsetzung im kommenden Jahr auf den Weg gebracht;

z.B.

entsprechen wir dem Anspruch ein guter Bildungsstandort zu sein: Mit einer neuen Turnhalle am EKG, der Bildungsmeile Lüttfeld und vor allem der Förderung des Hochschul-Standortes, ob mit der neuen Bunsenstraße, dem beschlossenen Parkhaus oder einer Image-Kampagne.

Tatkräftig wird auch die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge vorangetrieben – eine gesellschaftliche Aufgabe, die wir auch zukünftig in vollem Umfang konstruktiv mittragen…

Ich will aber nicht alle SPD Anträge aus dem Jahr 2016 wiederholen – aber  schon das große Ganze betonen, also die Gesamtsicht um die es uns geht:

Bei all unserer politischen Arbeit steht die Entwicklung der Alten Hansestadt an erster Stelle! Wir präsentieren gute Ideen für alle Lemgoerinnen und Lemgoer!

Wer durch die Stadt spaziert und die Ohren offen hält, kann den Erfolg dieser Gemeinschaftsarbeit im Rat ist täglich mit allen Sinnen im Stadtbild erleben. Volle Straßen und Geschäfte, – nicht nur bei Kläschen und Moonlight-Shopping, auch beim Wochenmarkt und diversen Stadtfesten. Besucherzahlen machen den Erfolg objektiv messbar ( u. a. haben wir die höchste Zentralitäts-Kennziffer in Lippe und eine niedrige Beschwerden-Rate)

Viel Lob von Außen,  - positive Medienberichte,  - volle Straße bei allen Events und zufriedene Geschäftsleute gegenüber einem marginaler Leerstand sind der Lohn für alle sachorientierten Aktiven.

Wir sind überzeugt das unsere konstruktive Arbeit im Rat der Stadt gut tut – vor allem, wenn man vergleicht was in anderen lippischen Städten so abläuft und was die Redaktionen dort anprangern, ob in Lage oder in Horn, oder sonst wo in Lippe und OWL ….

Auch der pragmatische Umgang mit Problemen, die uns von außen erreichen, ist Teil unseres Konzepts: Sei es die Fortführung der Senioreneinrichtungen von St. Loyen oder des Kreises, Energiepreise, Ausschreibungen der Stadtbuslinien….

Wir leben in einer Hansestadt und wir fühlen uns auch wie Hanseaten, mit all den Tributen, die man dem Begriff allgemein zuschreibt.

Innovativ, zukunftsorientiert, sachlich und zuverlässig – so sehen wir uns selbst im kommunalen Politikbetrieb dieser Stadt, natürlich mit einer klaren sozialdemokratischen Handschrift  – und darum sage ich nochmal: Die SPD Fraktion ist zufrieden mit ihrer Arbeit und den Ergebnissen, die auch im Haushalt 2017 abzulesen sind.

Ach ja, meine Damen und Herren,  Sie liegen richtig – wir stimmen dem Haushalt 2017 zu!

Udo Golabeck
f.d. SPD Fraktion”

09. Dezember 2016

SPD Ortsverein Lüerdissen ehrt Günter Porst

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V.l.n.r.: Brigitte Stressenreuter (OV-Vorsitzende), Sven Bierhenke (stv. OV-Vorsitzender), Günter Porst, Jürgen Berghahn (Landtagsabgeordneter) und Lasse Huxoll (Vorsitzender SPD Stadtverband).

Lemgo-Lüerdissen. Der SPD-Ortsverein Lüerdissen hat am Freitag im Restaurant Lallmann  einem langjährigen Mitglied für Treue und  Einsatz gedankt. Er zeichnete Günter Porst für 40 Jahre Mitgliedschaft aus.

Zur Freude der Anwesenden nahm der Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn die Ehrungen vor. Günter Porst wurden unter anderem von Willy Brandt animiert, in die SPD einzutreten und sein Herz schlage rot.

Anschließend berichtete der Jubilar über seine Aktivtäten der letzten 40 Jahre in der SPD und der Lemgoer Kommunalpolitik. Jürgen Berghahn referierte zudem über die Landespolitik und dem Landtagswahlkampf 2017.

23. November 2016

SPD ehrt Mitglieder für 375 Jahre Parteitreue

Im Bild: Die für 70 Jahre Parteimitgliedschaft geehrte Irma Frischknecht (sitzend) mit weiteren Geehrten, sowie Jürgen Berghahn, OV-Vorsitzenden Heiko Marx (vorn links stehend) und Mitgliedern des OV Vorstandes.

Im Bild: Die für 70 Jahre Parteimitgliedschaft geehrte Irma Frischknecht (sitzend) mit weiteren Geehrten, sowie Jürgen Berghahn, OV-Vorsitzenden Heiko Marx (vorn links stehend) und Mitgliedern des OV Vorstandes.

Der SPD-Ortsverein Lemgo hatte auf seinem letzten Treffen am 2.11. Großes vor: 375 Jahre Parteitreue galt es auszuzeichnen und zu feiern. Insgesamt neun Genossinnen und Genossen bekamen vom Ortsvereinsvorsitzenden Heiko Marx ihre Urkunden für langjähriges Engagement für ihre Stadt und die Sozialdemokratie überreicht. Der eigens angereisten Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn hatte mit dem Verleihen der Ehrennadeln alle Hände voll zu tun. Selbst in einer Partei mit einer so langen Tradition wie der SPD dürfte auch ihm eine 70jährige Mitgliedschaft nicht zu häufig begegnet sein. Die „Dienstälteste“ Irma Frischknecht war 1946 eingetreten, nachdem sie am Ende einer mittleren Odyssee und langen Flucht durchs kriegszerstörte Deutschland illegal in ihre Geburtsstadt Lemgo zurückgekehrt war. „Illegal“, da ihr der notwendige Zuzugsschein der Alliierten zunächst fehlte. Ein Schicksal, dass uns heute so fern und doch vielen Menschen so vertraut sein muss.

Im Anschluss an die Ehrung stärkten sich Jubilare und Genossen mit einem kleinen Imbiss, bevor es mit der eigentlichen politischen Arbeit weiterging. Besonderes Interesse fand die Frage nach der beruflichen Situation Erzieherinnen und Erzieher im Bereich der gerade massiv ausgebauten frühkindlichen Förderung im Kindergarten. Dazu kündigte der Vorstand eine öffentliche Sitzung mit dem Landtagsabgeordneten und Mitglied des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Dennis Mälzer im neuen Jahr an. Interessierte sind herzlich willkommen.

Folgende Mitglieder wurden in Anwesenheit mit Urkunde und Nadel geehrt: Ilona Kreiling (25 Jahre), Hanns Jürgen Bensel (40 Jahre), Gisela Clusmeier (40 Jahre), Elisabeth Johne (40 Jahre), Curt-Christian Petschick (40 Jahre), Hildegard Tenberg (40 Jahre), Irma Frischknecht (70 Jahre).

08. November 2016

Für eine lebenswerte Stadt: Die SPD Anträge zum Haushalt

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Die SPD Fraktion hat Ihre ersten Anträge für die kommenden Haushaltsberatungen gestellt. Nach zweitätiger Klausurtagung in Lügde-Elbrinxen sind neun Anträge entstanden, die auf Investitionen zu Gunsten einer lebenswerten Stadt abzielen, die weiteres Geld in Schulen, Jugend, freie Sportangebote, Ortsteile, Breite Straße und eine positive Vermarktung fordern. Lesen Sie hier die Zusammenfassung der Anträge (der gesamte Antrag ist jeweils dahinter verlinkt).

1.) Für den angedachten Brunnen auf dem Waisenhausplatz soll die Stadt die fehlenden Mittel für eine Realisierung der konkreten Planungen bereitstellen und die Breite Straße damit ähnlich fördern wie die Mittelstraße und auch diesen Teil der Innenstadt beleben. Hier der gesamte Antrag.

2.) Die vom Land NRW für die nächsten 4 Jahre bereitgestellten Mittel von über 2 Millionen Euro „Gute Schule 2020″ sollen nach dem Willen der Fraktion vorzugsweise in die Grundschulen investiert werden, die mit den zusätzlichen Aufgaben der Integration, dem Wegfall der Sonderschulen, den Flüchtlingskindern und den neuerdings wieder steigenden Geburtenzahlen stark gefordert sind. Hier der gesamte Antrag.

3.) Die Hochschule und der “Innovation Campus” sind eine große Chance für Lemgo. Allerdings wissen große Teile der Bevölkerung kaum Konkretes über die besonderen Zukunftschancen! Deshalb soll die Verwaltung mehr zur Information vor Ort und überregional für Lemgo tun und eine Image-Kampagne  dazu beauftragen. Hier der gesamte Antrag.

4.) Aus dem Jugendforum im Rathaus ist die Forderung geboren das Event für die nächsten Jahre verbindlich festzuschreiben und die Haushaltsstelle anzuheben, da die Teilnehmerzahl von 240 Personen im Rathaus kaum Platz fand, also größere Räume braucht und die Fülle der Informationen eine Moderation durch eine erfahrene Agentur nötig macht. Hier der gesamte Antrag.

5.) Aus dem Jugendforum wurde auch der allgemeine Trend deutlich, dass mehr freie Sportangebote, außerhalb von vereinsbindenden Hallen und Plätzen, gewünscht werden. Die SPD erinnert an das schon vor 2 Jahren beschlossene „Soccerfield“ für Lemgo und beantragt es neu. Hier der gesamte Antrag.

6.) Der Skaterplatz an der Pagenhelle ist in die Jahre gekommen und muß erneuert werden. Die SPD Fraktion schlägt vor ihn mit einem „Grill&Chill-Platz“ zu ergänzen, wie sie im Jugendforum mehrfach beschrieben und gefordert worden sind. Hier der gesamte Antrag.

7.) Zur Stärkung der 11 Lemgoer Ortsteile, wo immerhin die Hälfte der Bürger wohnt, sollen aus einem EU-Förderprogramm Mittel für Bauwillige vor Ort, die in alte Bausubstanz in den Dörfern investieren, abgeschöpft werden. Dafür ist ein Dorfentwicklungskonzept der Stadtplanung erforderlich, das in Auftrag gegeben werden soll. Hier der gesamte Antrag.

8.) Ein neuer Auftritt im Internet stände einer modernen Stadt mit vielen Stärken, wie es Lemgo ist, gut zu Gesicht. Die alte Homepage bedarf dringend der Überarbeitung zur Imagepflege der ganzen Stadt im weltweiten Netz. Hier der gesamte Antrag.

9.) Die hohe Akzeptanz der Trinkwassersäule am Langenbrücker Tor und der Wunsch auch am nördlichen Wall eine weitere aufzustellen, wird von der SPD mit einem Haushaltsantrag (Geld bereit zu stellen) aufgegriffen. Hier der gesamte Antrag.

 

27. Oktober 2016

SPD-Stadtverband äußert sich zur aktuellen Berichterstattung in der LZ

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Zu dem Artikel „CDU-Chef Pohlmann sieht Lasse Huxoll in der Pflicht“ auf Seite 15 der Lippischen Landeszeitung vom 25.10.16 weist der SPD-Stadtverband Lemgo auf folgendes hin:

Wie die LZ zutreffend berichtet, handelt es sich bei dem Antrag „Beach Island und Eiswelt aus dem Lippegarten zu verbannen“ um einen Bürgerantrag (der auch von Personen unterzeichnet wurde, die der CDU nahestehen), nicht um einen Antrag der SPD Fraktion. Dem neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes und dem Vorstand liegt es ebenso wie der für eine Entscheidung über diesen Antrag zuständigen SPD-Fraktion völlig fern, auch nur zu versuchen, irgendwelche Bürgeranträge im Vorfeld „zu verhindern“. Selbst jetzt, da der SPD Stadtverband sowie die Fraktion inhaltlich nicht der Meinung der jeweiligen Bürger sind. Wie verhindert den eigentlich der Fraktionschef der CDU, Dr. Pohlmann, dass Bürgeranträge gestellt werden? Aus Sicht des SPD-Stadtverbandes offenbart sich hier ein merkwürdiges Demokratieverständnis.

Darüber hinaus bedauert es der SPD-Stadtverband, wenn Dr. Pohlmann mit seiner Rhetorik („Möchtegern-Bürgermeister“) die längst zugeschüttet geglaubten Gräben der persönlichen Diffamierung wieder aufreißen will – insbesondere vor dem Hintergrund, dass der neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende gerade erst in einem LZ-Interview erklärte, bei der nächsten Wahl nicht Bürgermeister werden zu wollen. Pläne darüber hinaus haben hier keine Eile, da Lasse Huxoll das maximale Wahlalter von 67 Jahren in 46 Jahren (im Jahr 2062) erreicht – Vorrang hat einzig eine Fortsetzung der sachorientierten Politik der SPD Lemgo.

Schließlich weisen wir im Gesamtzusammenhang darauf hin, dass die Wahl des neuen Stadtverbandvorstandes der SPD-Lemgo am 29.09.2016 stattfand, der Bürgerantrag jedoch bereits am 09.09.2016 gestellt worden ist. Ganz objektiv offenbart dies, dass es sich bei den Äußerungen des Dr. Pohlmann nur um unnötiges und unsachliches Getöse handelt.

Lemgo, den 26.10.16
Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Lemgo

25. Oktober 2016

Der Lippegarten ist kein „toter“ Ort!

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Lemgoer Jusos äußern sich zum Bürgerantrag

Ein Lippegarten ohne „Eiswelt“ im Winter und ohne „Beach Island“ im Sommer? Keine Bereicherung für unsere Innenstadt, finden die Lemgoer Jusos. Sie diskutierten auf Ihrer letzten Versammlung den aktuellen Bürgerantrag.

Große Ablehnung quer durch die Bevölkerung, aber besonders bei den Jugendlichen. Dieses Stimmungsbild war für die Mitglieder der Jusos aus Ihren Gesprächen bereits zu Beginn deutlich. Die Lemgoer „Eiswelt“ und besonders „Beach Island“ sind beliebte Treffpunkte, nicht nur für Lemgoer, so der Tenor. Besonders deutlich wurde in der Diskussion, dass man Lemgo in anderen Kommunen um einige Events beneidet. „Wir erleben es bereits jetzt, dass Jugendliche aus Nachbarkommunen nach Lemgo kommen, weil hier Events geboten werden, die es sonst nicht gibt“, so ein Mitglied. Diese Interessen gelte es auch zu vertreten.

Auch, wenn die Verfasser des Antrages ein Ausweichen auf andere Orte anbieten, so scheint dies den Mitgliedern wenig realistisch. Der Abteigarten steht unter Denkmalschutz, der Schützenplatz und die neue Bega ist grundsätzlich für Hochwasserschutz und nicht für Veranstaltungen gefördert worden. Verständnis zeigte man dagegen für den kritisierten (momentan) schlechten Zustand des Ortes, der durch die Umbaumaßnahmen der Mittelstraße entstanden ist. Hier gelte es nach der Maßnahme aufzuwerten. Die Wortwahl von „Rücksichtslosigkeit“ und „Ignoranz“ irritierte dennoch.

Der neue Vorsitzende der Jusos, Torsten Rauch, fasste die Diskussion abschließend zusammen: „Es ist mehr als deutlich, dass es gerade im Interesse der Jugendlichen ist, einen belebten Lippegarten zu haben. Dies schließt eine Aufwertung, wie Sie in dem Antrag anklingt, nicht aus. Im Gegenteil, auch wir Jusos halten eine weitere Aufwertung der Sitzgelegenheiten und ggf. der Bepflanzung für sinnvoll. Wichtig ist, dass Lemgo attraktiv bleibt, dazu gehört auch die Eiswelt und das „Beach Island”!“

22. Oktober 2016

Antrag zur Ratssitzung: Kein neuer Bauhof um jeden Preis

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Die SPD Ratsfraktion hat vergangene Woche einen eigenen Antrag zum Thema “Bauhof” gestellt. Kern dieses Antrages ist es, dass ein neuer Bauhof nur realisiert wird, wenn die ursprünglich anvisierten Kosten von 6,5mio Euro eingehalten werden.

Die Verhandlungen der Verwaltungen haben ergeben, dass der “günstigste” Anbieter für 8,8mio (die LZ berichtete) bauen würde, was deutlich über der Kostenschätzung der Stadt liegt. Sollte auch nach Nachverhandlungen für 6,5mio Euro kein neuer Bauhof zu realisieren sein, fordert die SPD eine Sanierung des bestehenden Bauhofes mit einer möglichen gemeinsamen Flächennutzung mit der Firma Möller. Die ausführliche Begründung finden Sie in unserem Antrag.

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