23. Mai 2016

Jusos Lippe & Jusos Lemgo “launchen” neue Website

NeueWebsite

Am vergangenen Wochenende ist Sie offiziell “gelauncht” worden: Die neue Website der Lippischen Jusos. Doch nicht nur der Juso Kreisverband ist Betreiber dieser Website, es sind auch die Arbeitsgemeinschaften in den Städten und Gemeinden Lippes.

Als eine dieser Arbeitsgemeinschaften, wird künftig auch die Arbeitsgemeinschaft der Lemgoer Jusos auf der neuen Website präsent sein. Neben den Informationen, die aus allen AG’s auf der Startseite zusammenlaufen, sind Nachrichten, Termine, Informationen zum Vorstand und nützliche Links zu den einzelnen AG’s auch nach Städten und Gemeinden getrennt zu finden. Interessenten für die Arbeit der Lemgoer Jusos finden diese Informationen z.B. hier. In naher Zukunft wird diese Seite auch wieder über den gewohnten Link (www.jusos-lemgo.de) zu erreichen sein.

Wir freuen uns, wenn Ihr vorbeischaut und unsere politische Arbeit mitverfolgt!

08. Mai 2016

Anfragen für den Mai: “Tempo 30″ vor Schulen & Sozialkaufhaus

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Für den Monat Mai hat die SPD-Fraktion bereits zwei Anfragen gestellt. An wen die Anfragen gerichtet sind und welche Themen diese abdecken, können Sie im Folgenden nachlesen.

Unsere Anfrage zum Thema “‘Tempo 30′ vor Schulen” im Verkehrsausschuss:
Lt. Medienberichten hat die Bundesregierung eine grundsätzliche 30 km/h Regelung vor Schulen eingeführt. Die SPD Fraktion bittet das Thema auf die Tagesordnung zu nehmen und folgende Aspekte zu beantworten:

Inwieweit ist die Regelung für die Straßen an Schulen in Lemgo bindend?
Ist bekannt, wie andere Kommunen damit umgehen?
Welche unserer Schulen/bzw. Straßen davor, würde es betreffen?

Unsere Anfrage zum Thema “Sozialkaufhaus” an den Bürgermeister:
Die SPD Fraktion bittet um Beantwortung einer Anfrage zur aktuellen Verhandlung über ein Sozialkaufhaus an verschiedenen Standorten in Lippe:

In Lemgo wurde in letzter Zeit viel Kraft in die Versorgung und Integration von Flüchtlingen investiert, vor allem mit Blick auf die Zukunft. Da drängt sich die Frage auf, ob die Alte Hansestadt nicht auch ein nachgefragter Standort für ein Sozialkaufhaus, wie es auf Kreisebene derzeit diskutiert wird, sein kann. Es bietet neben den klassischen Zielen z. B. der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, der umweltschonenden Mehrfachnutzung von Gegenständen des täglichen Lebens, auch der durch viele Flüchtlinge erweiterten Zielgruppe potentieller Kunden interessante Möglichkeiten.

Sie die Verwaltung eine Möglichkeit für einen Standort des Sozialkaufhauses in der Alten Hansestadt?

 

 

04. Mai 2016

SPD-Ortsverein Lemgo lädt zum Stadtrundgang!

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Der SPD Ortsverein Lemgo lädt ein, zum diesjährigen Stadtrundgang, mit Stadtführerin Liesel Kochsiek-Jakobfeuerborn. Dieser findet am Samstag, 07.05.2016 ab 15:00 Uhr statt. Treffpunkt ist das Hexenbürgermeisterhaus in der Breiten Straße 17-19 in Lemgo.

Im Anschluss des ca.1,5 Stunden langen Rundgangs, lädt der Ortsverein Lemgo zum Kaffeetrinken in das Café Vielfalt ein.

Gäste sind ebenfalls sehr gerne gesehen!

19. April 2016

„AnsprechBar!“ im Beat Café

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Jusos laden zum politischen Stammtisch

Die Jusos laden für den 23. April, um 19:30 Uhr, zu einer „AnsprechBar!“ in das Beat Café. Im Zentrum steht die lockere Diskussion der aktuellen politischen Themen. Alle jungen Lemgoer, die gerne mitdiskutieren oder eigene Fragen stellen möchten, sind herzlich eingeladen vorbeizukommen. Diskutiert gerne mit!

16. April 2016

Ellen Stock neue Kreisvorsitzende – Lemgo stark vertreten

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Die neu gewählte Kreisvorsitzende, Ellen Stock, kurz nach ihrer Wahl. Bild: Dietmar Sommer.

Am Samstag, dem 9. April, fand der diesjährige Kreisparteitag der Lippischen SPD statt. Neben zahlreichen Anträgen der Jusos Lippe und einigen Ortsvereinen, standen auch Neuwahlen des Kreisvorstandes und der Delegierten für die Parteitage in Region, Land und Bund an.

Bei der ersten “großen” Wahl des Parteitages herrschte schnell Klarheit: Eine überwältigende Mehrheit der Delegierten bestätigte Ellen Stock, den Wahlvorschlag des Kreisvorstandes, für den Kreisvorsitz. Ellen Stock tritt damit die Nachfolge von Dr. Axel Lehmann an, der seit dem 21. Oktober 2015 als Landrat amtiert und das Amt damit abgegeben hat. Bei den Wahlen für die stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer mit guten Ergebnissen bestätigt – Melanie Stock aus Lemgo wurde als neue Stellvertreterin gewählt.

Bei den weiteren Wahlen zum Vorstand wurden die Lemgoer Heike Busse, Marcus Graeve und Lasse Huxoll als Beisitzer im Vorstand bestätigt. Huxoll wird künftig auch die Interessen der Lippischen SPD im Landesparteirat der NRW SPD vertreten, gemeinsam mit Ellen Stock. Auch bei den Wahlen für den Landesparteitag sowie zur Regionalkonferenz der SPD wurden einige Lemgoer als Delegierte gewählt.

Weiteres zu den Antragsberatungen und Wahlen berichtete auch die LZ: SPD will Sparkasse in die Pflicht nehmen.

 

07. April 2016

Bürgerdialog mit Landrat Dr. Axel Lehmann

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Der SPD Ortsverein Lemgo lädt ein zu einem öffentlichen Bürgerdialog mit Landrat Dr. Axel Lehmann.  Seit über fünf Monaten ist er nun Landrat des Kreises Lippe und wird am Mittwoch, 13.04.2016, ab 19:30 Uhr, im Café Vielfalt über seine Arbeit und ersten Erfolge berichten sowie zu Fragen gerne Position beziehen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren!

 

18. Februar 2016

Zugang zu Geldgeschäften vor Ort erhalten!

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
sehr geehrte Fraktionskollegen,

die SPD Fraktion beantragt zur Ratssitzung am kommenden Montag ebenfalls den Tagesordnungspunkt: “Filialschließung der Sparkasse Lemgo in Kirchheide” und stellt folgenden

Antrag:
Der Verwaltung sucht zusammen mit dem Verwaltungsrat der Sparkasse Lemgo (und dem Vorstand) nach einer Möglichkeit den Menschen im Lemgoer Norden (Kirchheide, Brüntorf, Matorf u.a.) einen persönlichen Zugang zu ihren Geldgeschäften mit der lokalen Sparkasse zu ermöglichen.

Begründung:
Die plötzliche Schließung einer Bankfiliale, zwei Wochen nachdem der Vorstand seinen Geschäftsbericht mit Milliarden Euro Einlagen in den Medien als „gut“ bewertet und veröffentlicht hat, wirkt auf die betroffenen Menschen in hohem Maße enttäuschend, was nun in direkter Weise auf die Kommunalpolitiker übertragen wird. Natürlich ist allen bekannt, dass das Zinsniveau nahe „null“ ein Kerngeschäft der Banken auf minimale Margen reduziert; auch dass ein wirtschaftlich ausgerichtetes Unternehmen wie eine Bank dem Rechnung tragen muss, um ihre Existenz und Leistungsfähigkeit nicht zu gefährden. Insofern ist der sozialverträgliche Personalabbau in diesem besonderen Fall auch nicht das erste Ziel der Kritik.

Andererseits trifft der Verlust einer wichtigen Dienstleistung, die seit Jahrzehnten auch in kleinen Orten präsent war, das Lebensgefühl und den subjektiven Wohnwert in der Kommune die Ansässigen besonders, zumal dem regelmäßig weitere Anbieter folgen und sich zwansläufig das enttäuschende Gefühl allein gelassen zu werden verbreitet. Gerade die wenig mobilen, oft älteren Menschen, werden in ihrem selbständigen Leben vor Ort beeinträchtigt, wenn sie sämtliche Bankgeschäfte nur noch mit Hilfe von Verwandten oder anderen Dritten abwickeln können.
Andere Kommunen in ähnlicher Situation haben alternative Angebote entwickelt: Vom Dienstleistungsautomaten über eine mobile Filiale bis zum Besuch eines Bankangestellten beim Kunden nach Absprache. Vorläufer von Bankfilialen vor etlichen Jahren waren stundenweise Präsenz eines Angestellten im Dorfgasthof oder in einem zentralen Haus in der Siedlung.
Die SPD Fraktion ist sich sicher, dass sich mit gutem Willen trotz aller Sparzwänge eine Lösung für Härtefälle finden lässt.
gez.

Udo Golabeck

15. Februar 2016

12 Monate Stillstand im Leader-Projekt, weil die Bezirksregierung blockiert!

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In Hinblick auf die wiederholten Ausführungen des Bürgermeisters in der letzten Hauptausschuss-Sitzung zum Stand des Leader-Projekts, stellt die SPD Fraktion enttäuscht fest:

12 Monate Stillstand im Leader-Projekt, weil die Bezirksregierung blockiert!

Vor einem Jahr haben sich viele Ehrenamtler aus Lage, Leopoldshöhe und Lemgo im Leader-Projekt engagiert und weit über einhundert bemerkenswerte Projekte von der Altenhilfe bis zu Wanderwegen eingebracht, alle ehrenamtlich betreut! Viele Sitzungen mit großer Beteiligung im Ziegeleimuseum gingen dem voraus. Die Bewerbung der 3 L Kommunen war erfolgreich, wurde vom Land NRW ausgewählt, eine Förderung mit 2,7 Millionen Euro  aus EU-Mitteln avisiert.
Nun stehen alle Aktiven in den Startlöchern, um loslegen zu können. Das Warten dauert mittlerweile schon knapp ein Jahr. Es hapert an der Freigabe durch die Bezirksregierung Detmold, die Änderungen und Ergänzungen bei den Gremien und Details verlangt, obwohl das Land das Konzept aus Lippe vor Jahresfrist akzeptiert und aus einer großen Bewerberschar ausgewählt hat – also keine Bedenken hatte.

Udo Golabeck, SPD Fraktion: “Die Bezirksregierung wird zum echten Hemmschuh für die Region und behindert gutwillige Ehrenamtler die konstruktiv für das Gemeinwesen arbeiten. Nicht nur die Lokalpolitiker sind maßlos von der schleppenden Bearbeitung in Detmold enttäuscht, sondern auch namhafte Vereine die sich bisher mit viel Zeitaufwand eingebracht haben! Es wird Zeit dass die Aufsichtsbehörde was tut.”

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