13. Dezember 2017

Die Rede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt

Udo Golabeck

Zum Haushalt 2018 der Alten Hansestadt Lemgo

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Verwaltung,

zwei soziale Missstände mit erheblichen Außenwirkungen für Betroffene und unsere Gesellschaft stehen für die SPD im Fokus – und die stelle ich jetzt vor:

  1. Der Pflegenotstand ist bei uns in Lemgo angekommen!

Mich hat ein Ehepaar, beide berufstätig und mit zwei halbwüchsigen Kindern, angesprochen; Innerhalb weniger Wochen waren sowohl der Vater der Frau als auch die Mutter des Mannes pflegebedürftig geworden. Es galt Heimplätze für beide zu organisieren.

Eine echte Herausforderung: Die Lemgoer Altenheime haben mittlerweile Wartelisten können von heute auf morgen niemand aufnehmen. Und vorher muss erstmal die Frage „wer trägt die Kosten?“ geklärt werden: Medizinische Gutachten, Anträge bei Kassen ggffs. Beihilfestelle, dSozialamts  u.a. verlangen Zeit und Mühe….

Und wenn die Formalien – meist sehr aufwendig – geregelt sind, beginnt die Suche nach einem geeigneten Heimplatz: Dörentrup?;  Kalletal?; Blomberg?; Detmold? -  Lemgo ist voll!

Alles im Alltag, während der normalen Hausarbeit, plus Kinder betreuen und guten Worte für die Partner der zukünftigen Heimbewohner…..

Eine Mammutaufgabe, vor allen wenn man gar nicht weiß, wie solch eine Unterbringung läuft. Eine offensive Beratung vor Ort wäre da gut. Aber weil das Thema eben nicht gerade„sexy ist“, wird es bewusst oder unbewusst so lange verdrängt, bis das Problem plötzlich da ist. Und dann muss man ran – an ein relativ unbekanntes Feld.  Und solche Herausforderungen sind keine Einzelfälle:

Ein paar Zahlen dazu: In Lemgo sind lt. Demografie-Bericht heute 22 % unserer Bürgerinnen und Bürger älter als 65 Jahre… Tendenz natürlich steigend…  bis 2030 (in den nächsten 12 Jahren) sollen es knapp 30 % sein. In konkreten Zahlen bedeutet das einen Anstieg von 9000 auf 12 000 Betagte.

Die Zahl potentiell Betroffener nimmt um etwa ein Drittel zu. Und „betroffen“ sind zusätzlich auch die nahen Verwandten!

Und so sehr wir uns auf unser eigenes, langes Leben freuen, ich mit 66 Jahren jedenfalls, um so mehr müssen wir auch bedenken, dass man im Alter eben auch hilfsbedürftig werden könnte.

Verschiedene Pflegedienste sind in Lemgo aktiv. Eines haben sie derzeit gemeinsam: Alle klagen über zu wenig Personal für die stark zuneh-mende Nachfrage. Der morgendliche Besuch des Pflegedienstes trifft teilweise erst um 11.00 Uhr ein, weil zu wenige Helfer zu vielen Nachfragenden gegenüberstehen.

Aber, es tut sich was! Erfreuliches Neuland betritt die Laubker Nachbarschaft, die ein Haus mit Wohnmöglichkeiten für Pflegebedürftige neben ihrem Dorfge-meinschaftshaus in der Laubke schaffen will und damit den STEA beschäftigt.

Der Hintergrund dieses Plans liegt klar auf der Hand:

- Senioren möchten so lange wie möglich in ihren eigenen Wänden bleiben   

- und wenn schon Pflege, dann in vertrauter Umgebung, wo auch Nachbarn sind und Menschen die man kennt…

Liebe Kollegen: Man muss kein Hellseher sein, wenn man sagt:

All das kommt auf uns zu, die Kommunalpolitik muss sich drauf einstellen, dass auch in anderen Orts- und Stadtteilen der Ruf nach diesen lokalen Betreuungsmöglichkeiten laut wird.

Gerade in Großstädten ist man da schon zwei Schritte weiter.

Und eins muß uns auch klar sein: die Politik schafft die grundsätzlichen Voraussetzungen, unterstützt aber auch das einschlägige Ehrenamt, Menschen die ohne Festanstellung Nachbarschaftshilfe leisten…

Soviel zum Lemgoer Pflegenotstand!

  1. Ein ganz anderes Szenario – ist eine soziale Schieflage die alle im Kreis fordert, nämlich der Erhalt des 2. Bildungsweges in Lippe! Die Volkshochschule hat in den letzten Jahren mehr als 300 jungen Menschen in Lippe nachträglich zum Haupt- oder Realschulabschluss verholfen – 300 Einzelschicksalen ein Stück weit von Hartz IV weggeholt!

Das droht jetzt zu kippen, weil der Kreis eine jährliche Förderung für die VHS Detmold/Lemgo gestrichen hat. 

Wir haben mit unserem Antrag zum Haushalt zwar den Lemgoer Anteil aufgefangen, aber das hilft nur bedingt. Entweder alle Kommunen zusammen oder der Kreis müssen die fehlenden 57 000 € aufbringen.

Traurig stimmt, dass Politiker einerseits nur zu gern vom hohen Stellenwert der Bildung sprechen, aber dann anderseits den 2. Bildungsweg fallen lassen.

Die VHS Leitung hat im Fachausschuss die Vita von Menschen vorgetragen, die wegen schwerer Kindheit, Misshandlung, Drogen u.a. ihre regulären Schulabschlüsse verpasst haben.

Und trotzdem finden sich immer noch Etliche mit 20 oder 25 Jahren, bei denen sich die Lebenslage mittlerweile stabilisiert hat, oft durch Heirat und Kinder – und diese Menschen strengen sich neben der täglichen Arbeit oder neben Hartz IV an, besuchen die VHS abends und machen den Schulabschluss nach!

Sie haben erkannt haben, dass es ein guter Weg ist sich weiter zu qualifizieren, einen Ausbildungsabschluss zu erreichen und besser zu verdienen….

Und diese Chance soll den Schwachen in der Gesellschaft genommen werden?

Wie gesagt – über 300 haben es in Lippe in den letzten Jahren lt. VHS Statistik geschafft. Abgesehen vom vermutlich besserem persönlichen Schicksal auch ein Gewinn für die Gesellschaft: Denn sie sorgen für sich selbst, dass reduziert die Sozialhilfe. 

Das VHS Angebot den Schulabschluss nachholen zu können ist eminent wichtig und muss im Kreis erhalten werden.

Wir vermissen den öffentlichen Aufschrei in Lippe, wenn diese erfolgreiche Fortbildung durch Mittelstreichung wegfällt. Detmold, Lage und Lemgo springen mit Ratsbeschlüssen ein – andere Kommunen, z. B. Bad Salzuflen lehnen es kategorisch ab, kleinere Kommunen zeigen die kalte Schulter… Wo bleibt da die Solidarität…Helfen tut nur, wenn alle mitmachen oder der Kreis  wieder übernimmt.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meinen Damen und Herren, liebe Kollegen:

Zwei konkrete Beispiele (Pflegenotstand, 2. Bildungsweg) uns angetrieben haben das Ziel „Fürsorgendes Lemgo“ ins Leitbild der Stadt aufzunehmen. Es steht einem wirtschaftlich starken Lemgo gut zu Gesicht auch solch ein soziales Ziel zu formulieren und es natürlich auch zu leben.

Es gäbe weitere soziale Brennpunkte, die lokal bearbeitet werden sollten. 

So gibt es neben den Menschen die unser Land aufgebaut haben und mittlerweile alt geworden sind – und die jetzt mit Recht erwarten können, dass man sich auch im Alter um sie kümmert –

noch weitere Gruppen, die einer gewissen Hilfe bedürfen. Und damit meine ich nicht primär Geld sondern unsere Unterstützung, Beratung und unseren Beistand.

Es geht uns um Einstellungen, um Hilfsbereitschaft und den Willen etwas zu tun – dazu gehört es auch gute Möglichkeiten für Ehrenamtliche zu schaffen; ohne Verwaltung und Unterstützung funktioniert das Ehrenamt nur schwerlich.

„Danke“ dass „Fürsorgendes Lemgo“ eine einstimmige Mehrheit gefunden hat und nun gleichrangig neben unseren Wirtschafts- und Klimazielen steht. Allein die eigentliche Arbeit liegt noch vor uns – lassen Sie es uns gemeinsam mit Leben erfüllen.

Zum Schluß noch ein Satz noch Tagespresse:

Es mag jeder selbst entscheiden, was er von Menschen hält, die unsere politischen Überlegungen, unsere Haushaltsanträge, als lästige „Petitessen“ bezeichnen, – wie es in der Tageszeitung zu lesen war. 

Ich frage mich ob solche Stimmen auf der Höhe der Zeit sind und unsere Lebenswirklichkeit kennen…

Meine Damen und Herren: Die SPD Fraktion wird dem Haushalt zustimmen, weil er uns ermöglicht Ziele wie „Fürsorgendes Lemgo“ zu verwirklichen. 

Egal ob für kleine Kinder die noch geboren werden oder eine zukünftige Pflegewohngruppe in der Laubke! Danke fürs Zuhören.

Udo Golabeck

01. Dezember 2017

Lemgoer Sozialdemokraten gehen mit Zuversicht ins nächste Jahr

V.l.n.r.: Marius Kremming (stv. Vorsitzender Jusos), Jürgen Berghahn (MdL), Torsten Rauch (Vorsitzender Jusos), Lasse Huxoll (Vorsitzender der SPD Stadtverband) und Julien Thiede (stv. Vorsitzender Jusos).

V.l.n.r.: Marius Kremming (stv. Vorsitzender Jusos), Jürgen Berghahn (MdL), Torsten Rauch (Vorsitzender Jusos), Lasse Huxoll (Vorsitzender der SPD Stadtverband) und Julien Thiede (stv. Vorsitzender Jusos).

Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten, Jürgen Berghahn, hielt der SPD Stadtverband Lemgo seine diesjährige Delegiertenversammlung ab. Neben der Zukunftsplanung für das kommende Jahr, ging es um das Wahljahr 2017 und die „GroKo“.

Schwarz-gelb macht alles neu und anders? Der Bericht, mit dem Jürgen Berghahn die Delegierten einstimmte konnte das nicht bestätigen. Im Gegenteil, Jürgen Berghahn berichtete aus seinen Ausschüssen, dass viele rot-grüne Politikansätze – im Wahlkampf noch heftig von CDU und FDP kritisiert – nun einfach kopiert würden. An anderer Stelle, wie beim Sozialticket dagegen, geht man mit harter Hand gegen die Mobilität für Menschen mit geringeren Einkommen vor. Was soll also die Politik der neuen Regierung sein? Offenbar bisher viel „durchwurschteln“ ohne Plan.

Auch der Vorsitzende des Stadtverbandes, Lasse Huxoll, berichtete aus der Arbeit in den letzten Monaten. Besonders hervorgehoben wurde hier, dass mit der Hilfe aus Lemgo die Wiederwahl von Jürgen Berghahn gelungen ist. Der Abgeordnete schloß sich hier an und lobte den Einsatz der Lemgoer Mitglieder im Wahlkampf, ganz besonders den der Jusos. Positiv konnte ebenfalls berichtet werden, dass im Wahlkampf auch viele kreative Ideen, bspw. eigene Postkarten, neue Standideen oder ein eigenes Großplakat durch die Mitglieder verwirklicht werden konnten.

„Wir nehmen diese Kreativität mit ins nächste Jahr“, ist sich Lasse Huxoll sicher. Auch für das Jahr 2018 sammelt der Stadtverband bereits Ideen, wie interessante Formate für Politik verwirklicht werden können. „Es ist uns wichtig, vor Ort auch zwischen den Wahlen präsent zu sein, daran werden wir nun weiterarbeiten“, formulierte er einen der Arbeitsschwerpunkte für den Vorstand.

Die derzeitige Situation in Berlin wurde ebenfalls diskutiert. Die Meinungen hier gingen nicht auseinander: eine GroKo kann nicht wünschenswert sein. Zustimmung fand dagegen eine thematische Zusammenarbeit bzw. Tolerierung einer Regierung statt schnellen Neuwahlen.

24. November 2017

SPD Antrag zu KiTa-Investitionen beschlossen

Die derzeitige DRK-KiTa. Bild: LZ

Wer bekommt das Geld vom Bund? Im letzten Jugendhilfeausschuss wurde diskutiert, in welcher “Priorisierung” die Gelder aus dem “Bundesinvestitionsprogramm 2017 – 2020″ (ca. 550 000€) an die Lemgoer KiTas weitergegeben werden. Insgesamt hatten 5 KiTas Bedarf angemeldet. Der daraufhin vorgelegte Beschlussvorschlag der Verwaltung setzte unserer Meinung nach einen falschen Schwerpunkt. 

Unstrittig war, dass die Tagespflege und der dringend benötigte Neubau der DRK-Kita auf Platz 1 und 2 der Vorlage waren. Allerdings wurde im Verwaltungsvorschlag die August-Hermann-Francke-Kita auf Platz 3 von 5 gesetzt, obwohl diese bereits letztes Jahr eine große Menge Fördergelder erhalten hat. Dahinter wurden die Kita “Montessori” und die KiTa “Sterntaler” gereiht. Bei ersterer soll ein Ruhe- und Essensraum erweitert werden, bei zweiterer regnet es rein und das Außengelände muss saniert werden. Wir empfanden diesen Verwaltungsvorschlag als nicht (ganz) ausgewogen.

Also haben wir einen Antrag gestellt, der eine andere Priorisierung vorsieht. In unserem Antrag rutscht die “AHF-Kita” auf Platz 5 und dafür werden die “Montessori” und “Sterntaler”-KiTa vorgezogen. Unser Credo: zunächst Mittel für die kleinen Kitas, die nun lange auf Investitionen warten und keinen finanziell potenten Verein oder Großverband im Rücken haben.

Das Ergebnis: unser Antrag wurde gegen die Stimmen der CDU beschlossen!

Zum nachlesen finden Sie den Antrag hier: Änderungsantrag 155 2017

18. November 2017

Zum Nachlesen: Unsere Anträge zum Haushalt

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Aus der ergebnisreichen Klausurtagung unserer Ratsfraktion, haben sich unmittelbar drei konkrete Anträge zum Haushalt ergeben. Neben dem Hauptanliegen, ein zusätzliches Stadtziel “Fürsorgliches Lemgo” einzuführen (den Artikel dazu finden Sie hier), möchten wir die Anne-Frank-Schule nicht unmittelbar veräußern und sicherstellen, dass in Lemgo auch weiterhin nachträgliche Schulabschlüsse an der VHS erworben werden können.

Die ausführlichen Anträge stellen wir gerne hier zum nachlesen zur Verfügung: AnträgeHH2018!

14. November 2017

Erfolgreiche Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Das beigefügte Photo zeigt wie der Fraktionsvorsitzende Udo Golabeck sich zum Abschluss bei den Referenten Dirk Tolkemitt und Doris Blome mit einer Flasche Rotwein bedankt.

Das beigefügte Photo zeigt wie der Fraktionsvorsitzende Udo Golabeck sich zum Abschluss bei den Referenten Dirk Tolkemitt und Doris Blome mit einer Flasche Rotwein bedankt.

Zur Diskussion über den Lemgoer Haushalt 2018 besuchten Kämmerer Dirk Tolkemitt und Controller Doris Blome (Foto) die SPD Fraktion bei ihrer Klausur. Neben den Ausgaben im nächsten Jahr stand die Arbeit der Verwaltung, die Steuerung durch Ziele und Kennzahlen im Mittelpunkt des Abends.

Unisono begrüssten alle das Erfolgskonzept, die sechs strategischen Stadtziele als verbindliches Leitbild für die Stadt über alles zu stellen. Solide Haushalte in schwierigen Zeiten, insbesondere die nachträglichen Jahresrechnungen bestätigen die gemeinsame Arbeit in Rat und Verwaltung.

Allerdings war am Ende der Debatte der SPD Fraktion auch klar, das ein wichtiges Ziel fehlt. Es wird höchste Zeit, dass sich die Politik stärker um soziale Belange einer älter werdenden Gesellschaft, um Kinderarmut, die Integration und Randgruppen kümmert u.a.t. Daraus erwächst der Antrag der SPD zu dem ergänzenden strategischen Stadtziel: “Fürsorgendes Lemgo – Alle Lemgoer/innen können auf eine angemessene Fürsorge vertrauen!“

Dabei geht es um weiche Faktoren, wie sich zu kümmern, zu helfen, zu unterstützen, zu beraten und ausdrücklich nicht um die Finanzielle Grundsicherung im Sinne von Rente! Es geht um die wertschätzende Anerkennung der Menschen die unverschuldet in Not und Bedrängnis geraten sind! Z. B. Senioren, die das Land aufgebaut haben und sich heute oft allein gelassen fühlen; oder Kinder und Jugendliche, die nicht dafür können, in prekären Verhältnissen aufwachsen zu müssen. Für randständige Zielgruppen wie Obdachlose, Drogenabhängige und natürlich Migranten gilt das Gleiche. Mit der Zielerfüllung schaffen wir in der Stadt eine Atmosphäre, in der niemand „durch`s Netz fällt“.

11. November 2017

Nachgehakt bei der Jugend- und Sozialarbeit

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Für den 15.11.17 hat unser Arbeitskreis “Jugendhilfe” eine Sondersitzung des zugehörigen “Jugendhilfeausschusses” beantragt. Ziel ist es, dass die Themen Jugendzentrum, Skatebahn an der Pagenhelle, Finanzen des Jugendforums und Schulsozialarbeit in einem ausreichenden Rahmen thematisiert werden.

Diese vier Themen stellen für uns wichtige und zentrale Punkte der letzten Monate dar, die weiter vorangetrieben werden müssen, bzw. in den Beratungen zum Haushalt einfließen sollten. Gerade bei dem wichtigen Thema Schulsozialarbeit steht noch ein Bericht zur Stellensituation und Konzeption aus.

Unsere ausführlichen Fragen gibt’s hier zum nachlesen: AntragSondersitzungJHA

19. September 2017

Mit Welslau in den Wahlkampfendspurt

www.henning-welslau.de

www.henning-welslau.de

Die letzten Tage des Wahlkampfes sind angebrochen und die Wahlkämpfer der SPD Lemgo sind hochmotiviert. Nach vielen Aktionen und Gesprächen mit dem Bundestagskandidaten, Henning Welslau, bietet der Ortsverein nun noch einmal eine Möglichkeit den Kandidaten kennenzulernen.

Ihre Fragen an Henning Welslau können alle Interessierten Wähler am Donnerstag, dem 21.09., um 18:30 Uhr stellen. An diesem Termin lädt der Ortsverein an die „ICEBOX“ an das Langenbrücker Tor auf Getränke und Eis ein. Der Kandidat freut sich auf Sie! 

 

11. September 2017

Harmonie am Roten Grill in Lieme

Die Fotos zeigen einen Teil der Gäste am Abend…

Die Fotos zeigen einen Teil der Gäste am Abend…

Gut besucht war der politische small talk im Ortsteil Lieme rund um den Roten Grill zum Wochenende: Gesprochen wurde über die aktuellen Themen: Standort für ein Car-sharing Elektroauto in Lieme; die jüngste Umrüstung auf Glasfaserkabel für das Schnelle Internet im Lemgoer Westen, sowie die extrem schlechten Straßen in Richtung Lage. Lösungsmöglichkeiten wurden erörtert, entsprechende Anträge im Rat der Stadt seitens der SPD zugesichert.

Danach labten sich die Gäste an den roten Bratwürste und diversen Getränken; knapp 30 Personen versammelten sich zum harmonischen Abend; zur Dämmerung leuchtete und wärmte ein Lagerfeuer was die Stimmung steigerte und zum Verbleiben einlud….