20. August 2017

Fraktion vor Ort in Voßheide

Die Fraktionsmitglieder beim Vortrag von Dr. Nagelheld.

Die Fraktionsmitglieder beim Vortrag von Dr. Nagelheld.

Drei aktuelle Themen in Voßheide an drei konkreten Zielen im Lemgoer Süden hatte die SPD Fraktion bei ihrem Schnatgang im Auge: Der Dorfgemeinschaftsraum an der Turnhalle strahlt den Charme der Siebziger aus und eine Renovierung ist längs überfällig. Das nun mit Mitteln aus dem Leader-Projekt zu versuchen findet die volle Unterstützung der Sozialdemokraten. Ein breites, funktionierendes Vereins- und Dorfleben verdient die politische Unterstützung.

Sein mittelständiges, alteingesessenes Unternehmer stellte Dr. Nagel-Held in der Eickernmühle vor. Seine lokale, überschaubare Bio – Produktion verschiedener Mehle gibt den Kunden mehr Qualitätssicherheit und ihr Vertrauen garantiert dem Müller sein Auskommen trotz internationaler Konkurrenz von Großmühlen. Die Einbindung in das Erfolgsmodell von “Lippe-Qualität”, sowie die Entwicklung dieser Regionalmarke waren ein weiteres Thema. Anerkennung zollten die Kommunalpolitiker dem engagierten Leiter des Familienunternehmens.

Der „Bergkrug” wurde vor einigen Monaten wieder eröffnet und erfreulich viele Gäste lassen den Gastwirt Thomas Arndt-Dupree zuversichtlich in die Zukunft schauen. Mit wechselnden Angeboten in der alten Dorfgaststätte bindet er die lokalen Gäste genauso, wie Interessierte aus dem Umland, die an kulinarischen Besonderheiten ihre Freude haben. Auch hier hörte die SPD viel Positives aus dem Mund des Gastronomen und Kochs.

Udo Golabeck: „ Wir sind auf innovative Projekte und engagierteVerantwortliche in Voßheide getroffen. Das Dorfleben ist hier noch in Ordnung und unsere Fraktion wird es nach Kräften unterstützen, was die Beratungen in den kommunalen Gremien angeht!“ Mit einem Dämmerschoppen im Krug endeten Rundgang und Gesprächsrunden zu später Stunde.

21. Juli 2017

Freifahrten für KiTas: Gemeinsamer Antrag gegen CDU & FDP beschlossen

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Gemeinsam mit den “Grünen” und den “Bürger für Lemgo” haben wir im Rat beantragt, das KiTa-Kinder einmal im Quartal eine kostenlose Busfahrt zur Verfügung gestellt bekommen. Nach einer kontroversen Debatte im Stadtrat wurde dieser Antrag nun beschlossen, bei Gegenstimmen von CDU und FDP. 

Es war uns seit langem ein Anliegen, die KiTas in diesem Punkt zu entlasten. Die Diskussion um freie Fahrten für die Lemgoer Kindertagesstätten ist keine Neue, es wurde immer wieder beklagt, dass die Kinder in der Gruppe zahlen müssen und in Begleitung der Eltern kostenlos fahren. Mit der neuen Regelung wird es nun allen Kindern möglich sein, einmal im Quartal mit ihrer KiTa-Gruppe ein kulturelles Angebot außerhalb der Einrichtung zu besuchen.

CDU und FDP konnten dieser Argumentation leider nicht folgen. Die CDU stellte einen Änderungsantrag, der eine Limitierung auf KiTas, die ihren Strom bei den Stadtwerken beziehen, vorsah. Diesen hat der Rat mit unseren Stimmen mehrheitlich abgelehnt, da es hier um die Kinder und nicht um die Stromvermarktung der Stadtwerke geht.

Den Antrag zum nachlesen: Antrag_KiTa_kostenlos

17. Juli 2017

Wir wünschen schöne Sommerferien!

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Wir wünschen allen Lemgoerinnen und Lemgoern eine schöne und erholsame Ferienzeit! 

Auch die Gremien des Rates tagen in dieser Zeit nicht, dennoch werden wir natürlich aktiv bleiben. Wir freuen uns auf viele Begegnungen im Bundestagswahlkampf!

24. Mai 2017

Abschließende Stellungnahme zum Fall Deutsch

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Harald Deutsch, Funktionsträger in der CDU Rats- und Kreistagsfraktion sowie Vorsitzender der CDU Mittelstandsvereinigung und stv. Vorsitzender der Ortsunion Lieme-Hörstmar, hat den Rückzug von seinen Ämtern erklärt. Lasse Huxoll, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes und Ulf Aust, Vorsitzender des SPD Ortsverein Kernstadt, erklären hierzu gemeinsam (Ausschnittweise bereits in der LZ zitiert):

“Die SPD Lemgo begrüßt den Rückzug Harald Deutschs von seinen Ämtern in der CDU und Mandaten als sachkundiger Bürger in Kreis und Stadt. Dieser Schritt war nach seinen Aktivitäten auf Facebook folgerichtig, ein weiterer Verbleib in öffentlichen Funktionen ist undenkbar gewesen. Die Distanzierung des Betreffenden von den geteilten Inhalten kann ein erster Schritt sein. Das zur Debatte stehende Video stellt jedoch nur die traurige Spitze des Eisberges dar, es fanden sich eine Vielzahl weiterer Beiträge mit ähnlich abstoßendem Gedankengut. Ein umfassendes Umdenken ist unbedingt erforderlich, eine punktuelle Distanzierung greift zu kurz”.

Für uns ist der Fall Deutsch mit seinem Rückzug geklärt, auch wenn wir den abschließenden Appell an Herrn Deutsch bekräftigen wollen, über einen wesentlichen Teil seiner Postings nachzudenken (z.B. “Compact Magazin”-Artikel mit Unterstützung für Xavier Naidoo – “Volksverräter”, Beiträge von “Widerstand Deutschland” oder “Lügenpresse” uvm.). Unabhängig von diesem Appell an die Person ist die Angelegenheit mit den Konsequenzen von Herrn Deutsch abgeschlossen. Uns war ein klares Statement gegen Sympathie für antisemitische, rechtsextreme bzw. verschwörungstheoretische Positionen wichtig.

19. Mai 2017

Lemgo wählt SPD & Jürgen Berghahn

Bei der Zweitstimme deutlich vorne: das SPD-Ergebnis in Lemgo zur Landtagswahl.

Bei der Zweitstimme deutlich vorne: das SPD-Ergebnis in Lemgo zur Landtagswahl.

Auch wenn der letzte Sonntag im generellen eine Enttäuschung für die nordrhein-westfälische Sozialdemokratie war, gibt es doch positive Ergebnisse. In Lippe, dass die drei lippischen Landtagskandidaten direkt in den Landtag einziehen. In Lemgo, dass die SPD bei der Zweitstimme deutlich vor der CDU ist und bei der Erststimme Jürgen Berghahn vor Walter Kern.

Gewinnt gegen den Lemgoer "Lokalmatador": Jürgen Berghahn liegt bei der Erststimme vor dem Lemgoer Walter Kern.

Gewinnt gegen den Lemgoer “Lokalmatador”: Jürgen Berghahn liegt bei der Erststimme vor dem Lemgoer Walter Kern.

Wir freuen uns, dass Jürgen Berghahn uns weiterhin im Landtag vertreten wird. Gute Wahlkreisarbeit wird belohnt, auch bei einem schwierigen Landestrend!

Die Detailergebnisse gibt es beim KRZ zu finden.

12. Mai 2017

Der frühe Vogel…

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Jürgen Berghahn und Lasse Huxoll an der Einfahrt zum Isringhausen-Werk.

Auch in den frühen und frostigen Morgenstunden macht Jürgen Berghahn mit seinen Unterstützern Wahlkampf. Diese Woche war der Landtagsabgeordnete gemeinsam mit vielen Helfern am Werkstor von Isringhausen, Zumtobel und Brasseler.

Für die Werktätigen gab es natürlich nicht nur Infomaterialien und den Wunsch einer “guten Schicht”, sondern auch Müsliriegel zum Frühstück. Berghahn, selbst lange Zeit als Elektriker und Betriebsrat bei einem großen Unternehmen tätig, fand schnell den Kontakt zu den Werktätigen. Themen wie gute Arbeit, der Mindestlohn und die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen fanden äußerst positiven Anklang in den Gesprächen.

 

29. April 2017

„Dankeschön“ für eine Bereicherung Lemgos!

Das Foto zeigt die Fraktion am heutigen Mittwoch mit Heike Busse in der Mitte (Blumenstrauß) nach der Laudatio durch die Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden.

Das Foto zeigt die Fraktion am heutigen Mittwoch mit Heike Busse in der Mitte (Blumenstrauß) nach der Laudatio durch die Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden.

Heike Busse initiiert einen Sozialen Mittagstisch in Lemgo, der seit einigen Wochen gut läuft und mittlerweile viele Gäste mit einer warmen Mahlzeit pro Woche im netten Ambiente versorgt. Lemgoer Wochenmarktbeschicker und Kaufleute spenden Mittwochs so viele frische Lebensmittel, dass jeden Donnerstagmittag ein anderer Eintopf mit oder ohne Fleischeinlage in 60 Portionen serviert wird. Dazu immer einen Salat und einen Nachtisch sowie kalte und warme Getränke. Für Bedürftige zum Nulltarif.

Nachdem der Vorstand des neuen Vereins „Sozialer Mittagstisch e.V.“ seine Entstehung und die erfolgreiche, wertschätzende Bewirtung seiner Gäste am Dienstagabend im Sozialausschuss der Stadt Lemgo vorgestellt hat, sind sich die Verantwortungsträger sicher: “ Das ist eine echte Bereicherung für die Stadt Lemgo! Nicht nur die warme Mahlzeit, auch das Ambiente des Speiseraums, die Bewirtung am Tisch und die vielen Kleinigkeiten drum herum…“

Die SPD Fraktion bedankte sich nach der Sitzung des Sozialausschusses bei der Vorsitzenden Heike Busse für das herausragende Engagement mit ihrem Team und die erfolgreiche Umsetzung eines sozialen Angebots, das es so bisher in Lemgo nicht gab.
Blumenstrauß, Hände schütteln, Schulterklopfen, in den Arm nehmen, Laudatio – alle Formen der Anerkennung erreichten die soziale Frontfrau, die für die Sozialdemokraten im Rat der Stadt und im Kreistag für gesellschaftliche Belange streitet.