Nachrichten

Aktuelle Meldungen der SPD-Lemgo

Montag, 10.11.2008 Klausur zum Haushalt

Die SPD Fraktion verbrachte das Wochenende in Klausur, um den Haushaltsplan 2009 für die Alte Hansestadt durchzuarbeiten und die wichtigsten politischen Zielen für 2009 zu formulieren:
„Lemgo 2010“

Mittwoch, 29.10.2008 102 Mio.€ Schulden - Was ist zu tun?

Zu einem Dämmerschoppen mit politischen Informationen lädt die SPD zu Freitagabend ins Bürger-Büro an der Kramerstraße ein. Es gibt Daten und Fakten zum historischen Höchststand der Lemgoer Verschuldung; diskutiert werden Auswege aus der Schuldenfalle. Dazu reichen die Sozialdemokraten ein Glas Wein oder Bier - alles am Rande des Moonlight Shoppings am 31. 10. 2008 ab 19.00 Uhr. Die Moderation übernimmt Udo Golabeck, Fraktionsvorsitzender der Lemgoer SPD im Rat der Alten Hansestadt. Gäste sind herzlich willkommen.

Mittwoch, 22.10.2008 Anfrage zur Ratssitzung

Der Vorstand des Lippischen Blindenvereins hat sich beim Gespräch mit unserer Fraktion am Montag sehr enttäuscht über die Verwaltung der Alten Hansestadt geäussert, weil Maßnahmen zur Barrierefreiheit, auf die Blinde und Sehbehinderte angewiesen sind, weder bei der Wallquerung, noch an der Engelbert-Kämpfer-Straße und an anderer Stelle in der Stadt Lemgo umgesetzt werden. Deshalb haben wir die eingefügte Anfrage zur Ratssitzung formuliert und erwarten dort eine erste Antwort, bevor wir Details im Sozialausschuss und im Verkehrsausschuss auf die Tagesordnung bringen.

Montag, 20.10.2008 Attraktive Stadtentwicklung

Die SPD Fraktion hatte in der vergangenen Wochen zur Ideensammlung zum Thema „Attraktive Stadtenwicklung“ in ein Cafe eingeladen. Das Ergebnis:
In einer zweistündigen Diskussion wurden viele Ideen zusammengetragen und auf Umsetzbarkeit geprüft.

Montag, 13.10.2008 Anfrage Müll in der Mittelstraße

die SPD Fraktion emfindet das von der Verwaltung genehmigte, permanente Müllager vor der Backfactory an der Mittelstraße, ehemals Porzellan-Becker, als einen Skandal! Die Restaurant- und Eiscafe-Betreiber gegenüber und nebenan sind durch die Sondernutzungssatzung strengsten Vorschriften unterworfen, was ihre Sonnenschirme und ihre Bestuhlung u.a.m. angeht, während ihren Gästen der Blick auf ein Müllager auf der anderen Straßenseite zugemutet wird.

Montag, 13.10.2008 Attraktive Innenstadt

die SPD Fraktion lädt zu einer öffentlichen Veranstaltung „Attraktive Innenstadt“ zu Donnerstag, den 16. Oktober 2008 um 19.00 Uhr ins Cafe Klatsch am Waisenhausplatz ein. Die SPD Ratsfrau Renate Bauer berichtet über das „Städtebauliche Entwicklungskonzept“ für Lemgo.

Donnerstag, 25.09.2008 Verkehrsausschuss - Beschluss gegen Bürgerantrag Neue Grabenstraße

der Verkehrsausschuss der Stadt Lemgo hat gestern Abend mehrheitlich (ohne die Stimmen der SPD Fraktion) gegen dem Bürgerantrag zur Umgestaltung der Neuen Graben Straße beschlossen. Viele der Anwohner waren bei der Sitzung dabei und haben ihre Position deutlich gemacht.

Dienstag, 23.09.2008 Teilprivatisierung der DB AG – Folgen auch für Lippe?

Am vergangenen Mittwoch begrüßte der Ortsverein der SPD Lemgo den Geschäftsführer des Verkehrsverbundes OWL, Ludger Siemer, der über die Hintergründe und Zusammenhänge der Bahnprivatisierung und die möglichen Folgen für Ostwestfalen und Lippe referierte.

Montag, 22.09.2008 Informationsoffensive zu Energie-Spar-Tipps

Angesichts der Klimaveränderung beschäftigten sich die Lemgoer Sozialdemokraten erneut mit Klimaschutz und Solaranlagen an der Fachhochschule. In Bad Salzuflen, Vlotho und vielen anderen Städten entstehen Bürgersolaranlagen, die klimabewussten Menschen die Möglichkeit der Investition in die Photovoltaik bieten.

Montag, 15.09.2008 Marktplatzpflaster in Lemgo

die SPD Lemgo hat sich erneut mit dem Thema Marktplatzpflaster befasst, nachdem der Beigeordnete in der Presse dazu Stellung genommen hat und in den Medien auch Leserbriefe und Hörerstimmen gedruckt, bzw. laut geworden sind. Deshalb haben wir zur Sitzung des Sozialausschuss einen Antrag eingebracht und den Vorsitzenden gebeten, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu nehmen.

Freitag, 05.09.2008 Kommunale Daseinsvorsorge nach explodierenden Energie- und Rohstoffpreisen

Politik kann Lemgoer Geringverdiener nicht mit ihren Urängsten angesichts explodierter Energiepreise vor dem Winter allein lassen! Diese sorgen für immer stärkere Belastung aller Haushalte! Spätestens im Januar 2009, mit der Abrechnung für den Energieverbrauch des Jahres, werden sich viele erschrecken, weil erhebliche Nachzahlungen fällig werden. Für Öl-Heizer stellt sich schon jetzt die Frage, mit wieviel Litern und wann sie ihre Tanks füllen.

Mittwoch, 03.09.2008 Landesregierung will Sparkassen veräussern!

Betriebsräte, Gewerkschaften und auch die SPD protestieren gegen das neue Sparkassengesetz der Landesregierung. Informationen erhalten Sie am kommenden Samstag, den 6. 9. 2008 zwischen 10.00 und 12.30 Uhr vor unserem Bürgerbüro in der Kramerstraße.

Montag, 11.08.2008 Sorgenkind Brake - SPD auf Info Tour

am heutigen Donnerstag, 07.08.08 unternahm die SPD Fraktion einen Schnatgang in Brake, um sich mit den aktuellen komunalpolitischen Problemen in Brake zu befassen.

Montag, 11.08.2008 SPD Fraktion vor Ort

Die SPD Fraktion besuchte am Abend, 24.07.08, (siehe Photo) Bürger in der Pideritstraße, die angesichts der Debatte über den Radverkehr in Lemgo heftig Beschwerde über Autofahrer führen. Obwohl es sich bei der Pideritstraße um eine Fahrradstraße handelt, die auf der Fahrbahn mit Rad-Symbolen ausdrücklich gekennzeichnet ist, drängen Autofahrer die Radler beiseite.

Donnerstag, 07.08.2008 Sport bei CDU und Verwaltungsvorstand?

Mit Freude nimmt die SPD zur Kenntnis das der I. Beigeordnete der CDU seinen Sommerurlaub nicht nur für öffentlichkeitswirksame CDU- Wahlkampfwanderungen genutzt hat, sondern auch offenbar für Turnübungen. Wie ist es sonst zu erklären das er die Rolle rückwärts so gut kann?

Mittwoch, 23.07.2008 Und Engel sind doch weiblich ...

Schon im vergangenen Jahr begrüßte der Ortsverein der SPD Hermann Hentschel, der erst neulich für seine intensive Arbeit im Verein Alt Lemgo mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet wurde. Im Mittelpunkt dieser Begegnung stand ein Rundgang der südlichen Wallanlage, der dieses Jahr in den Norden ausgeweitet werden sollte.

Montag, 21.07.2008 Wallrundgang, „kein politisches Thema“

Liebe Genossinnen und Genossen,
wir laden Euch herzlich ein zur Mitgliederversammlung auf
Mittwoch, den 16. Juli 2008, um 19:30 Uhr
Treffpunkt: Johannisturm/ Johannistor

Montag, 30.06.2008 Ärger in der Laubke reisst nicht ab

Südring bleibt Sackgasse
Schon vor 10 Jahren wurde der erste Teil des Südring hinter dem Bahnhof bis zum Trophagener Weg eingeweiht; der zweite Teil bis zur Bahnunterführung folgte vor 2 Jahren.

Dienstag, 24.06.2008 SPD gegen Rechts

Was ist so verlockend am Rechtsextremismus? Ausgehend von dieser Frage referierten Horst Köhler und Hermann Schulze vom Polizeilichen Staatsschutz Bielefeld am vergangenen Mittwoch vor dem SPD Ortsverein Lemgo.

Freitag, 20.06.2008 Einladung in die Laubke

wir laden alle Interessierten Mitglieder und Sympathisanten zu kommenden Donnerstag 26. Juni um 19.00 Uhr in die Laubke zur Bahnunterführung bei Eben Ezer ein. Dort haben wir uns voriges Jahr zur gleichen Zeit getroffen und Plakate aufgestellt, um den Südring, der hier in einer Sackgasse endet, in Richtung Kreisel B 239 voran zu bringen.

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Hannelore Kraft
SPD.de