Nachrichten

Aktuelle Meldungen der SPD-Lemgo

Dienstag, 03.10.2006 Elternbeiträge senken und aus dem Haushalt finanzieren

Von 398 Städten in NRW haben immerhin 2/3 die Kindergartengebühren nicht erhöht, veröffentlichte der Minister Laschet in einer Mitteilung; In Lippe bleiben in 13 von 16 Kommunen die Elternbeiträge auf dem alten Niveau. Lemgo gehört zu den 3 Kommungen in Lippe (neben Bad Salzuflen und Lage), die z. T. drastisch erhöht haben! Die Ratsmehrheit setzte sich damit über die SPD Proteste im Jugendhilfeausschuss und Rat hinweg.

Freitag, 29.09.2006 Bürgerbegehren benötigt 3000 € für den Rechtsentscheid vor Gericht

Weil die Ratsmehrheit das Bürgerbegehren am Montag im Rathaus für unzulässig erklärt hat, haben wir einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Bielefeld beauftragt, Widerspruch einzulegen und ein Eilverfahren beim Verwaltungsgericht in Minden einzuleiten. Ca. 3000 € für Rechtsanwalt und Gerichtskosten sind notwendig, um das Verfahren in allen Instanzen führen und bezahlen zu können.

Montag, 18.09.2006 Wir sind das Volk

Alle Stühle im Weißen Roß waren am Sonntagabend besetzt, als Hanns Jürgen Bensel das Ergebnis des ersten Lemgoer Bürgerbegehrens, immerhin ein historisches Ereignis, bekannt gab: 6188 Unterschriften waren um 18.00 Uhr registriert.

Donnerstag, 17.08.2006 Innehalten und gemeinsam eine vernünftige Lösung für die Stadt suchen

Die SPD Fraktion hält den Vorschlag der schwarz-grünen Ratsmehrheit einen 2. Beigeordneten einzusetzen aus mehreren Gründen für höchst problematisch. Noch nie ist eine derart wichtige Entscheidung in nur zwei Wochen durchgepeitscht worden!

Montag, 14.08.2006 Kulturmeile macht Sinn

Die SPD Fraktion erwanderte in dieser Woche die geplante Kulturmeile zwischen Junker- und Eichenmüllerhaus. Unterwegs wurden die Sehenwürdigkeiten von Karl Heinz Richter, Vors. des Vereins Alt Lemgo, erläutert.

Montag, 07.08.2006 Kuhhandel!

Unstrittig ist in der Lemgoer Verwaltung frisches Blut mit guten Ideen und Durchsetzungskraft nötig, denn für die sterbende Innenstadt ist hier seit Jahren zu wenig getan worden. Gute Leute müssen es schon sein, der Nachholbedarf an allen Fronten in der Stadt ist groß. Natürlich müssen Spitzenkräfte auch ordentlich bezahlt werden, sonst bewerben sie sich erst gar nicht.

Freitag, 04.08.2006 Projekt "pro Innenstadt"

Die SPD Fraktion befasste sich auf Ihrer Sitzung am Donnerstag, nach einem Rundgang zur Stadtentwicklung mit dem Thema "Attraktive Innenstadt" und schlägt das Projekt "pro Innenstadt" vor.

Freitag, 28.07.2006 Mangelhafte Straßenreinigung

Bis 2005 wurden Anliegerstraßen von der Stadt regelmäßig mit der Kehrmaschine gereinigt. Mit der neuen Straßenreinigungssatzung fielen die Gebühren für die Hauseigentümer an vielen Anliegerstraßen in Lemgo zwar weg, aber der Bauhof fegte auch nicht mehr!

Donnerstag, 27.07.2006 5 Argumente für Ihre Unterschrift

gegen das Privatisierungsabenteuer Straßen
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Donnerstag, 20.07.2006 Auch Lemgoer SPD sammelt Unterschriften für ein geplantes Bürgerbegehren

Die Lemgoer Ratsfraktion unterstützt uneingeschränkt die Bemühungen der SPD- Kreistagsfraktion die Teilprivatisierung der lippischen Straßen zu verhindern.

Donnerstag, 06.07.2006 Was können wir von Bad Salzuflen lernen?

"Was können wir von Bad Salzuflen bei der Stadtentwicklung lernen", fragte sich die SPD Fraktion Lemgo und besuchte in Genossen in der Nachbarstadt. Immerhin entstehen dort in Schötmar und in Bad Salzuflen aktuell gleich zwei neue Einkaufszentren und der Eingang zum Kurpark wird weiträumig neu gestaltet.

Donnerstag, 06.07.2006 Anfrage zur Finanzierung einer Imageanzeige

Im nächsten Haupt- und Finanzausschuss, voraussichtlich am 14. August 2008, bittet die SPD Fraktion die folgende Anfrage durch Nachfrage beim Landrat des Kreises Lippe zu klären und zu beantworten:

Donnerstag, 06.07.2006 Eltern müssen mehr Kindergartenbeitrag zahlen

Der Rat der Alten Hansestadt Lemgo hat am 19. 6.2006 mit schwarz-gelber Mehrheit die Erhöhung der Kindergartenbeiträge beschlossen.

Freitag, 30.06.2006 Rat beschließt Resolution zum Erhalt Zumtobel in Lemgo

Die Situation bei der Firma Zumtobel ist aus den Medien gut bekannt. In der Sitzung des Lemgoer Rates am vorletzten Montag folgten alle Mitglieder der Empfehlung der SPD Fraktion, einer Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei der Firma Zumtobel zuzustimmen. Insbesondere auch fraktionsübergreifend alle Europapolitiker aufzufordern, den Subventionsirrsinn zu stoppen.

Donnerstag, 22.06.2006 Sport in Lemgo

"Der Sport zu Gast bei Freunden"
Welchen Stellenwert hat der Breitensport in Lemgo noch?

Freitag, 16.06.2006 Resolution pro Staff

die SPD Lippe, insbesondere die SPD Lemgo ist in höchstem Maße besorgt, dass die Firma Zumtobel den Standort in Lemgo aufgibt.

Sonntag, 11.06.2006 Personalausschusschef Udo Golabeck: Das Beste für Lemgo

Der langjährige Kämmerer der Stadt Lemgo geht zum Jahresende in den geplanten und wohl verdienten Ruhestand. Deshalb hat die Stadtverwaltung schon im Sommer letzten Jahres dem Personalausschuss eine Stellenausschreibung unterbreitet und öffentlich ausgeschrieben.

Dienstag, 06.06.2006 Besuch von amnesty international

Für viele Ratsmitglieder vollkommen neu war die konkrete Arbeit der Lemgoer Gruppe von amnesty international. Deshalb berichteten der Vorsitzende, Prof. Dr. Lothar A. Paris und die Beisitzer Herr Fricke und Herr Frische über ihren Einsatz zur Wahrung der Menschrechte weltweit.

Dienstag, 23.05.2006 Politik der Zukunft für Alt oder Jung?

Lemgoer SPD diskutiert über Demografie
Der nächste Ortsvereinsabend der Lemgoer SPD wird sich mit dem Thema der Demographie beschäftigen.

Montag, 01.05.2006 710 € spendet die SPD für den Sommertreff

Bekanntlich werden die sommerlichen Kultur-Veranstaltungen im Rahmen des Sommertreffs auf dem Marktplatz mittlerweile durch Sponsoren finanziert. Die SPD ist seit einigen Jahren auch dabei.

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