Montag, 01.05.2006 Klausur der SPD - Klare Ziele

Klare Positionen zu den aktuellen Lemgoer Themen fand die SPD in ihrer Klausurtagung am Wochenende: Eine Verdopplung der Elternbeiträge für Kindergartenplätze in Lemgo lehnt die SPD ab; die Parkplalette Wüste in 2 Etagen mit ihren 285 Parkplätzen soll wieder herrgerichtet werden dem neuen Einkaufsmarkt an dieser Stelle wird die Fraktion zum Schutz der Mittelstraße nicht zustimmen.

Sonntag, 23.04.2006 Verdopplung der Kindergartenbeiträge ist ein Skandal!

Das Land NRW kürzt Lemgo die Zuschüsse für die Kindergärten um 210 000 €, noch zum Sommer will die Stadtverwaltung die Elternbeiträge darum drastisch anheben. Für junge Familien mit mittleren Jahreseinkommen von 49 000 € verdoppeln sich die Monatsbeiträge von 73 auf 141 €! Kindergarten-Träger kündigen Erzieherinnen mit Zeitverträgen bereits, um Kosten zu sparen. Findet die Stadt keine Alternativen, kommen zukünftig nur noch die Kinder der Besserverdienenden in die Tagesstätten.

Donnerstag, 13.04.2006 Die Stadt braucht ein Kulturkonzept!

Die Stadt braucht dringend ein Kulturkonzept. Trotz leerer Kassen wird über ein Mühlenmuseum im Haus Vietmeyer und ein Gebäude für die Weserkähne in Brake nachgedacht. Nebenher plant die Stadt eine Kulturmeile um das Schloß Brake, die neue Einrichtung des Hexenbürgermeisterhauses, eine Renovierung im Frenkelhaus und neue Wegweiser zu den Sehenswürdigkeiten der Stadt.

Donnerstag, 13.04.2006 Volles Haus für Behler

Vor knapp 70 Gästen referierte Gabriele Behler auf Einladung des Lemgoer SPD- Ortsvereins zum Thema Sozialdemokratische Bildungspolitik im Wandel der Zeit. Es waren nicht nur Parteimitglieder anwesend, sondern auch wieder eine große Anzahl von Gästen, denen das Thema am Herzen lag.

Sonntag, 09.04.2006 Wirtschaftsfaktor Fachhochschule

Mehr und mehr selbstständige Firmen entstehen unmittelbar aus der Fachhochschule Lippe und Höxter. Studenten, die sich noch im Studium oder unmittelbar danach selbstständig machen, aber auch Hochschullehrer, die lokalen Betrieben ihre Beratung und Entwicklungshilfe verkaufen, haben Konjunktur.

Sonntag, 02.04.2006 Anfrage im Hauptausschuss

An den Bürgermeister Herrn Dr. Austermann, an die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

die SPD Fraktion bittet folgende Anfrage im nächsten Haupt- und Finanzausschuss zu beantworten:

Sonntag, 02.04.2006 Stadtentwicklungskonzept

An den Bürgermeister Herrn Dr. Austermann, an die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und FDP.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
wir bitten Sie folgende Anträge, nach Vorberatung im Stadtentwicklungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Verkehr, sowie im Haupt- und Finanzausschuss, abschliessend im Rat beraten zu lassen:

Sonntag, 02.04.2006 Verkehrskonzept

An den Bürgermeister Herrn Dr. Austermann,
an die Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und FDP

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
wir bitten Sie folgenden Antrag, nach Vorberatung im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Verkehr, sowie im Haupt- und Finanzausschuss, abschliessend im Rat beraten zu lassen:

Montag, 27.03.2006 Wähler bleiben weg – Politik im Tief?

Mehr und mehr Wähler kehren den Politikern den Rücken. Die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung von 40 % (Kommunalwahl Frankfurt) ist offenbar der Trend schlechthin. Keine Chance für die WASG im Westen; etablierte Führungspersönlichkeiten sind nicht zu kippen; Junior-Partner in Koalitionen verlieren eher - sind weitere Entwicklungen, die sich am Sonntag stabilisiert haben.

Montag, 20.03.2006 Zum Haushalt 2006

Die SPD tut sich schwer, dem Haushalt 2006 vorbehaltlos zuzustimmen! Wir wünschten uns, wie schon mit unserem Antrag Lemgo 2020, auch in der Finanzplanung mehr Perspektive, mehr Mut und vor allem deutliche Zukunfts-Initiativen.

Montag, 20.03.2006 Braker fühlen sich stiefmütterlich behandelt

Weil im Lemgoer Rathaus der Ausbau von Schloßstraße, Südring und Bunsenstraße für Jahre gestoppt und die Entlastung Brakes vom Durchgangsverkehr in weite Ferne rückt, kamen am Sonntagmorgen zum Politischen Frühschoppen der SPD 25 erboste Bräker. Udo Golabeck zeigte an der Landkarte, wo die Staus in Brake zu erwarten sind.

Montag, 06.03.2006 Antrag zum Kreisparteitag 2006 der SPD in Lippe

Der Kreisparteitag möge beschließen: Kreisvorstand und Kreistagsabgeordnete wirken daraufhin, dass die Kreisumlage nachhaltig gesenkt wird.

Sonntag, 26.02.2006 Wohnbau Lemgo kümmert sich vorbildlich um alternde Mieter!

Die Wohnbau Lemgo eG, Lippes größtes Wohnungsunternehmen, renoviert seine Altbauten vorbildlich für Senioren. Dafür interessierte sich die SPD Fraktion beim Besuch in der Pagenhelle. Geschäftsführer Thorsten Kleinebekel informierte ausführlich zur aktuellen Entwicklung am Wohnungsmarkt.

Freitag, 24.02.2006 Bunsenstraße muss kommen

Auf seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung konnte der Vorsitzende des SPD-OV Brake Heinz-Werner Kampmeier zahlreiche Mitglieder begrüßen. In seinem Jahresrückblick machte er deutlich, dass die SPD-Brake in 2005 eine deutlich Vorwärtsentwicklung zu verzeichnen habe. Bei den Bundestagswahlen 2005 wurden wieder alle 3 Wahlbezirke mit mehr als 50% gewonnen.

Dienstag, 21.02.2006 Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Lüerdissen-Luherheide

Etwa 25 Genossinnen und Genossen trafen am vergangenen Samstag, 18.02.2006, im Haus der Begegnung in Lüerdissen ein um an der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsverein Lüerdissen-Luherheide teilzunehmen.

Donnerstag, 16.02.2006 Anträge der SPD Fraktion

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 20. 2. 2006 reicht die SPD Fraktion folgende Anträge ein und regt an die entsprechenden Beträge im Haushalt einzustellen:

Freitag, 10.02.2006 Auftrieb für die Mittelstraße

Zwei ganze Tage widmeten sich 25 Genossinnen und Genossen der SPD Fraktion der Lemgoer Stadtpolitik – in Klausur im Hotel Sternberg im Extertal. Mit Moderation und Metaplankarten wurden alle Ideen zusammengetragen und gebündelt. Die Fußgängerzone muss attraktiver werden, das Pflaster ist in die Jahre gekommen und nach 30 Jahren abgeschrieben. Die Kernstadt braucht wieder mehr Auftrieb!

Mittwoch, 08.02.2006 Rückblick und Wahl

Ein Kreis schloss sich

In einer sehr gut besuchten Sitzung des Lemgoer Ortsverein der SPD wurden vergangenen Mittwoch die turnusgemäßen Wahlen zum Vorstand durchgeführt.

Mittwoch, 08.02.2006 Schuleinzugsbezirke beibehalten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, in der nächsten Ratssitzung, eine Resolution des Rates der Alten Hansestadt Lemgo zum Erhalt der Schuleinzugsbezirke für Grundschulen zu verabschieden.

Nach Überlegungen und Entwürfen der Landesregierung sollen diese Schuleinzugsbezirke in Zukunft abgeschafft werden und alle Eltern die freie Wahl der Schule haben.
Da diese Planungen, von den meisten Experten und Schulpolitikern parteiübergreifend abgelehnt wird, möchte die SPD nun das die Stadt Lemgo, wie andere Städte und Gemeinden ebenfalls, ein Zeichen dagegen setzt.
Auch der Städte- und Gemeindebund hat bereits deutlich, mit Bürgermeistern aus allen politischen Lagern, gegen diese geplante Maßnahme Protest eingelegt.

Mittwoch, 01.02.2006 Stiefkind Ortsteile

Der gut besuchte politische Frühschoppen am Sonntagmorgen im Gasthaus Rogge brachte Neues aus dem Rathaus in den Ortsteil, aber auch Liemer Probleme, die im Rathaus gelöst werden müssen. Neu für die Zuhörer war, dass die Stadt nun 75 000 € aufwendet, um das Lehrerhaus abzureissen. Allerdings gibt es kein Konzept wie es dann mit der Freifläche im Ortskern weitergeht.