Donnerstag, 22.03.2007 Klima und Energie in aller Munde.

Der SPD-Ortsverein Lemgo lädt zur Diskussion mit der Vizepräsidentin des Europaparlaments
und längjährigem Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, Mechtild Rothe ein.
Am: 30.03.2007, um 20:00 Uhr, bei den Stadtwerken Lemgo, Bruchweg 24

Mittwoch, 21.03.2007 SPD fordert Verzicht auf modernes Parkhaus angesichts der Verschuldung

wegen der exorbitant hohen Lemgoer Schulden von über 100 Millionen Euro in 2007 hat die SPD Fraktion heute beantragt, das Parkhaus Nr. 1005 aus dem Architektenwettbewerb nicht zu bauen. Stattdessen einen Teil der städtischen Flächen hinter dem Finanzamt den Stadtwerken zu übertragen und als Parkplätze gegen Gebühren zu vermieten, um die gewohnte Zahl von 286 Stellplätzen an der Engelbert Kämpfer Straße wieder herzustellen. Alternativ ist auch die Ergänzung des Parkplatzes Wüste mit nur einem Oberdeck, gleich der Parkpalette vor dem Abriß, für die SPD denkbar. Aber nur, wenn dabei nicht mehr als 1 Million € ausgegeben werden muß - ein Betrag der für die Erneuerung bereits in früheren Jahren von den Stadtwerken zurückgestellt worden ist.

Freitag, 16.03.2007 Kriminalität in Lemgo

Weniger Diebe und Einbrecher, dafür mehr Betrüger.
Über die Kriminalitätsentwicklung in der Alten Hansestadt informierte Hauptkommissar Becker von der Kripo Detmold die SPD Fraktion beim Besuch der Polizeiwache in der Pagenhelle. Zwar registriert die Polizei mehr Gewaltdelikte und Betrügereien, insgesamt ist die Kriminalität in Lemgo aber kaum gestiegen.

Montag, 12.03.2007 Verkauf defizitärer Wohnhäuser

Der Haushalt der Alten Hansestadt Lemgo sieht eine halbe Million Euro vor (genau 520 000 €), um das seit Jahren defizitäre Mehrfamilienhaus Dewitzstraße 2-4, ein Block mit 16 Wohnungen, zu sanieren. Die Sanierungskosten übersteigen den Wert der Immobilie bei weitem.

Dienstag, 27.02.2007 Verbraucherinteressen bedroht

Stadtwerke nicht den Heuschrecken-Konzernen opfern

Montag, 26.02.2007 Mord und Totschlag statt Politik

100 Gäste begüßte Rolf Morgenthal als SPD-Vorsitzender zum Jahresempfang im Lichtforum Zumtobel Staff am Freitagabend. Neben Käse und Wein war der Höhepunkt des Abends nicht die Politik, sondern die Lesung des Schriftstellers Norbert Horst aus Bünde.

Montag, 19.02.2007 Schulanfänger gezielt ans Lesen bringen

Alle Lemgoer Schüler und Schülerinnen sollten das bunte Angebot an Kinderbüchern der Stadtbücherei mit eigenen Augen gesehen haben und wissen, wie einfach die Ausleihe abläuft. Schließlich ist Lesen eine Kernkompetenz, die im Zeitalter von Computerspielen und Fernsehen gezielt gefördert und attraktiv gemacht werden muss.

Dienstag, 13.02.2007 Bensel und der "Bremer Entwurf"

Am Samstag den 17. Februar lädt das Fraktionsmitglied der SPD, im Bürgerbüro in der Kramerstraße zu einer Diskussion über die Grundwerte der Partei, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität ein. In der Zeit von 10.00 - 12.30 Uhr stellt Hanns Jürgen Bensel den Zwischenstand zum neuen Grundsatzprogramm der SPD, den sogenannten, "Bremer Entwurf", vor.

Montag, 15.01.2007 SPD fordert den Bürgermeister auf, mehr für die Stadtentwicklung zu tun!

Über das Wochenende war die 25-köpfige SPD Fraktion auf Burg Sternberg in Klausur und besprach die politischen Ziele für 2007. An erster Stelle den Abbau der hohen Schulden von bald 100 Millionen Euro und die angespannte Finanzlage der Alten Hansestadt mit dem Kämmerer Dirk Tolkemitt.

Dienstag, 02.01.2007 50 Freikarten für die Lemgoer Eisbahn,

einschließlich der Gutscheine für passende Schlittschuhe, spendete die SPD Lemgo Kindern und Jugendlichen im Biesterberg-Treff!

Montag, 04.12.2006 Heinrich Drake Schule auf dem richtigen Weg

Die SPD Fraktion besuchte die Heinrich Drake Schule, sprach mit der Schulleiterin Karin Niederkrome und der Sozialarbeiterin Uta Niehaus:

Freitag, 01.12.2006 Der Bürgerwille hat gesiegt!

Die rechtlichen Bedenken der Landesregierung gegenüber der Kandidatin brachte der Lemgoer Personalausschuss bereits Mitte Oktober nach der Vorstellung der Kandidatin zum Ausdruck, als sie keine Mehrheit im zuständigen Fachausschuss für das Amt als Beigordnete erhielt (Pressemitteilung am 19. 10. 2006)!

Freitag, 01.12.2006 Beschlüsse zum Kastanienhaus

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende Hofmeister und Dr. Peters,
sehr geehrte Fraktionsvorsitzende,

die SPD Fraktion ist ob des Beschlusses zum Kastanienhaus im Stadtentwicklungsausschuss irritiert, weil unsere Zuständigkeitsordnung das Thema dem Bauausschuss zuordnet.

Mittwoch, 29.11.2006 Fachwerk in jedem Fall erhalten

Der Frühschoppen zum Kastanienhaus brachte einen Konsens: Das Fachwerk am Kastanienhaus gilt es zu erhalten! Der Seniorentreff am Kastanienwall prägt das Stadtbild und hat als Jugendherberge und Bücherei eine lange Geschichte, mit der sich viele Lemgoer identifizieren. Daraus einen Plattenbau nach dem Geschmack der Bauverwaltung zu machen versteht kein Nutzer! Das war übereinstimmende Meinung aller Gäste der SPD Fraktion am Sonntagmorgen beim politischen Frühschoppen im Weißen Roß.

Mittwoch, 22.11.2006 Land spart auf Kosten der Stadt Lemgo

In Lemgo wird derzeit der Haushalt 2007 aufgestellt und in den nächsten Wochen im Rat vorgestellt. Die allseits sprudelnden Steuerquellen kommen der Alten Hansestadt aber nicht zu gute, denn das Land verbucht die Milliarden Überschüsse auf dem eigennen Konto. Deshalb habe ich anliegenden Brief den Mehrheitsfraktionen im Düsseldorfer Landtag und den lippischen Landtagsabgeordneten Frau Pieper zur Heiden, Herrn Kern, Herrn Luckey und Herrn Kemper. Frau Schäfer habe ich den Brief, obwohl in der Opposition, ebenfalls zugestellt.

Montag, 20.11.2006 SPD Lemgo fordert Jochen Bünemann auf die SPD vor weiterem Schaden zu bewahren

Am 19. Oktober 2006 hat der Stadtverband der SPD Lemgo den Beschluss gefasst, dass Jochen Bünemann seine Mandate, die ihm durch die SPD Lippe zugekommen sind, aufgeben soll; ansonsten wird sein Parteiausschluss beantragt werden.

Donnerstag, 16.11.2006 Ausbildungsplätze in Lemgo

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
sehr geehrter Herr Fischer-Bernard,

zu Ihrer Pressemitteilung betreffs Ausbildungsplätze möchte ich Ihnen folgendes in Erinnerung bringen:

Montag, 13.11.2006 Stadt Lemgo reduziert 13 Ausbildungsplätze

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

die SPD Fraktion bittet um Antwort auf folgende Anfrage im nächsten Hauptausschuss:
Kann die Stadt Lemgo anstelle einer Reduzierung ihrer Ausbildungsstellen nicht wenigstens den Stand der letzten Jahre halten?

Montag, 13.11.2006 SPD beantragt Untersuchungsausschuss zum Umbau Kastanienhaus

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
sehr geehrter Herr Vorsitzender Hofmeister,

nachdem unsere schriftlichen Anfragen zu Bauarbeiten am Kastanienhaus und am Kiosk Langenbrücker Tor (diese Woche als e-mail ans Bauamt) unbeantwortet geblieben sind, beantragt die SPD Fraktion gemäß § 33 der Geschäftsordnung des Rates eine kurzfristige Sondersitzung des Ausschuss für Umweltschutz, Bauen und Liegenschaften. Die nächste, geplante Bauausschuß-Sitzung findet erst in einem Monat statt; bis dahin kann die Beratung aus Sicht der SPD nicht aufgeschoben werden. Außerdem ist die Diskussion in Hinblick auf Obergrenzen von Ausschuss-freien-Vergaben zeitnah zu führen. Zwei Tagesordnungspunkte sollen Berichte der Verwaltung zu Bauarbeiten am Kastanienhaus und am Kiosk Langenbrücker Tor beinhalten!

Mittwoch, 08.11.2006 Kastanienhaus

Offener Brief: – Geheimpolitik ohne Opposition rückgängig machen!