Nachrichten

Aktuelle Meldungen der SPD-Lemgo

Donnerstag, 02.11.2006 SPD Fraktion für eine Fusion der VHS Lemgo mit der VHS Schieder Schwalenberg

2007 will die Landesregierung ihre Zuschüsse für Volkshochschulen erneut kürzen: Diesmal 18 %, vor zwei Jahren waren es schon mal 20 % weniger Förderung aus Düsseldorf. Für Lemgo sind das diesmal 40 000 € weniger aus der Landeskasse! Entsprechende Gebührenerhöhungen sind kaum durchsetzbar, ohne dass die Kunden abspringen.


Donnerstag, 26.10.2006 Die Arroganz der Macht

Die Arroganz der Macht hat in Lemgo ein Gesicht: Sie ist Schwarz-Grün!
Das macht die Tagesordnung zur Ratssitzung am Montag, nach der die neue schwarz-grüne Ratsmehrheit die beiden Beigeordneten wählen will, allen klar. Zunächst wird über den Widerspruch „Nein – zu den Beigeordneten-Stellen in Lemgo!“ abgestimmt.


Donnerstag, 19.10.2006 Lasst uns links bleiben…

Eigene Akzente setzten die lippischen Genossen in der bundesweiten Grundsatzdebatte der SPD. Freie Bildung ohne Gebühren in Kindergärten, Schulen, Universitäten und Volkshochschulen, war eine klare Forderung! Auch für die Wirtschaft gilt „ fördern und fordern“ – also die Unternehmer nicht nur mit Steuersenkungen fördern, sondern auch soziale Verantwortung einfordern, war eine weitere Prämisse.


Sonntag, 15.10.2006 Grundsatzprogramm der SPD

In einem Jahr soll auf dem Bundesparteitag das neue Grundsatzprogramm der SPD beschlossen werden. Die lippische SPD will diese Zeit nutzen, und sich in die Debatte einmischen. Unser stv. Kreisvorsitzender und MdB Dirk Becker erklärte dieser Tage: "Dabei werden wir nicht nur parteiintern diskutieren, sondern auch die Lipperinnen und Lipper ohne Parteibuch um ihre Meinung fragen. Sie können bei uns mit darüber entscheiden, wie die Zukunft unseres Landes aussehen soll".
Im Vorfeld konnte die Lemgoer SPD einen Termin mit dem stv. Landesparteivorsitzenden und Mitglied der Bundesprogrammkommission Dr. Karsten Rudolph MdL vereinbaren.


Dienstag, 03.10.2006 Elternbeiträge senken und aus dem Haushalt finanzieren

Von 398 Städten in NRW haben immerhin 2/3 die Kindergartengebühren nicht erhöht, veröffentlichte der Minister Laschet in einer Mitteilung; In Lippe bleiben in 13 von 16 Kommunen die Elternbeiträge auf dem alten Niveau. Lemgo gehört zu den 3 Kommungen in Lippe (neben Bad Salzuflen und Lage), die z. T. drastisch erhöht haben! Die Ratsmehrheit setzte sich damit über die SPD Proteste im Jugendhilfeausschuss und Rat hinweg.


Freitag, 29.09.2006 Bürgerbegehren benötigt 3000 € für den Rechtsentscheid vor Gericht

Weil die Ratsmehrheit das Bürgerbegehren am Montag im Rathaus für unzulässig erklärt hat, haben wir einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht aus Bielefeld beauftragt, Widerspruch einzulegen und ein Eilverfahren beim Verwaltungsgericht in Minden einzuleiten. Ca. 3000 € für Rechtsanwalt und Gerichtskosten sind notwendig, um das Verfahren in allen Instanzen führen und bezahlen zu können.


Montag, 18.09.2006 Wir sind das Volk

Alle Stühle im Weißen Roß waren am Sonntagabend besetzt, als Hanns Jürgen Bensel das Ergebnis des ersten Lemgoer Bürgerbegehrens, immerhin ein historisches Ereignis, bekannt gab: 6188 Unterschriften waren um 18.00 Uhr registriert.


Donnerstag, 17.08.2006 Innehalten und gemeinsam eine vernünftige Lösung für die Stadt suchen

Die SPD Fraktion hält den Vorschlag der schwarz-grünen Ratsmehrheit einen 2. Beigeordneten einzusetzen aus mehreren Gründen für höchst problematisch. Noch nie ist eine derart wichtige Entscheidung in nur zwei Wochen durchgepeitscht worden!


Montag, 14.08.2006 Kulturmeile macht Sinn

Die SPD Fraktion erwanderte in dieser Woche die geplante Kulturmeile zwischen Junker- und Eichenmüllerhaus. Unterwegs wurden die Sehenwürdigkeiten von Karl Heinz Richter, Vors. des Vereins Alt Lemgo, erläutert.


Montag, 07.08.2006 Kuhhandel!

Unstrittig ist in der Lemgoer Verwaltung frisches Blut mit guten Ideen und Durchsetzungskraft nötig, denn für die sterbende Innenstadt ist hier seit Jahren zu wenig getan worden. Gute Leute müssen es schon sein, der Nachholbedarf an allen Fronten in der Stadt ist groß. Natürlich müssen Spitzenkräfte auch ordentlich bezahlt werden, sonst bewerben sie sich erst gar nicht.


Freitag, 04.08.2006 Projekt "pro Innenstadt"

Die SPD Fraktion befasste sich auf Ihrer Sitzung am Donnerstag, nach einem Rundgang zur Stadtentwicklung mit dem Thema "Attraktive Innenstadt" und schlägt das Projekt "pro Innenstadt" vor.


Freitag, 28.07.2006 Mangelhafte Straßenreinigung

Bis 2005 wurden Anliegerstraßen von der Stadt regelmäßig mit der Kehrmaschine gereinigt. Mit der neuen Straßenreinigungssatzung fielen die Gebühren für die Hauseigentümer an vielen Anliegerstraßen in Lemgo zwar weg, aber der Bauhof fegte auch nicht mehr!


Donnerstag, 27.07.2006 5 Argumente für Ihre Unterschrift

gegen das Privatisierungsabenteuer Straßen
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Donnerstag, 20.07.2006 Auch Lemgoer SPD sammelt Unterschriften für ein geplantes Bürgerbegehren

Die Lemgoer Ratsfraktion unterstützt uneingeschränkt die Bemühungen der SPD- Kreistagsfraktion die Teilprivatisierung der lippischen Straßen zu verhindern.


Donnerstag, 06.07.2006 Was können wir von Bad Salzuflen lernen?

"Was können wir von Bad Salzuflen bei der Stadtentwicklung lernen", fragte sich die SPD Fraktion Lemgo und besuchte in Genossen in der Nachbarstadt. Immerhin entstehen dort in Schötmar und in Bad Salzuflen aktuell gleich zwei neue Einkaufszentren und der Eingang zum Kurpark wird weiträumig neu gestaltet.


Donnerstag, 06.07.2006 Anfrage zur Finanzierung einer Imageanzeige

Im nächsten Haupt- und Finanzausschuss, voraussichtlich am 14. August 2008, bittet die SPD Fraktion die folgende Anfrage durch Nachfrage beim Landrat des Kreises Lippe zu klären und zu beantworten:


Donnerstag, 06.07.2006 Eltern müssen mehr Kindergartenbeitrag zahlen

Der Rat der Alten Hansestadt Lemgo hat am 19. 6.2006 mit schwarz-gelber Mehrheit die Erhöhung der Kindergartenbeiträge beschlossen.


Freitag, 30.06.2006 Rat beschließt Resolution zum Erhalt Zumtobel in Lemgo

Die Situation bei der Firma Zumtobel ist aus den Medien gut bekannt. In der Sitzung des Lemgoer Rates am vorletzten Montag folgten alle Mitglieder der Empfehlung der SPD Fraktion, einer Resolution zum Erhalt der Arbeitsplätze bei der Firma Zumtobel zuzustimmen. Insbesondere auch fraktionsübergreifend alle Europapolitiker aufzufordern, den Subventionsirrsinn zu stoppen.


Donnerstag, 22.06.2006 Sport in Lemgo

"Der Sport zu Gast bei Freunden"
Welchen Stellenwert hat der Breitensport in Lemgo noch?


Freitag, 16.06.2006 Resolution pro Staff

die SPD Lippe, insbesondere die SPD Lemgo ist in höchstem Maße besorgt, dass die Firma Zumtobel den Standort in Lemgo aufgibt.



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Hannelore Kraft
SPD.de