Freitag, 10.02.2006 Auftrieb für die Mittelstraße

Zwei ganze Tage widmeten sich 25 Genossinnen und Genossen der SPD Fraktion der Lemgoer Stadtpolitik – in Klausur im Hotel Sternberg im Extertal. Mit Moderation und Metaplankarten wurden alle Ideen zusammengetragen und gebündelt. Die Fußgängerzone muss attraktiver werden, das Pflaster ist in die Jahre gekommen und nach 30 Jahren abgeschrieben. Die Kernstadt braucht wieder mehr Auftrieb!

Mittwoch, 08.02.2006 Rückblick und Wahl

Ein Kreis schloss sich

In einer sehr gut besuchten Sitzung des Lemgoer Ortsverein der SPD wurden vergangenen Mittwoch die turnusgemäßen Wahlen zum Vorstand durchgeführt.

Mittwoch, 08.02.2006 Schuleinzugsbezirke beibehalten

Die SPD-Fraktion hat beantragt, in der nächsten Ratssitzung, eine Resolution des Rates der Alten Hansestadt Lemgo zum Erhalt der Schuleinzugsbezirke für Grundschulen zu verabschieden.

Nach Überlegungen und Entwürfen der Landesregierung sollen diese Schuleinzugsbezirke in Zukunft abgeschafft werden und alle Eltern die freie Wahl der Schule haben.
Da diese Planungen, von den meisten Experten und Schulpolitikern parteiübergreifend abgelehnt wird, möchte die SPD nun das die Stadt Lemgo, wie andere Städte und Gemeinden ebenfalls, ein Zeichen dagegen setzt.
Auch der Städte- und Gemeindebund hat bereits deutlich, mit Bürgermeistern aus allen politischen Lagern, gegen diese geplante Maßnahme Protest eingelegt.

Mittwoch, 01.02.2006 Stiefkind Ortsteile

Der gut besuchte politische Frühschoppen am Sonntagmorgen im Gasthaus Rogge brachte Neues aus dem Rathaus in den Ortsteil, aber auch Liemer Probleme, die im Rathaus gelöst werden müssen. Neu für die Zuhörer war, dass die Stadt nun 75 000 € aufwendet, um das Lehrerhaus abzureissen. Allerdings gibt es kein Konzept wie es dann mit der Freifläche im Ortskern weitergeht.

Mittwoch, 01.02.2006 Offener Brief

Sehr geehrter Herr Kern,

als langjähriger Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Stadt Lemgo wissen Sie um die Belange unserer Kindergärten sehr gut Bescheid. Noch vor zwei Jahren haben Sie die Volksiniative den Landesjugendplan zu erhalten und damit eine Förderung der Sachkosten sicherzustellen, als einer der Ersten in Lemgo unter-schrieben und dafür geworben. Die alte Landesregierung hat daraufhin im letzten Jahr zusätzlich 21 Millionen Euro für die Sachkosten 2006 ins Gesetz geschrieben.

Mittwoch, 01.02.2006 Anfrage: 1 Euro Jobs

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

im nächsten Haupt- und Finanzausschuss, voraussichtlich am 6.Februar 2006, bittet die SPD Fraktion die folgende Anfrage zu Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zu beantworten:

Montag, 16.01.2006 Städte und Familien sind die Verlierer

84 Millionen Euro streicht das Land NRW den Kindergärten! Ex-Schulministerin Ute Schäfer erklärte im politischen Frühschoppen der SPD Lemgo am Sonntagmorgen im Gasthaus Weißes Roß vor 30 Erzieherinnen und Politikern, was die neue CDU-FDP Landesregierung den Kommunen abverlangt. Lemgo bekommt zukünftig an Landeszuweisungen etwa 100 000 € weniger!

Montag, 16.01.2006 Spenden kamen gut an

Vor Jahresfrist sammelten die Lemgoer nach der Tsunami- Katastrophe 5000 € für eine Augenklinik in Sri Lanka und die Stadt ergänzte die Gesamtsumme auch mit 5000 €.

Donnerstag, 12.01.2006 Kreisumlage senken

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

im nächsten Haupt- und Finanzausschuss, voraussichtlich am 23. Januar 2006, bittet die SPD Fraktion die „Kreisumlage“ auf die Tagesordnung zu setzen; Gleichzeitig bitten wir den Kämmerer die Entwicklung der Kreisumlage in den letzten 20 Jahre sowie die Anteile dieser Umlage am Haushalt der Alten Hansestadt vorzustellen und zu bewerten.

Beschluss:
Einen Beschlussvorschlag unterbreitet die SPD Fraktion nach Information zum Thema durch die Verwaltung.

Mittwoch, 11.01.2006 Andrang im SPD-Bürgerbüro

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Becker und der SPD Stadtverbandsvorsitzende Rolf-Dieter Morgenthal hatten am Freitag, den 6. 1. in das Bürgerbüro in der Kramerstr. 8, in Lemgo eingeladen. Galt es doch, einen neuen Mieter zu begrüßen.

Montag, 09.01.2006 Sind Familien die Verlierer?

Die Erhöhung der Elternbeiträge für den Kindergartenplatz um 50 %, die Kürzung der Sachkosten (Zuschüsse für Buntstifte, Papier, Bastelmaterial) in den Kindergärten und über weitere Vorhaben der neuen CDU-FDP-Landesregierung informiert Ute Schäfer, Ex-Schulministerin und Bildungsexpertin der SPD Landtagsfraktion, am Sonntagmorgen (15. 1. 2006) ab 11.00 Uhr im Weißen Roß am Ostertor.

Montag, 09.01.2006 Antrag zum Hauptausschuss und Auszug CIMA Gutachten 1999

An den Bürgermeister Herrn Dr. Austermann,
und die Ratsmitglieder der Alten Hansestadt Lemgo

Lemgo, den 5. Januar 2006

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,

ich bitte Sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 23. Januar 2006 folgenden SPD Antrag auf die Tagesordnung zu nehmen:

Beschlussvorschlag
Die Verwaltung organisiert eine Zukunftswerkstatt „Lemgo 2020“, die mit interessierten Bürger/innen, Fachleuten und den Ratsmitgliedern Ziele und Einzelmaßnahmen in wichtigen Handlungsfeldern gemeinsam erarbeitet.

Donnerstag, 05.01.2006 Vom Krimi bis zum Reiseführer

wie schon im Vorjahr, will die SPD Fraktion den Verkauf von Büchern vor dem Bürgerbüro in der Kramerstrasse wieder aufgreifen und den Erlös einem sozialen Zweck zu kommen lassen. Renate Bauer und Liesel Kochsiek-Jakobfeuerborn haben wieder viele gebrauchte, aber gut gepflegte Bücher organisiert und bieten sie am Samstagmorgen, den 7. 1. 2006 zwischen 10.00 und 12.30 Uhr zum Wühlen und Kaufen für kleines Geld auf dem Büchertisch in der Kramerstraße an. Natürlich freuen sich die beiden SPD Ratsfrauen auch über das poitische Gespräch mit Interessierten.

Dienstag, 27.12.2005 SPD Zukunftsthemen für 2006

die SPD Fraktion hat sich in den letzten Tagen im Dezember mit dem Rückblick auf das alte Jahr, aber vor allem mit der Zukunft beschäftigt. Angesichts demogr. Entwicklung, wirtschaftlicher Verwerfungen u.a. entwickelt sich um uns herum ein Wettbewerb der Kommunen um Familien, Käufer, Investoren und Zuzüge.

Dienstag, 27.12.2005 Hermann Haak zeichnete langjährige Mitglieder aus

Den Jahresabschluß feierte die Lemgoer SPD bei einer zünftigen Feuerzangenbowle in den weihnachtlich geschmückten Räumen des Aussichtsturms, hoch über Lemgo.
Zahlreiche Mitglieder waren für ihre 60. 40. und 25.-jährige Mitgliedschaft zu ehren.

Mittwoch, 21.12.2005 Die SENNE – so nah

Welchen Einfluss kann ein Nationalpark für Lemgo haben?
Zu einem interessanten Abend konnte der SPD- Ortsverein Lemgo kürzlich Frau Dr. Ute Röder, Vorstandsvorsitzende des 1998 gegründeten Fördervereins Nationalpark Senne e.V. begrüßen.

Montag, 19.12.2005 Lemgo altert - die alte Hansestadt ist eine Stadt des langen Lebens geworden!

In Lemgo steigt die Zahl der 50 bis 65-jährigen um 24%, die Zahl der 75-jährigen um 28 % bis zum Jahr 2020 – so die Prognose der Bezirksregierung Detmold. Dann ist jeder vierte Lemgoer über 65 Jahre alt. Der Implosion der Jungen (Zweistelliger Geburtenrückgang auch in Lemgo) steht die Explosion der Alten gegenüber.

Montag, 19.12.2005 Integrationsklasse dringend notwendig

Seit knapp 3 Monate ist an sieben Lemgoer Grundschulen die Nachmittagsbetreuung mit Mittagessen im Echtbetrieb. Ob es funktioniert wollte die SPD Fraktion in der Anne Frank Schule im Lemgoer Norden sehen und hören. Karin Metzmacher, die Schulleiterin der Förderschule zeigte stolz die umgebaute Mensa und die neue Küche, anschließend die Klassenräume und den Computersaal.

Montag, 19.12.2005 Protest gegenüber dem Parteivorstand der SPD

Sehr geehrte Damen und Herren in die Redaktionen,

als Antwort auf das ungeheuerliche Abstimmverhalten unseres Parteivorstandes reagiert die SPD Fraktion Lemgo mit einem offenen Brief an den Parteivorstand, den wir Ihnen nicht vorenthalten wollen.

Montag, 19.12.2005 CDU soll Frieden geben und konstruktiv arbeiten

Beim politischen Frühschoppen am Sonntagmorgen im Weißen Roß waren sich die Gäste einig, dass Gerhard Schröder durch seinen mitreissenden Wahlkampfeinsatz die SPD aus der Lethargie geweckt hat und damit Vater des Beinahne-Sieges in Berlin (und auch der deutlichen SPD – Mehrheit in Lemgo) ist. Das Wahlergebnis zwingt einfach in die Große Koalition, die gegenwärtig beste Lösung für die vielen Herausforderungen der Republik! Das unterstützen die diskussionsfreudigen Lipper am Sonntagmorgen ausdrücklich.