20 000 Ausländer in Lippe
Rund 20 000 Ausländer, das sind etwa 6 Prozent der Bevölkerung, leben bei uns in Lippe. Mit dieser Wahrheit konfrontierte Sabine Beine, Leiterin des Ausländeramtes beim Kreis Lippe die anwesenden Mitglieder und mehrere interessierte türkische Gäste bei der Oktober-Versammlung des Lemgoer SPD-Ortsvereins.
Und die Ausländerquote wächst stetig auch bedingt durch den Demografiewandel. Die Verhältnisse hier bei uns sind längst nicht so wie in mehreren Großstädten wie Berlin, Ruhrgebiet, Frankfurt, Stuttgart und München, wo die Bevölkerung ganzer Stadtteile bereits überwiegend Migrantionshintergrund mit teilweise gravierenden sozialen Problemen haben. Neukölln, Kreuzberg, Marxloh, Dietzenbach wird immer genannt.
Dagegen sind die Verhältnisse in Lippe erfreulich und überschaubar. Die hier lebenden Migranten haben sich größtenteils gut integriert und leben teilweise in 2. und 3. Generation hier. Asylbewerber gibt es wenige. Die Kirchengemeinde Lage-Heiden bietet ausserstaatlichen Schutz. Insgesamt kann man sich jedoch des Eindrucks nicht erwehren, dass durch die Kompliziertheit der Gesetzgebung, der Beteiligung der unterschiedlichsten Bundesministerien, Länderbehörden, die Hürden zur Erlangung der Niederlassungserlaubnis bzw. für eine Einbürgerung sehr hoch sind. Mit Integrationskursen, auch für sogenannte Bestandsausländer -was für ein Wort- wird versucht, die Nachteile der Migrantenkinder bei der (Schul-)ausbildung auszumerzen. Integration heißt Fördern aber auch Fordern. Vermehrt wird von den Behörden durchgesetzt, dass sich die Mütter dieser Kinder mit der deutschen Sprache auseinandersetzen. Hier sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden. Das Motto "Die hauen ja doch bald wieder ab" war eine Fehleinschätzung. Es kamen nicht Arbeitskräfte sondern Menschen mit ihren Familien und das ist gut so.
Erkannt wurde in der letzten Debatte zur Novellierung des Zuwanderungsgesetzes in diesem Jahr, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Veränderungen im Gesetz sind nunmehr im Wesentlichen auch auf EU-Recht zurückzuführen. Somit wird in einem immer größerem Raum wohl für Chancengleichheit und Teilhabe gesorgt. Insgesamt eine hochinteressante Auseinandersetzung mit der Wirklichkeit. Anstrengend und hoffentlich weiterführend. Der Vorsitzende des SPD-OV Lemgo dankte der Referentin herzlich für ihren lebhaften Vortrag mit einem bescheidenen Andenken an diesen Abend. Berichte aus Ausschüssen der anwesenden Fraktionsmitglieder rundeten den Abend ab mit Hinweis auf den Jahresabschluß am 21.November im "Aussichtsturm". MdB Dirk Becker nimmt dann die Ehrungen verdienter Parteimitglieder vor.
