Gemeinsam neue Wege gehen
Lemgoer SPD begrüßt den Düsseldorfer Koalitionsabschluss
Nordrhein-Westfalen steht vor wichtigen Weichenstellungen. Das Land muss schwierige soziale, wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen meistern - in der Bildungspolitik, in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, in der Umwelt- und Klimapolitik. Die SPD sieht diese Herausforderungen zugleich als eine große Chance.
Das Bildungssystem muss gerechter und leistungsfähiger gestaltet werden. Gebührenfreie frühkindliche Bildung und Förderung auf hohem qualitativem Niveau, längeres gemeinsames Lernen in der Schule und ein beitragsfreies und qualitativ hochwertiges Studium sind der Schlüssel für wirtschaftliche Stärke und Zukunftsfähigkeit, für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit.
Wir wollen unsere Wirtschaft stärken und zugleich wirksamen Klima- und Umweltschutz sicherstellen. Mit dem „Fortschrittsmotor Klimaschutz“, mit der „ökologischen industriellen Revolution“ entstehen neue Arbeitsplätze, wird die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt und rückt der Klimaschutz in das Zentrum der Politik.
Das Prinzip „Gute Arbeit“ muss durchgesetzt werden. Dauerhafte Arbeitsplätze, gute Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und wirksame Mitbestimmung.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sollen wieder handlungsfähig gemacht werden und ihnen so neue Zukunftsperspektiven eröffnen. Städte, die keinen finanziellen Handlungsspielraum mehr haben, müssen Bäder schließen, Straßen und städtische Gebäude können nicht saniert werden. Damit ist die Daseinsvorsorge in ihrer Substanz ebenso gefährdet wie die kommunale Demokratie insgesamt.
Wir wollen den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft wieder stärken und die immer tiefer gehende soziale und gesellschaftliche Spaltung stoppen. Dazu gehört auch, dass NRW als Einwanderungsland die Herausforderung Integration systematisch angeht. Solidarität und Gemeinsinn zu stärken sind wichtige Ziele der Politik.
Weitere Infos zum Koalitionsvertrag unter:
http://www.nrwspd.de/meldungen/1/86952/Gemeinsam-neue-Wege-gehen-Koalitionsvertrag-2010---2015-zwischen-der-NRWSPD-und-Buendnis-90--Die-Gruenen-NRW.html
