Keine Plakatschlacht - SPD setzt auf Inhalte
Ein Verschandeln und Wiederholen von nichtssagenden Slogans an jedem Laternenpfahl in der Innenstadt machen die Lemgoer GenossInnen nicht mit! Dazu Ortsvereinsvorsitzender Marcus Graeve: "Im Vergleich zu den anderen Parteien setzen wir als einzige politische Kraft auf Inhalte und Kernbotschaften aus unserem Wahlprogramm „Wir gestalten Lemgos Zukunft und stellen uns den BürgerInnen."
Seit dieser Woche hat auch die Lemgoer SPD ihre Plakate in der Kernstadt aufgestellt. Der Ortsvereinsvorsitzende Marcus Graeve konnte sich an zwei Abenden über eine große Anzahl von helfenden Genossinnen und Genossen freuen. In mehreren Gruppen waren sie aktiv, schließlich mußten die Ständer gereinigt und beklebt werden, um dann im Stadtgebiet aufgestellt zu werden. Das Ergebnis kann sich jetzt sehen lassen. Für die Lemgoer SPD stellt Marcus Graeve fest, dass im Vergleich zu den meisten anderen politischen Mitbewerbern die Lemgoer SPD ihre Plakate allerdings nur gezielt und an ausgesuchten Orten aufgestellt hat.
Was sollen uns Slogans sagen wie „Nur eine Stimme für die CDU ist eine für Austermann“ (wählen wir den Bürgermeister nicht direkt und dann den Rat ? ), „Sozialticket jetzt!“ „Gerechtigkeit für alle“ „Guter Rat ist Grün“, „Klarer Kurs. Immer.“ „Protest wählen“ (und dann?) ?
Nichts! Sie unterstreichen nur deutlich, dass manch andere Partei sich nicht mit Fragen zur Lemgoer Zukunft auseinandergesetzt hat und auch keine Visionen und Antworten auf die anstehenden Herausforderungen der hohen Verschuldung und des demografischen Wandels hat.
Am Wahlprogramm wollen wir uns auch zukünftig weiter messen lassen. Das Wahlprogramm der Kommunalwahl 2004 konnte aufgrund der fehlenden Mehrheit leider nicht durchgesetzt werden. Mit Stolz können die aktiven Lemgoer Politiker aber dennoch eine Rückbetrachtung auf das Programm 2004 machen.
Für sämtliche Kernthemen ( Familienfreundlichkeit, Abbau von Führungsebenen etc.) wurde versucht, in den politischen Ausschüssen durch Anträge und Anfragen Mehrheiten zu finden. Die Neugestaltung des Lemgoer Marktplatzes konnte trotz starken politischen Gegenwinds der schwarz-grünen Koalitionäre nun erreicht werden.
Für den Ortsverein hofft der Vorsitzende Marcus Graeve, dass die Mehrheit der Lemgoer BürgerInnen sich für unser Wahlprogramm entscheiden und auf einen neuen Bürgermeister setzt, der nicht nur „Sicherheit durch Erfahrung“ verspricht, sondern Innovation durch neue Wege und Zukunftsgestaltung durch Dialog- und Durchsetzungsfähigkeit garantiert.
Dass dies nur durch eine finanzgebundene Sicherheit erreicht werden kann, ist der Lemgoer SPD dabei durchaus bewusst. Dass die schwarz-grüne Rathausmehrheit in der Vergangenheit eher auf teure „Freie Wallfahrten“, leere Parkhäuser und parteieigene Beigeordnete gesetzt hat, die jetzt von allen Lemgoer Bürgern bezahlt werden, darf nicht vergessen werden. Dass im Falle der Beigeordneten auch tausende Unterschriften keinen Wert bei CDU und Grünen hatten, ist ein weiteres Indiz bürgerfeindlicher Politik und der Engstirnigkeit zu Gunsten der eigenen Partei. Es gilt bei der Kommunalwahl diesen (Filz)Knoten endlich zu durchschlagen!