Klausur zum Haushalt
Die SPD Fraktion verbrachte das Wochenende in Klausur, um den Haushaltsplan 2009 für die Alte Hansestadt durchzuarbeiten und die wichtigsten politischen Zielen für 2009 zu formulieren:
„Lemgo 2010“
Zentrales Thema der SPD Klausur war ein Programm zur Stadtentwicklung für die kommenden Jahre, um die Rolle Lemgos in Lippe wieder zu stärken und die Stadt zu beleben. Der Standortfaktor Familienfreundlichkeit, z.B. günstigere Betreuungsangebote in Kindergärten, stand genauso auf der Agenda wie die Bindung der vielen neuen Studenten in der Lemgoer City.
Gute Schulen am Ort sind Magneten! Die notwendigen Sanierungen, insbesondere der Ausbau der Schulkantinen bei den Ganztagsschulen muß Vorrang haben.
Kommunale Wirtschaftspolitik bedeutet für die SPD eine Unterstützung junger Unternehmensgründer genauso, wie die Begleitung von Geschäftsübergaben bei fehlenden Erben.
Dass Hochwasserschutz an der Bega, am Weißen Weg, in Kirchheide u.a. besonderen Vorrang haben muß, beweisen die Starkregenereignisse der Vergangenheit. Klimaschutz und Energiepreise machen eine Offensive bei der Gebäudedämmung und mit anderen Energiespartipps notwendig. Hilfe zur Selbsthilfe steht hier im Vordergrund. Entsprechende Förderprogramme sind bundesweit aufgelegt, jetzt müssen sie vor Ort auch belebt werden.
Angesichts der hohen Verschuldung in Lemgo sind besonders intelligente Anträge nötig, um die Investitionen mit den aufgelegten Konjunkturprogrammen aus Brüssel, Berlin und Düsseldorf zu finanzieren. Das erfordert eine gute konzeptionelle Planung, die Geldgebger auch überzeugt.
Udo Golabeck, Fraktionsvorsitzender: Wir sind überzeugt, dass man auch in finanziell schwierigen Jahren den Kopf nicht in den Sand stecken darf und sich nur aufs Jammern beschränken kann. Ein großer Bedarf zur Stadtentwicklung ist da und notwendige Investitionen in die Zukunft werden aktuell aus verschiedensten Fördertöpfen kräftig gestützt. Die gilt es jetzt zu nutzen. Ihr Zukunftsprojekt „Lemgo 2010“ bringt die SPD zur Haushaltsberatung im Dezember ein.
Das Photo zeigt einen Teil der Ratsmitglieder in der Kaffeepause. Nachfragen jederzeit und gern….
