Nadelöhr Lemgo entschärfen!
Fliessender Verkehr und Staus in der Innenstadt waren die zentralen Themen der zweitägigen Klausur, zu der sich die SPD Fraktion in Bad Meinberg traf.
Eingeladen war auch der Ökonom und Rektor der Fachhochschule für den Mittelstand aus Bielefeld, Prof. Dr. Gerhard Klippstein. Der ehemalige Bürgermeister von Herford referierte zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement, weil der Lemgoer Haushalt 2008 erstmalig völlig neu nach NKF-Gesetz aufgestellt wurde. Dabei gab es viele Lücken in dem dicken Zahlenwerk, die mit Anträgen der SPD geschlossen werden sollen. Im Sozialbereich sind es u.a. die lippeweit höchsten Elternbeiträge für Kindergärten, die die SPD korrigieren möchte. Desgleichen soll Kinderarmut von mindestens 874 Benachteiligten in der Hansestadt mit Essensgeld und gefüllten Tornistern für Schulanfänger u.a.m. gelindert werden.
Angesichts unerwartet hoher Gewerbesteuereinnahmen und großer Rückzahlungen der Landesregierung beantragt die SPD weiterhin dass die Umgehungsstraßen im Norden und im Süden umgehend vorangebracht werden. Mit ihrem Koalitionsvertrag haben Grüne und CDU leider schriftlich vereinbart, dass keine neuen Straßen in Lemgo gebaut werden. Unter dem Stillstand bei der Nordumgehung leiden die Anlieger am Sellsieksbach genauso wie in der Blumensiedlung und der Gosebrede. Die Entlastung Richtung Kalletal muß endlich kommen. Auch in der Laubke muß der Südring endlich an den Kreisel der 239 neu an der Lageschen Straße angebunden werden. Hier ruht die Bautätigkeit seit langem. Weitere Anträge zur Belebung der Innenstadt stellt die SPD im Stadtentwicklungsausschuss und im Kulturausschuss.
Ausdrückliche Anerkennung fand die Fleißarbeit der Verwaltung bei der Umstellung vom kameralistischen zum doppischen Haushalt nach NKF. Die zukünftige Ergebnisrechnung macht alles Verwaltungshandeln transparenter und damit betriebswirtschaftlich durchschaubar. Allein, dass die vorgeschriebene Eröffnungsbilanz immer noch nicht vorliegt, beunruhigt. Die SPD wird eine rasche Veröffentlichung dieser Anfangsbilanz, die für die nächsten Jahrzehnte die Basis der Lemgoer Haushaltswirtschaft bildet, beantragen.
Das Photo zeigt v.l. die Ratsherren Klaus Brüggemann, Jürgen Koch, Markus Drüge und Markus Graeve an der Metaplan-Tafel des Moderators.
