SPD begrüßt Nachbesserungen im Sozial- und Jugendbereich
„Das ist ein gutes Signal für den Sozial- und Jugendbereich in Lemgo.“
So kommentiert der Vorsitzende des Sozialausschuss der Alten Hansestadt Lemgo, die Verbesserungen, die SPD und Grüne im Rahmen der Beratungen des Landeshaushaltes vornehmen. Eindeutiger Schwerpunkt wurde dabei auf die Bereiche Kinder, Jugend, Familie und soziale Gerechtigkeit gelegt. Allein der Landesjugendplan erfährt eine Verbesserung gegenüber den bisherigen Plänen von 12 Mio. Euro in 2004 und 16 Millionen Euro im Jahr 2005. Große Teile der ursprünglich geplanten Kürzungen wurden zurück genommen. Von diesen Summen wird der größte Anteil der „Offenen Jugendarbeit“ zugute kommen. Außerdem ist geplant, den Ansatz für die Zusammenarbeit von Jugendarbeit und Schule von 2 auf 4 Millionen im nächsten und auf 7 Millionen Euro im übernächsten Jahr zu steigern. Hiermit wird für die „Offene Jugendarbeit“ ein neues Kooperationsfeld mit den Schulen eröffnet werden. „Für beide Bereiche, die im Zusammenhang gesehen werden müssen, stehen ab 2004 jährlich insgesamt 27 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können wichtige Strukturen auch in Lemgo erhalten werden.
Aber auch in anderen Bereichen sind deutliche Verbesserungen gegenüber den bisher bekannten Haushaltszahlen geplant. So sollen die bisher vorgesehenen Kürzungen bei den Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatungsstellen freier Träger weitgehend korrigiert werden. Gleiches gilt für die Bekämpfung von AIDS und von Suchtgefahren. Auch im Bereich der Frauenpolitik werden die Ansätze so ausfallen, dass bewährte Strukturen erhalten bleiben. Eine Härtefallregelung ist für die Träger von Kindergärten geplant, die ihre Einrichtung gemietet haben und keine Kompensation aus gebildeten Rücklagen vornehmen können. Hierfür sollen in 2004 zusätzlich 2 Millionen und in 2005 3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.
Entgegen aller Schwarzmalerei der Lemgoer CDU, zuletzt noch beim Besuch der Schulministerin, wird so viel Geld aus Düsseldorf fließen, das zwar nachhaltig gespart werden muss, die Einrichtungen selbst aber gesichert sind. Auch die Träger freier Schulen (Topehlenschule und August-Hermann-Franke Schule) werden nicht wie zunächst vorgesehen belastet.
