SPD gegen Rechts
Was ist so verlockend am Rechtsextremismus? Ausgehend von dieser Frage referierten Horst Köhler und Hermann Schulze vom Polizeilichen Staatsschutz Bielefeld am vergangenen Mittwoch vor dem SPD Ortsverein Lemgo.
Veranstaltet wurde dieser Abend wegen des scheinbaren Anstiegs rechter Gewalt und der zunehmenden Popularität rechtsextremer Parteien. Um effektive Handlungsmöglichkeiten gegen Rechts gerade auch auf lokaler Ebene entwickeln zu können, wurde auf die Vorurteile eingegangen, dass es sich beim Rechtsextremismus um ein speziell ostdeutsches Problem handele und dass er vornehmlich unter Jugendlichen verbreitet wäre. Es verhält sich gegenteilig: Gerade OWL sei innerhalb Nordrhein-Westfalens eine von drei Hochburgen rechtsextremer Gesinnung. So wurden über 25% aller rechtsextremen Straftaten, die in NRW zur Anzeige gebracht wurden, in Ostwestfalen-Lippe verübt.
Anziehend wirke der Rechtsextremismus nicht nur durch seine These, dass nicht alle Menschen das gleiche Lebensrecht hätten. Gerade die spezifische Jugendkultur, die sich unter anderem in Musik und Zeitschriften ausdrücke, böte eine Möglichkeit von Schutz und Zusammengehörigkeit. Jährlich fänden etwa 700-800 rechtsextreme, illegale Konzerte in Deutschland statt.
Die Referenten wiesen darauf hin, dass jede noch so kleine Beobachtung rechtsextremer Handlungen zur Anzeige gebracht werden müsse, denn gerade eine strikte und öffentliche Ablehnung würde gezielt zur Bekämpfung des Rechtsextremismus beitragen. Des Weiteren könne die Polizei nur dort agieren, wo Straftaten auch bekannt würden.
