Donnerstag, 07.08.2008

Sport bei CDU und Verwaltungsvorstand?

Mit Freude nimmt die SPD zur Kenntnis das der I. Beigeordnete der CDU seinen Sommerurlaub nicht nur für öffentlichkeitswirksame CDU- Wahlkampfwanderungen genutzt hat, sondern auch offenbar für Turnübungen. Wie ist es sonst zu erklären das er die Rolle rückwärts so gut kann?

Gerade 4 Monate ist es her das eben dieser Herr Tolkemitt eine Neupflasterung des Marktplatzes an ein Gesamtkonzept für den Marktplatz geknüpft hat. In einer Sozialausschusssitzung peitschte er seine Parteifreunde regelrecht auf diese (seine) ablehnende Haltung ein und nun, nachdem in der Öffentlichkeit Stimmen für eine Neugestaltung laut werden, verkündet er in der Presse "Die Politik ist am Zug". Damit will er also den Schwarzen Peter der Politik in die Schuhe schieben. Davon distanziert sich die SPD deutlich, wir haben den damaligen Antrag gestellt und für einen barrierefreien Zugang gestimmt. Seine Schwarz/ Grüne Koalitionäre stimmten dagegen. Somit sollte er seine Parteifreunde zuerst einmal auf Kurs bringen.
Wenn Herr Tolkemitt die Politik endlich mal lassen würde und sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren würde wäre dieser Schandfleck der (Nicht)integration von Behinderten und mobilitätseingeschränkten Bürgerinnen und Bürgern vielleicht schon längst angegangen worden und er hätte als Kämmerer noch Haushaltsmittel gefunden und zur Verfügung gestellt um dieses zu finanzieren.
Natürlich ist es auch Aufgabe der Politik zu sagen woher das Geld kommt, jedoch ist schon ein Teil des damals von uns vorgesehenen Haushaltsmittel bereits von CDU und Grünen für die unnütze "Freie Wallfahrt" ausgegeben worden.

Der "alles andere als optimale Zustand des Marktplatz- Pflasters" war in der Vergangenheit schon oft Reizpunkt zwischen den Parteien, nur jetzt, nach dem Rückzieher des Bürgermeisters zur Marktplatzwestseite, hat die Lemgoer SPD die Hoffnung das auch die Angehörigen der Mehrheitsfraktion nun wieder zu sachlicher Arbeit zurückkehren.
Wir befürchten nur das hier der Antrag der SPD langsam einen Schwarz/ Grünen Anstrich bekommen soll um ihn dann als eigene Idee zu verkaufen. In der Vergangenheit wurden schon öfter SPD- Anträge abgelehnt um sie Monate später dann als eigene Anträge neu einzubringen. Auch hier befürchten wir einen solches "Plagiat", versteckt hinter einem Entwicklungskonzept eines Coesfelder Büros für Stadtentwicklung.

Als verantwortliche Politiker für Soziales in der Alten Hansestadt Lemgo kann man nur hoffen das weitere Mitglieder der CDU die Sommerferien sportlich genutzt haben, zum Beispiel für einen Ruderkurs. Wenn diese dann gelernt hätten zurückzurudern könnte man vielleicht doch noch viele bisher ablehnenden Haltungen der CDU Fraktion zu Familienpass, Mittagstisch für Schülerinnen und Schüler, Erstausstattungen für I- Männchen, Energiesozialtarif für vielköpfige Familien und ALG II Beziehern, und viele weitere Anträge der SPD neu diskutieren und beschließen.

Für den Arbeitskreis Soziales der SPD- Ratsfraktion

Marcus Graeve
Ratsmitglied und stv. Vorsitzender des Sozialausschusses

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