Teilprivatisierung der DB AG – Folgen auch für Lippe?
Am vergangenen Mittwoch begrüßte der Ortsverein der SPD Lemgo den Geschäftsführer des Verkehrsverbundes OWL, Ludger Siemer, der über die Hintergründe und Zusammenhänge der Bahnprivatisierung und die möglichen Folgen für Ostwestfalen und Lippe referierte.
Siemer stellte die Entwicklung der Bahnreform an den Anfang seines Vortrages, wobei er die neueste Privatisierung als Teil eines Sanierungsprozesses bezeichnete, der Anfang der 90er Jahre begonnen wurde: Damals war die Deutsche Bahn mit rund 90 Milliarden Euro Schulden pro Jahr für den Staat nicht mehr tragfähig. Das 1993 verabschiedete Gesetz zur Bahnreform sah zunächst eine Privatisierung vor, wobei im Grundgesetz festgelegt wurde, dass das Schienennetz mit 50,1 % in der Hand des Bundes bleiben sollte. Es setzte eine radikale Veränderung der Deutschen Bahn ein, die eine Verdichtung des Schienennetzes und Modernisierung zahlreicher Bahnhöfe beinhaltete. Auch das Hinzukommen kleinerer Anbieter trug massiv zur positiven Entwicklung im Nahverkehr bei, was in der anschließenden Diskussion gerade für Lippe nochmals betont wurde. Die anstehende Teilprivatisierung des Transportbereiches sieht Siemer eher pragmatisch: Solange das Schienennetz zu 100% beim Bund bleibt, ist die Privatisierung kaum besorgniserregend.
Termine :
23.10.08 Stadtverbandsdelegiertenkonferenz
19.11.08 Jahresabschluß mit Ehrungen
29.11.08 Ehrung Hermann Stief-80 Jahre SPD mit Hubertus Heil
Karolina Goliasch
SPD-OV Lemgo
Hanns Jürgen Bensel
SPD-OV Lemgo, Hauptkassierer
