Udo Golabeck: Verantwortungsvolle Politik für Lemgo
In der jüngsten Versammlung des SPD-Ortsvereins Lemgo stellte der Spitzenkandidat für die Bürgermeisterwahl Udo Golabeck die Schwerpunkte seines Zukunftsprogramms für Lemgo vor und stieß bei allen Anwesenden auf breite Zustimmung. Es müsse in Zukunft eine Politik mit finanziellem Augenmaß und vor allem eine Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie gemacht werden.
„Auch wenn unser Blick in die Zukunft gerichtet sein muss, muss Lemgo mit einer Schuldenlast von über 100 Millionen Euro fertig werden – Ergebnis der letzten 10 Jahre mit CDU-Grünen-Stadtregierung“, verdeutlichte Udo Golabeck zu Beginn seiner Ausführungen. „Eine verantwortungsvolle Stadtpolitik sieht anders aus.“ Es müsse in Zukunft eine Politik mit finanziellem Augenmaß und vor allem eine Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern und nicht gegen sie gemacht werden. Man denke nur an die unnötigen, teuren und gefährlichen Wallquerungsmaßnahmen, an das nicht benötigte Parkhaus oder an die Einrichtung der Beigeordnetenstellen.
In der Zukunft könne das Geld nicht so ausgegeben werden, dass die Vorlieben einer Partei erfüllt würden, sondern nach intensiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger müssten zukunftsweisende Schwerpunkte gesetzt werden. Die Einnahmesituation müsse auch durch die Vermarktung nicht benötigter städtischer Immobilien und Grundstücke verbessert werden.
Für die SPD stehe die umfassende Familienpolitik an erster Stelle. Dazu gehöre eine qualitativ gute Kindergartenversorgung, auch für die unter Dreijährigen. Ziel sei die Beitragsfreiheit im dritten Kindergartenjahr. Es müsse die „Lemgoer Bildungslandschaft in der Breite“ erhalten werden und sozial verträgliche Anpassungen an zurückgehende Schülerzahlen vorgenommen werden.
Familien- und Bildungspolitik sei der wichtigste Standortfaktor für die Erhaltung und den Ausbau der Wirtschaftsstruktur, betonte Udo Golabeck. Mit der einheimischen Wirtschaft müsse man – auch darüber - im intensiven Gespräch bleiben.
Das gelte auch für die Geschäftsleute im Innenstadtbereich. Für die SPD stehe das Prinzip der Bürgerorientierung immer an erster Stelle. Ideen zur Wirtschaftsbelebung könne man nicht mit Vorschriften und Verboten erreichen. Die Stadtentwicklung brauche neue Impulse. Die SPD hoffe, dass sich nach der Kommunalwahl dafür neue Möglichkeiten entwickelten. CDU und Grüne hätten in den letzten Jahren ihre Bürgerfremdheit und ihre Unfähigkeit genügend unter Beweis gestellt. Man denke nur an die jahrelange ergebnislose Marktplatzdiskussion.
Es müsse in Zukunft verstärkte Initiativen geben, die Studentinnen und Studenten der Fachhochschule in das städtische Umfeld einzubeziehen, ergänzte Udo Golabeck. Gerade die jungen Ratskandidaten und Kandidatinnen der SPD könnten dabei sicher wertvolle Impulse geben.
Eine Politik für die Bürger bedeute auch, dass die ehrenamtliche Arbeit vieler Menschen, wo immer es notwendig sei, unterstützt werde. Die gezielte Unterstützung der Arbeit in den Vereinen habe für ihn große Bedeutung, unterstrich Udo Golabeck. Besonders die Vereine, die Jugendarbeit machten, bräuchten oft auch den Rückenwind aus dem Rathaus. "Dafür werde ich mich einsetzen."
„Die Ortsteile nach vorn!“, das sei das Motto der SPD-Politik für Lemgo. Gerade angesichts des Rückgangs der Bevölkerung komme es darauf an, die Gemeinschaftseinrichtungen ortsnah zu erhalten und die Ereichbarkeit zu verbessern. Es sei natürlich gut, wenn Vereine in Nachbardörfern zusammenarbeiteten. Aber dann müssten auch die Verbindungen zwischen den Ortsteilen verbessert werden. Deshalb sei die SPD für die Radwege zwischen Hörstmar und Lieme sowie zwischen Matorf und Brüntorf. Auch bei der Linienführung des Stadtbusses seien Verbesserungen im Interesse der Ortsteile möglich.
Die SPD trete dafür ein, dass den jeweiligen Dorfgemeinschaften entsprechend ihrer Einwohnerzahl ein Betrag zur freien Verfügung gestellt werden sollte, mit dem selbst verwaltete Maßnahmen und Aktionen im Dorf finanziert werden könnten. Im übrigen werde die SPD auch weiterhin in regelmäßigen Bürgerversammlungen die Interessen und Vorschläge aus den Orten ermitteln.
In der Diskussion wurde gerade auch dieses Ziel für wichtig gehalten. Inzwischen könne auch der schnelle und direkte Kontakt zur SPD über dieses Internet-Portal (www.spd-lemgo.de) genutzt werden. Die SPD werde jedenfalls die Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung weiter ausbauen, darin waren sich alle einig.
Ortsvereinsvorsitzender Marcus Graeve rief zum Schluss der Veranstaltung alle Anwesenden dazu auf, in den Nachbarschaftsgesprächen oder am Arbeitsplatz deutlich zu machen, dass die SPD auch in schwierigen Zeiten für ein „Lemgo der Zukunft“ wichtige Schwerpunkte setzen werde und dass der Spitzenkandidat Udo Golabeck der richtige Mann für eine bürgerorientierte und verantwortungsvolle Politik sei.
