Neues aus Berlin

Termine der SPD-Parteispitze und Rufbereitschaft der Pressestelle am Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 6. bis 12. September 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


Nahles: Bundesregierung beschließt Offenbarungseid

Zu dem heute beschlossenen Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Wowereit: Sparpläne gefährden soziale Balance

Zu den heutigen Beratungen im Bundeskabinett zum Haushaltsbegleitgesetz und der am Freitag stattfindenden außerordentlichen Bauministerkonferenz erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:


Schwesig: Bundesregierung schwingt den Sparhammer gegen Familien

Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen Sparpaket der Bundesregierung erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:


Bundeswehrreform: Chancen nicht leichtfertig verspielen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bundeswehrreformpläne durch Verteidigungsminister zu Guttenberg in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusse erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Bundeswehr und Sicherheit beim SPD-Parteivorstand, Walter Kolbow:


Der 1. September: Bleibende Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklären Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums:


Nahles: Nachhaltiger Aufschwung erfordert gute Arbeit und höhere Löhne

Zu den aktuellen Zahlen vom Arbeitsmarkt erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:


Thierse: Kultur der Anerkennung

Anlässlich der aktuellen Debatte, die durch das Buch von Thilo Sarrazin ausgelöst wurde, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Dr. h.c. Wolfgang Thierse:


SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag: "Fairness auf dem Arbeitsmarkt"

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Leitantrag für den außerordentlichen Bundesparteitag 2010 beschlossen:


SPD-Parteivorstand beschließt Leitantrag: "Deutschland besser regieren! Neues Wachstum - Unser Projekt für ein faires Deutschland"

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Leitantrag für den außerordentlichen Bundesparteitag 2010 beschlossen:


SPD-Parteivorstand beschließt Resolution: "Soforthilfe für die Kommunen - Gewerbesteuer weiterentwickeln"

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzungen folgende Resolution zur Verbesserung der Kommunalfinanzen beschlossen:


Gröhes Äußerungen beschämend für die CDU

Zu den Äußerungen von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Stange: Schluss mit der Schulpolitik des 19. Jahrhunderts

Zu den Ergebnissen einer Bertelsmann-Studie zur Schule der Zukunft erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD,Dr. Eva-Maria Stange:


Schwusos zum Christopher Street Day in Dortmund und Hannover

Anlässlich der CSD in Dortmund und Hannover an diesem Wochenende erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:


Sommerreise von Sigmar Gabriel

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel unternimmt in der kommenden Woche den zweiten Teil seiner Sommerreise. Diese führt Sigmar Gabriel nach Sachsen-Anhalt und steht unter den thematischen Schwerpunkten demographischer Wandel.


Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 30. August bis 5. September 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 30. August bis 5. September 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


AGS unterstützt Beschluss des Präsidiums zur Altersvorsorge

Zur aktuellen Diskussion über die Rente mit 67 erklärt der neue Bundesvorsitzende der AGS, der Interessenvereinigung der Unternehmer und Selbstständigen in der SPD, Sven Kaerkes:


II. Internationale Konferenz sozialistischer Frauen jährt sich zum 100. Mal: der Beginn des Internationalen Frauentages

Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der II. Internationalen Konferenz sozialistischer Frauen vom 26. August 1910 in Kopenhagen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Elke Ferner:


Sigmar Gabriel gratuliert Prof. Hilmar Hoffmann

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Kulturpolitiker Prof. Hilmar Hoffmann mit einem persönlichen Glückwunschreiben zu seinem 85. Geburtstag am 25. August 2010:


Schwesig: SPD legt Drei-Säulen-Modell vor

Nach dem Beschluss eines SPD- Positionspapiers zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den (Kinder-) Regelsätzen im SPD-Präsidium erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig: