Neues aus Berlin

Einladung zur Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)

Unter dem Motto "Gleichstellung jetzt!" findet vom Freitag, dem 4. Juni bis Sonntag, dem 6. Juni 2010 die 19. ordentliche Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Bonn statt.


Nahles: Rückzug des Systems Koch

Zur Rücktrittsankündigung des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Kraft: Bildung zu wichtig für Machtspielchen

Zu der Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft:


Stange: BAföG nicht dem Bildungspoker opfern

Zu dem Beschluss des Bundesrats-Finanzausschusses, die geplante BAföG-Erhöhung zu blockieren, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:


Rede Sigmar Gabriel zum Euro-Rettungsschirm am 21.05.2010 im Deutschen Bundestag

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel zur 2./3.Lesung "Gesetz zur Übernahme von Bürgschaften im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus" am Freitag, dem 21. Mai 2010, im Deutschen Bundestag.


Westsahara-Konflikt muss auf die politische Agenda

Anlässlich eines Gesprächs mit den Vertretern der saharauischen Frente Polisario, Salek Baba Hassana und Jamal Zakari, erklärt der stellvertretende SPD-Bundesgeschäftsführer und Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand, Achim Post:


Startschuss für Onlinekonferenz "Gut und sicher leben"

Wie könnte eine neue Kultur der Arbeit aussehen? Welche Regeln brauchen wir, um gute und sichere Arbeit für alle zu garantieren? Wie schaffen wir wieder Fairness auf dem Arbeitsmarkt?


Termine der SPD-Parteispitze vom 24. Mai bis 30. Mai 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 24. Mai bis 30. Mai 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


Nahles: Endlich kommt der Mindestlohn in der Pflege

Zur Einigung der Bundesregierung über den Pflege-Mindestlohn erklärt die Generalsekretärin der SPD Andrea Nahles:


Hände weg vom Jugendarbeitsschutz

Zum 50. Geburtstag des Jugendarbeitsschutzgesetzes erklären die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel:


Schwesig: Familien sind wieder die Leidtragenden

Zu den Kürzungsplänen der Bundesregierung in der Familienpolitik erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:


Sigmar Gabriel dankt Reinhold Robbe

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, dankt dem scheidenden Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, mit folgendem Schreiben:


SPD und SPÖ für europäische Bürgerinitiative zur Finanzmarktregulierung

Das Präsidium der SPD hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2010 folgenden Beschluss zum gemeinsamen Vorgehen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs zur Durchsetzung von Finanzmarktregulierungen und einer Europäischen Spekulationssteuer (Finanzmarkttransaktionssteuer) gefasst:


Beschluss des SPD-Parteirats zum Internationalen Tag gegen Homophobie

Der SPD-Parteirat hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2010 folgenden Beschluss gefasst:


Sigmar Gabriel gratuliert Michael Sommer

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, gratuliert dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, zu seiner Wiederwahl mit folgendem Schreiben:


Wowereit: Innenminister nimmt Scheitern der Islamkonferenz in Kauf

Zur heutigen Islamkonferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:


Kraft: Bildungsshow hilft nicht weiter - Zeit für Prioritäten

Zu der heutigen Bologna-Konferenz in Berlin und der Diskussion über Sparmöglichkeiten im Bildungsbereich erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:


Forum Nachhaltigkeit und Lebensqualität nimmt Arbeit auf

Zur heutigen konstituierenden Sitzung des "Forum Nachhaltigkeit und Lebensqualität" beim SPD-Parteivorstand erklärt der Leiter des Forums und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber:


Lena Daldrup neue stellvertretende Pressesprecherin

Der Sprecher des SPD-Parteivorstandes Tobias Dünow teilt mit:


Sigmar Gabriel gratuliert der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland zu ihrem 60. Jubiläum

Anlässlich des 60. Jubiläums der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland gratuliert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, dem Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, Adolf Fetsch, mit folgendem Schreiben: