Neues aus Berlin

Sigmar Gabriel in Herford

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel wird morgen, am Mittwoch, dem 5. Mai 2010, einen Solidaritätsbesuch bei streikenden Mitarbeitern des Betonwerks Westerwelle in Herford machen. Sigmar Gabriel kommt dort mit den Mitarbeitern des Betonwerkes zu einem Gespräch zusammen.


Achtung heute: Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel

Über die Ergebnisse der Beratungen des SPD-Präsidiums wird Sie heute der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel im Rahmen einer....


Schwesig: Rüttgers hat versagt!

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Ausbaubedarf bei den Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder in den westdeutschen Bundesländern erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit, Manuela Schwesig:



Maas: Die Unterdrückung von Pressefreiheit konsequent bekämpfen!

Zum heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der saarländische SPD-Vorsitzende und Leiter der Zukunftswerkstatt "Demokratie und Freiheit" beim SPD-Parteivorstand, Heiko Maas:


Einsetzung der Projektgruppe Bürgersozialversicherung beschlossen

Das SPD-Präsidium hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, eine Projektgruppe Bürgersozialversicherung unter der Leitung von Generalsekretärin Andrea Nahles einzusetzen.


Pressestatement mit Olli Rehn, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Vor dem Hintergrund der Griechenland-Krise berät die engere SPD-Partei- und Fraktionsführung am morgigen Montag mit dem EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn.


1. Mai: Gewerkschafter fordern Gute Arbeit, gerechte Löhne, einen starken Sozialstaat und eine bessere Politik für NRW

Zu den Gewerkschaftskundgebungen zum 1. Mai und der Betriebs- und Personalräteinitiative "Eine bessere Politik für NRW" erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Nahles: Illegale Parteienfinanzierung ist wahrscheinlich

Zu den Vorwürfen gegen den NRW-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und die nordrhein-westfälische CDU erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2010: Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat - über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.


Sigmar Gabriel trifft Vertreter deutsch-türkischer Unternehmer und Unternehmerverbände

Der Sprecher des SPD-Parteivorstands, Tobias Dünow, teilt mit:


Nahles: Nur SPD-Wahl in NRW verhindert Kopfpauschale

Zu den Medienberichten über die Arbeit der Regierungskommission zur Einführung der Kopfpauschale erklärt die SPD Generalsekretärin Andrea Nahles:


Nahles: "1. Mai bleibt Nazifrei"

Die Generalsekretärin des SPD Andrea Nahles erklärt zu den Aufmärschen der Rechtsextremen am 1. Mai:


Präsidium und Pressekonferenz

Unter der Leitung des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel kommt das Präsidium der SPD am kommenden Montag, dem 3. Mai 2010, um 11:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus zu seiner nächsten Sitzung zusammen.


Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 3.5. bis 8.5.2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 3. Mai bis 8. Mai 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 3.5. bis 8.5.2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 3. Mai bis 8. Mai 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


Solidarität zwischen den Generationen fördern

Anlässlich des zweiten europäischen Tages der Solidarität zwischen den Generationen am 29. April 2010, erklären die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Erika Drecoll und die Bundesvorsitzende der Jusos, Franziska Drohsel:


Wahlabend im Willy-Brandt-Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie herzlich ein, den Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen mit zu verfolgen.


Stange: Vom ersten Tag an gegen Bildungsarmut vorgehen

Zu dem heute im Bundeskabinett vorgelegten Berufsbildungsbericht 2010 und den Vorschlägen von Bundesbildungsministerin Schavan erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:


WLAN-Nutzung für Medienvertreterinnen und -vertreter im Willy-Brandt-Haus

Für die Arbeit im Willy-Brandt-Haus steht die Nutzung eines WLAN-Anschlusses kostenlos zur Verfügung.