Neues aus Berlin

SPD-Spitze unterstützt DGB-Aktion Köpfe gegen Kopfpauschale

Zu den Äußerungen des nordrhein-westfälischen Sozialministers Karl-Joseph Laumann zur Kopfpauschale und zur heute vorgestellten Kampagne des DGB "Köpfe gegen Kopfpauschale" erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:


Sigmar Gabriel gratuliert Heinz Fischer

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert dem Bundespräsidenten der Republik Österreich Dr. Heinz Fischer zum Wahlsieg mit folgendem Schreiben:


Gabriel: Kein Blanko-Scheck für die Bundesregierung

Zu der aktuellen Diskussion über Finanzhilfen für Griechenland erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:


Termine der SPD-Parteispitze am 1. Mai

SPD-Spitzenpolitiker beteiligen sich auch in diesem Jahr am 1. Mai an den zahlreichen Veranstaltungen zum Tag der Arbeit.


Nahles: Krafts Souveränität siegt über Rüttgers Taschenspielertricks

Zu dem TV-Duell im NRW- Landtagswahlkampf erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Gabriel: FDP macht Politik gegen die Menschen

Zur Rede von Guido Westerwelle auf dem FDP-Bundesparteitag erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:


Wowereit: CDU noch nicht reif für eine türkischstämmige Ministerin

Zu den Äußerungen der neuen niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) erklärt der SPD-Parteivorsitzende Klaus Wowereit:


Gabriel: Deutschland will keine Atomkraft

Zur heutigen Menschenkette zwischen den Pannenreaktoren Brunsbüttel und Krümmel erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:


Nahles: FDP-Parteitag propagiert die Netto-Lüge

Zu dem an diesem Wochenende stattfindenden FDP-Parteitag und zur Wahl von Christian Lindner zum Generalsekretär erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Präsidium und Pressekonferenz

Unter der Leitung des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel kommt das Präsidium der SPD am kommenden Montag, dem 26. April 2010, um 10:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus zu seiner nächsten Sitzung zusammen.


Stange: Schüler-Bafög einführen und Fachkräftemangel verhindern

Zu den heute präsentierten Ergebnissen der 19. Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, [Dr.| Doktor] Eva-Maria Stange:


Nahles: Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es um die Würde der Arbeit.

Zur heutigen Bundestagsdebatte zum Thema Mindestlohn erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:


Kraft: Geldbeutel der Eltern entscheidet weiter über Bildungschancen

Zu der neuen Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:


Kommunen brauchen sofort Finanzhilfen

Anlässlich der konstituierenden Sitzung des SPD-Kommunalbeirates am 23. April 2010 in Berlin erklären die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, und der amtierende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil:


Zukunftswerkstatt Familie ist gestartet

Die stellvertretende Parteivorsitzende, Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und Leiterin der Zukunftswerkstatt Familie, Manuela Schwesig, erklärt:



Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 26. April bis 1. Mai 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 26. April bis 1. Mai 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.


Korrektur: Bildterminabsage Sigmar Gabriel trifft den Spitzenkandidaten der niederländischen Sozialdemokraten (PvdA) Job Cohen

Aufgrund der aktuellen Probleme im europäischen Flugverkehr wird der designierte Spitzenkandidat und Parteivorsitzende der niederländischen Sozialdemokraten für die Parlamentswahlen am 9. Juni, der Oberbürgermeister der Stadt Amsterdam, Job Cohen, nicht wie geplant zu einem Gespräch mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, zusammenkommen.


Auftakt der Gesprächsreihe "Treffpunkt Integration" mit Klaus Wowereit

Der SPD-Parteivorstand lädt am kommenden Montag, dem 26. April 2010, zur Auftaktveranstaltung der Gesprächsreihe "Treffpunkt Integration" ein.


Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am Mittwoch, dem 21. April 2010, im Willy-Brandt-Haus in Berlin

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel bei der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD "Antworten auf die Krise - Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik"am Mittwoch, dem 21. April 2010, im Willy-Brandt-Haus in Berlin.