Anlässlich des CSD Dresden am 12. Juni 2010 und des 18. lesbisch-schwulen Stadtfestes am 12. und 13. Juni 2010 in Berlin, erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 14. Juni bis 20. Juni 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.
Zu der heutigen Erklärung der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zu den geplanten Kürzungen beim Elterngeld erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Zu dem heute vorgestellten Eckpunktepapier zur Neuordnung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc-Jan Eumann, MdL:
Die Medienkommission beim SPD-Parteivorstand begrüßt und unterstützt die von der Rundfunkkommission der Länder vorgelegten Eckpunkte eines künftigen Beitragsmodells als Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Medienkommission Marc Jan Eumann, MdL:
Unter dem Motto "AGS: Kommunikation ? neue Welten: Chancen für den Mittelstand?" findet von Freitag, dem 11. Juni bis Samstag, dem 12. Juni 2010 die 25. Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) in Berlin statt.
Zu den Sparplänen der Union beim Elterngeld erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:
Zum gestern vorgestellten Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, MdB:
Zum gestern vorgestellten Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit:
Mit dem "Offizier der französischen Ehrenlegion" wird heute der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, SPD-Päsidiumsmitglied Martin Schulz, ausgezeichnet.
Im Vorfeld der Besprechung der Regierungschefs von Bund und Ländern am 10. Juni 2010 haben das Präsidium und der Parteivorstand der SPD in den heutigen Sitzungen folgenden Beschluss gefasst:
Zur Entscheidung der Sparklausur der Bundesregierung, den Bau des Berliner Humboldt-Forums bis 2014 nicht weiterzubetreiben, erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, Wolfgang Thierse:
