Neues aus Berlin

Wowereit: Es gibt viel zu tun für Kinder

Zur Untersuchung des Statistischen Bundesamtes, dass Kinder mit Migrationshintergrund seltener Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit:

Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 15. März bis 21. März 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 26. Februar bis 6. März 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.

SPD fordert mehr Transparenz und Dialog im ACTA-Prozess

Zu den heute im "Handelsblatt" bekannt gewordenen Plänen des EU-Ministerrates zur Verschärfung der gesetzlichen Grundlage gegen Produkt- und Internetpiraterie erklären die ...

Nahles: Rösler betreibt Klientelpolitik für Pharmalobby

Zur der Arzneimittelpolitik von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Nahles: FDP verabschiedet sich von sozialer Marktwirtschaft

Zu dem Sozialstaats-Papier der FPD erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Schwesig: Schröder muss Rechtsanspruch auf Kitaplatz umsetzen

Zur 100-Tage-Bilanz von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

100 Tage Frau Schröder: Ein Vorschlag macht noch keine Altenpolitik

Zur 100-Tage-Bilanz von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder erklärt die Bundesvorsitzende der [AG|Arbeitsgemeinschaft] SPD 60 plus Erika Drecoll:

Andrea Nahles: Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands

Zum außen- und entwicklungspolitischen Verständnis der FDP-Minister Guido Westerwelle und Dirk Niebel erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

SPD-Präsidium unterstützt NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft - SPD will bessere Bedingungen für freiwillige Arbeitsangebote an Arbeitslose

Das SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

Union-Frauen verschärfen Geschlechterdiskriminierung

Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Frauen im Vorfeld des Internationalen Frauentages erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, MdB:

Nahles: Niebel bricht mehrere internationale Zusagen gleichzeitig

Zu den Plänen von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) die Verpflichtung Deutschlands aufzuheben, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandseinkommens zu steigern, erklärt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:

Ruhrgebietskonferenz mit Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft

Zum Thema Kommunalfinanzen findet am kommenden Mittwoch, dem 10. März 2010, in Gelsenkirchen eine Ruhrgebietskonferenz statt.

Aufruf zur Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg

Anlässlich der Ankündigung einer Demonstration gegen den Aufmarsch von Pro-NRW und NPD in Duisburg erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:

Drecoll: Pflegerisiko nicht auf Angehörige abwälzen

Zum Vorschlag der Bundesfamilienministerin Schröder, eine Pflegezeit für Arbeitnehmer einzuführen, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Erika Drecoll:

Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 5. März bis 13. März 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
anbei finden Sie Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 05. März bis 13. März 2010 und Informationen zur Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende.

Schwesig: Zu kurz gesprungen, Frau Schröder!

Zu den Äußerungen der Bundesfrauenministerin Schröder im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig:

Kraft: Stipendien wären Hilfe für die Falschen

Zu der morgigen Anhörung im Bundesbildungsministerium zum nationalen Stipendienprogramm erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft:

Präsidium und Pressekonferenz

Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, kommt das Präsidium der SPD am kommenden Montag, dem 8. März 2010, um 10:00 Uhr im Willy-Brandt-Haus zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

ASF-Aufruf zum Frauentag: "Gleichstellung jetzt!"

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2010 hat die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) den Aufruf "Gleichstellung jetzt!" beschlossen:

Eva-Maria Stange fordert Priorität für Lehre

Zu der heutigen Tagung von Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz zur Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildungspolitik der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:

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