Frank-Walter Steinmeier, der Kanzlerkandidat aus Brakelsiek
Da es in den 90er Jahren in den lippischen Kommunen und auch im Kreis SPD-Mehrheiten gab, wurden Kontakte zu Frank-Walter Steinmeier geknüpft. Ein Problem für die lippischen Kommunen, die an Niedersachsen grenzten, war die Zuordnung zu unterschiedlichen EU-Fördergebieten. Es entstand der für die lippischen Kommunen ungünstige Effekt, dass sich Betriebe wegen günstigerer Bedingungen in niedersächsischen Nachbargemeinden ansiedelten und daraus ein sich selbst verstärkender Effekt zu Lasten der NRW-Randgemeinden zu werden drohte. Der SPD-Gegenentwurf setzte auf die verstärkte Zusammenarbeit und Abstimmung zwischen den Kommunen auf beiden Seiten der „Grenze“.
Es entstanden Pläne zur Zusammenarbeit zwischen den Kommunen über die Landesgrenzen hinweg, so dass sich Standortstärken ergänzen konnten. Das bezog sich vor allem auf den Weiterbildungsbereich und auf die Infrastruktur zur Förderung neuer Kommunikationstechnologien und Medien. Diese Bemühungen wurden stark unterstützt vom Kreis Lippe unter Landrat Dr. Helmut Kauther und seinen Fachleuten für Wirtschaftsförderung. In diese Überlegungen wurde auch Frank-Walter Steinmeier eingeschaltet.
Bei einem Besuch in der niedersächsischen Staatskanzlei wurden in kleiner Runde dazu erste konzeptionelle Gespräche geführt. Schließlich kam Frank-Walter Steinmeier nach Lippe, führte mit einer Reihe von SPD-Kommunalpolitikern Gespräche und auch mit Dr, Hiltl, dem Chef der lippischen Arbeitsagentur. Die Überlegungen wurden in einer kommunalpolitischen Konferenz im Rathaus in Schieder zusammengetragen und weiter konkretisiert. Frank-Walter Steinmeier sicherte die Unterstützung der Landesregierung für grenzüberschreitende Projekte zu und öffnete weitere Türen zu Gesprächen mit den niedersächsischen Nachbarkommunen.
Leider konnten diese Pläne ab 1999 nicht weiterverfolgt werden, weil in der damaligen Kommunalwahl sozialdemokratische Mehrheiten in vielen Kommunen und auch im Kreis Lippe abgelöst wurden - auch unter dem Eindruck der unbequemen Schröderschen Reformpolitik.
Wir haben Frank-Walter Steinmeier kennengelernt als absolut kompetenten, politisch-praktisch denkenden Gesprächspartner, der sich nicht zu schade war, auch die kommunalen Einzelheiten mit zu erörtern.
Rolf Eickmeier
Von Februar bis April diesen Jahres war Frank-Walter Steinmeier im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt" unterwegs. Ein Video fasst die Eindrücke zusammen.
