25. September 2012

Nordumgehung Lemgo: Was bedeutet hier “Substanzerhaltung vor Neubau”?

Nordumgehung_im_Ilsetal

Die SPD Fraktion besuchte noch einmal die Trasse der Nordumgehung im Ilsetal und ließ sich über die aktuelle Situation von Fachleuten informieren. Das Photo zeigt die Fraktion oberhalb des Ilsetals bei der Diskussion wie es weitergehen kann:

Regierung plant Substanzerhaltung vor Neubau!

Die SPD Fraktion erwartet mit Spannung das Gespräch mit dem neuen NRW Verkehrsminister Michael Groscheck (SPD), der am 23. November 2012 auf Einladung von Jürgen Berghan (MdL) nach Lemgo kommt. Sicher gibt es danach mehr Klarheit über die Zukunft der Nordumgehung!

Bekanntlich ist der Bund für die Bundesautobahnen und die Bundesstraßen zuständig, auch was deren Finanzierung angeht. Aber das Geld für Bundesstraßen hat Verkehrsminister Ramsauer in Berlin drastisch reduziert. NRW bekam dieses Jahr nur noch 173 Millionen € anstelle von 380 Millionen € im Vorjahr.

Seit Anfang September wird der Haushalt 2013 im Bundestag beraten – erneut ist eine weitere Senkung für unser Bundesland auf 142 Millionen geplant. Und weil die Reparaturen bereits vorhandener Bundesstraßen nicht billiger werden, wird der Anteil für den Neubau noch geringer! Es reicht kaum die schon im Bau befindlichen Projekte in NRW zu Ende zu finanzieren. Das erklärte Ziel der Bundesregierung lautet dabei: Substanzerhaltung vor Neubau!

Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin schichtet allein eine halbe Milliarde im Verkehrsetat zur Sanierung der Atommüll-Endlager um. Das Geld für die Energiewende fehlt natürlich bei den Straßenplanern.

Insoweit begrüßt die SPD Fraktion, dass sich die CDU nun auch mit dem hohen Verkehrsaufkommen in der Gosebrede beschäftigt und hofft dass es ihr gelingt Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer auch mal nach Lemgo zu holen. Hier kann er sich ein Bild von den Auswirkungen machen, was die Umlenkung und Reduzierung der Haushaltsmittel angeht.

Udo Golabeck: „Wir bleiben jedenfalls in Düsseldorf am Ball, um die Planung der Nordumgehung auf Landesebene voran zu bringen. Einfach ist es nicht, zumal alle Geldgeber schon kräftig dabei sind, ihr erklärtes Ziel „Substanzerhaltung vor Neubau“ umzusetzen.