17. Mai 2014

Richtigstellung zur Nordumgehung durch Jürgen Berghahn

SPD Landtagsabgeordneter Jürgen Berghahn

In den letzten Tagen häuften sich wieder Behauptungen und unseriöse Mitteilungen mit teils unsäglicher Realitätsverdrängung auf Seiten der Lemgoer CDU zur Nordumgehung. Dies nahm unser Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn nun zum Anlass zur Richtigstellung.

Hier die Pressemitteilung im Wortlaut:
Als in hohem Maße polemisch hat der SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn die Aussagen des Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke MdB zum Thema „Nordumgehung“ zur Kenntnis genommen. Was sie wert sind, wird sich allerdings frühestens in 2015 zeigen.

Als heimischer Landtagsabgeordneter setzen sich Berghahn und die SPD-Lemgo seit langem für den Bau der Nordumgehung ein. Erst im März hatte es auf Vermittlung und Einladung von Jürgen Berghahn ein konstruktives Gespräch zwischen dem Lemgoer Bürgermeister Dr. Reiner Austermann CDU, NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und ihm, im Landtag gegeben.
Berghahn: „Wer in Lemgo einmal an der Ortsdurchfahrt gestanden hat, kann keinen Zweifel daran haben, dass die Ortsumgehung zur Entlastung der Anwohner, aber auch für den Durchgangsverkehr, weiter gebaut werden muss. Gerade in dieser wichtigen Angelegenheit für Lemgo gilt es, auch über Parteigrenzen hinweg, konstruktiv zusammenzuarbeiten. Für mich hat das Thema Nordumgehung einen hohen Stellenwert, dass nicht zu Wahlkampfzwecken ausgeschlachtet werden sollte. Polemische Argumentationen von Seiten der CDU bringen hier niemanden weiter.“
Dass der Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke, als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der Umsetzung der Nordumgehung auf das Land NRW verweist, wundert Berghahn. Wie schon in der Presse gemeldet, wurde die Ortsumgehung Lemgo, als Gesamtmaßnahme, an den Bund zur Bewertung im neuen Bundesverkehrswegeplan gemeldet. Insgesamt wurden Straßenprojekte für fast 22 Milliarden € an den Bund zu Bewertung weitergegeben.

Der Bundestag wird aber vermutlich erst in 2015 den neuen Bundesverkehrswegeplan beschließen. Hier hat Herr Witzel, als Mitglied im zuständigen Verkehrsausschuss aber die Möglichkeit, seinen Worten in Lemgo auch Taten folgen zu lassen. Er sollte sich dann dafür einsetzen, dass die Nordumgehung Lemgo in den „Vordringlichen Bedarf mit Finanzierungszusage“ kommt. „Sollte diese Finanzierungszusage des Bundes tatsächlich erfolgen, was ich sehr hoffe, dann hat die Ortsumgehung eine gute Chance endlich fertig gestellt zu werden“, so Jürgen Berghahn.