27. Oktober 2016

SPD-Stadtverband äußert sich zur aktuellen Berichterstattung in der LZ

spdle
Zu dem Artikel „CDU-Chef Pohlmann sieht Lasse Huxoll in der Pflicht“ auf Seite 15 der Lippischen Landeszeitung vom 25.10.16 weist der SPD-Stadtverband Lemgo auf folgendes hin:

Wie die LZ zutreffend berichtet, handelt es sich bei dem Antrag „Beach Island und Eiswelt aus dem Lippegarten zu verbannen“ um einen Bürgerantrag (der auch von Personen unterzeichnet wurde, die der CDU nahestehen), nicht um einen Antrag der SPD Fraktion. Dem neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes und dem Vorstand liegt es ebenso wie der für eine Entscheidung über diesen Antrag zuständigen SPD-Fraktion völlig fern, auch nur zu versuchen, irgendwelche Bürgeranträge im Vorfeld „zu verhindern“. Selbst jetzt, da der SPD Stadtverband sowie die Fraktion inhaltlich nicht der Meinung der jeweiligen Bürger sind. Wie verhindert den eigentlich der Fraktionschef der CDU, Dr. Pohlmann, dass Bürgeranträge gestellt werden? Aus Sicht des SPD-Stadtverbandes offenbart sich hier ein merkwürdiges Demokratieverständnis.

Darüber hinaus bedauert es der SPD-Stadtverband, wenn Dr. Pohlmann mit seiner Rhetorik („Möchtegern-Bürgermeister“) die längst zugeschüttet geglaubten Gräben der persönlichen Diffamierung wieder aufreißen will – insbesondere vor dem Hintergrund, dass der neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende gerade erst in einem LZ-Interview erklärte, bei der nächsten Wahl nicht Bürgermeister werden zu wollen. Pläne darüber hinaus haben hier keine Eile, da Lasse Huxoll das maximale Wahlalter von 67 Jahren in 46 Jahren (im Jahr 2062) erreicht – Vorrang hat einzig eine Fortsetzung der sachorientierten Politik der SPD Lemgo.

Schließlich weisen wir im Gesamtzusammenhang darauf hin, dass die Wahl des neuen Stadtverbandvorstandes der SPD-Lemgo am 29.09.2016 stattfand, der Bürgerantrag jedoch bereits am 09.09.2016 gestellt worden ist. Ganz objektiv offenbart dies, dass es sich bei den Äußerungen des Dr. Pohlmann nur um unnötiges und unsachliches Getöse handelt.

Lemgo, den 26.10.16
Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Lemgo