03. März 2014

Zur Jubilarehrung konnte der Lemgoer Ortsverein den NRW Generalsekretär Andrè Stinka begrüßen

v.v. l. Karin Schäfer Dubbert, Gerda Schüte, Ina Meise-Laukamp und Andrè Stinka
darüber Helga Berlin, Heike Busse, Reinhold Nieden, Renate Bauer, Marcus Graeve und MdL  Jürgen Berghahn

Anlässlich des letzten Mitgliederabends konnte der Ortsvereinsvorsitzende Marcus Graeve den Generalsekretär der Landes- SPD, Andrè Stinka, begrüßen. Dieser zeigte sich begeistert von der schönen Alten Hansestadt Lemgo, in der er bisher noch nicht war. Er ließ sich auch in den Räumlichkeiten des CXafè Vielfalt in dessen Konzept näher einweisen und war von der Umsetzung und der Zusammenarbeit von Menschen mit und ohne Behinderung begeistert.

In seiner halbstündigen Rede nahm er Bezug auf vor allem aktuelle politische Themen aus der Landeshauptstadt. Allerdings begann er sein Referat mit einem Ausblick auf Europa und den kommenden Europawahlen. Hier muss es der Partei gelingen die Menschen wieder für Europa zu interessieren und zu gewinnen. Gerade mit dem Spitzenkandidaten Martin Schulz hat die SPD einen überzeugenden Politiker der Europa liebt und lebt. Es gilt dessen Begeisterung für Europa den Bürgerinnen und Bürgern nahe zu bringen. Beim Thema Europawahlen griff er aber vor allem Christian Lindner von der FDP scharf an, der gerade aktuell beim Thema Inklusion versuche auf dem Rücken der Betroffenen Politik zu machen. Haben die Freidemokraten doch kein Thema für Europa, geschweige denn überzeugende Kandidaten bei den kommenden Wahlen, so versuchen sie sich zurzeit eher mit Landesthemen zu profilieren.
Der Generalsekretär ging in weiteren Verlauf auch auf den Landesentwicklungsplan (LEP) ein der sicher gut sei, jedoch auch noch Punkte zur Verbesserung habe. Gerade im ländlichen Raum mit seinen vielen mittelständischen Unternehmen und den demographischen Herausforderungen gibt es sicher andere Folgen und Punkte, als in den Ballungszentren des Landes, die noch mehr berücksichtigt werden müssen.
Für den Bereich der frühkindlichen Bildung und deren Finanzierung sieht er NRW an der Spitze im Bundesvergleich. Bildungschancen und mehr Bildungsgerechtigkeit sind seit den gewonnen Landtagswahlen die Schwerpunkte der SPD Politik in NRW und dies spiegelt sich auch im Referentenentwurf der zweiten KiBiz-Revision wieder. Von 2010 bis heute wurden die Mittel für die Kindertageseinrichtungen insgesamt um rund 1 Milliarde Euro auf rund 2 Milliarden Euro verdoppelt. Und für die weitere Reform des KiBiz investiert die Landes SPD ab diesem Jahr zusätzlich rund 100 Millionen Euro jährlich.

Aus der Versammlung wurde der Generalsekretär dann auch aktuell auf das Thema Straßenbau in NRW und hier besonders zur zweifelhaften Entscheidung „Nord-Umgehung“ befragt. Die anwesenden Mitglieder äußerten ihr Unverständnis das es hier nur eine halbe Lösung geben soll. Andrè Stinka war bereits vor dem Ortsvereinsabend diese Problematik bewusst und er sagte zu, mit dabei zu helfen hier nachzujustieren.
Der anwesende Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn ergänzte, er sei mit dem zuständigen Minister Michael Groscheck bereits in Terminabstimmung um diese Problematik nochmals mit dem Minister in einem direkten Gespräch zu erörtern und hier Lösungen zu finden. Auch den Bürgermeister Dr. Austermann habe er bereits darüber informiert und ebenfalls zu diesem Treffen eingeladen.
Nach der Aussprache wurden dann in einem bunten Rahmen die anwesenden Jubilare durch Andrè Stinka geehrt. Sie hatten alle bereits im Jahr 2013 ihre Jubiläen, jedoch musste zugunsten der Mitgliederbefragung zur GroKo die damalig geplante Veranstaltung verschoben werden.

Somit konnten an diesem Abend für 40 Jahre Parteizugehörigkeit die ehemalige Landtagsabgeordnete Ina Meise- Laukamp sowie die Kreistagsabgeordnete Gerda Schüte ausgezeichnet werden. Für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurden weiter die anwesenden Helga Berlin, Reinhold Nieden und Karin Schäfer Dubbert ausgezeichnet. Neben den Generalsekretär gehörten der Landtagsabgeordnete Jürgen Berghahn, der Ortsvereinsvorsitzende Marcus Graeve und seine Stellvertreterinnen Renate Bauer und Heike Busse zu den ersten Gratulanten an diesem Abend.

v.l. Meise- Laukamp, Stinka, Graeve

v.l. Meise- Laukamp, Stinka, Graeve

 

Jürgen Berghahn

Jürgen Berghahn

 

v.l. Stinka, Schüte

v.l. Stinka, Schüte