SPD Lemgo - Stadtverband und Ratsfraktion

Zusammen mit dem Bauamtsleiter Marcus Baier wanderte die SPD Fraktion durch die Breite Straße: Auf der Suche nach geeigneten Plätzen für mehr Fahrradständer. Sobald das neue Hotel fertig ist, wird die „breite“ Straße wieder zur „schmalen“ Straße! Bänke an der Hotel-Vorfahrt, ein großer Platz vor dem Weserrenaissance Museum und anstelle von Parkplätzen mehr Bügel für die Stahlrösser werden den Charakter der Einbahnstraße deutlich machen. Zur Zeit beschweren sich die Anwohner über starken Durchgangsverkehr – und dass auch entgegen der zulässigen Fahrtrichtung. Von der anstehende Sanierung des Hanse-Centers und dem neuen Hotel erwartet der Stadtplaner Marcus Baier eine deutliche Attraktivitäts-steigerung der Neustadt. Eine Existenzgründung mit hohen Zukunftser-wartung ist das Schallplattengeschäft „Rabbit“. Im Gespräch mit den Inhabern erzählten diese über ihr Geschäftsmodell mit den Retro-Produkten und einem ständigen Zuwachs an Kunden. Auch sie würden gern einen Parkplatz vor der Tür gegen Fahrradständer tauschen! Udo Golabeck, Fraktionsvorsitzender, dankte am Waisenhausplatz für die fachkundige Abend-Führung mit vielen Zukunftsinformationen aus der Stadtplanung. Die Fotos zeigen den Referenten und die Fraktionsmitglieder im „Rabbit“ und vor der Alten Abtei.

Am vergangenen Samstag ist der Stadtverband der SPD Lemgo der Einladung der Bürgerinitiative gegen die Klärschlammverbrennungsanlage am Liemer Weg gefolgt.

„Es ist wichtig miteinander zu reden, alle Meinungen einzubeziehen und sich am Ende noch in die Augen gucken zu können!“ wirbt SPD Lemgo Vorsitzender Julien Thiede am Anfang der Veranstaltung für einen offenen Dialog.

Die zahlreich vertretende Initiative wünscht sich scheinbar nichts Großes: „Wir wollen lediglich gehört werden, wir haben Bedenken zu diesem Projekt und möchte nicht dass genau die Fehler passieren die wir vorher angesprochen haben!“, betonte die Initiative „Uns Stinkt‘s“ und bestärkt damit Thiedes Wunsch der offenen Kommunikation.

Udo Golabeck, Fraktionsvorsitzender der SPD Lemgo und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Lemgo konnte bereits einige Fragen beantworten und Informationen liefern, dennoch:

Gestank, Lärm, Reststoffe und Wirtschaftlichkeit, alles Dinge, die im Augenblick noch nicht ganz klar sind, Dinge die von der SPD Lemgo nun aufgegriffen werden um die Interessen der Bürger zu stärken und Fragen zu beantworten.

Im Laufe der Veranstaltung wurden den Genossen viele Dinge an die Hand gegeben, die bei den Stadtwerken nochmal hinterfragt werden müssen.

Felix Rullmann, Vorsitzender der Jusos Lemgo bestätigt manche Sorge: „Bisher konnten noch nicht alle Fragen geklärt werden, ich hoffe die noch ausstehenden Gutachten können das ändern.“

Die Initiative hält auch Alternativen bereit: Eine kreisweite Lösung, entweder in Bielefeld oder große Unternehmen, die bestehende Anlagen haben oder sogar eine eigene Anlage die kreisweit genutzt wird, abseits von Wohngebieten, ähnlich dem Kompostwerk auf dem Rieperberg.

Die Aufgabe für die SPD Lemgo ist klar: Sich alle Seiten nochmal vor Augen führen und hinterfragen und dann entscheiden ob eine kreisweite Lösung angestrebt werden sollte oder die Klärschlammverbrennungsanlage vor der eigenen Haustür gebaut werden soll.

Der Besuch im Kompostwerk auf der Maibolte beeindruckte die SPD Fraktion nachhaltig im Bereich „Grüner Tonne“ und Grünschnitt-Anlieferung. Der gesamte Grünabfall wird beim automatischen Sieben auf Fremdstoffe untersucht und zum Großteil in Fermentern und durch Verrottung zu Blumenerde mit erfreulichen Naturdüngeranteil verarbeitet. Das Material erfreut sich großer Nachfrage und geht gewinnbringend in der Verkauf. Ein erheblicher Teil enthält Kunststofftüten, Plastikabfall, Kronenkorken und alle denkbaren Fremdkörper – für einen zertifizierten Kompost völlig fehl am Platz. Viele LKW-Ladung verunreinigten Grünschnitts werden verladen und weiter transportiert an Spezialfirmen oder zur Vernichtung…Trotz gezielter Kontrollen der Biotonnen an den Abfuhrtagen in Lippe bleibt der Anteil von Kunstoff im Grünschnitt hoch. Die SPD appelliert an alle Haushalte Sorgfalt bei den Inhalten der Grünen Tonnen walten zu lassen. Der sorglos angerichtete Umweltschaden ist hoch und kostet allen Gebührenzahlern viel Geld.Die fachkundige Führung durch die gesamte Anlage, die Beantwortung aller Fragen und Probleme erledigten die Geschäftsführer He. Lockstedt und He. Frormann. Der Fraktionsvorsitzende Udo Golabeck dankte dafür und versprach politisches Engagement in den Gremien beim Einsatz für „sauberen“ Grünabfall; ggffs. auch durch mehr Kontrollen der Mülleimer.

Am vergangenen Dienstag fand die ordentliche Delegiertenversammlung des SPD-Stadtverbandes Lemgo statt. Im Zentrum standen die Neuwahlen des Vorstandes, aber auch die Berichte der Fraktion, des Ortsvereins und der Jusos.
Lasse Huxoll eröffnete die Veranstaltung ein letztes Mal und legte Rechenschaft über seine Amtszeit ab. Besonders die Wahlkampfarbeit zur Bundes- und Landtagswahl 2017 blieben positiv in Erinnerung. Nach der Entlastung des alten Vorstandes wurden die Wahlen abgehalten. Da Lasse Huxoll inzwischen Vorsitzender des Ortsvereins Lemgo geworden ist, trat er nicht erneut zur Wahl an. Neuer Bewerber um den Posten des Vorsitzenden war, Julien Thiede. Der 20-jährige angehende Bauingenieur betonte für die Zukunft die gemeinsame Zusammenarbeit innerhalb der Partei. Der weitere Vorstand besteht damit aus Heike Busse (Schriftführerin), Alexander Baer (Kassierer), Thorsten Sagner (stv. Vorsitzender), Brigitte Stressenreuter (stv. Vorsitzender) und Marius Kremming (Pressesprecher). Damit ist Julien Thiede der jüngste Vorsitzende, den der SPD Stadtverband bisher hatte.

Von links nach rechts: Brigitte Stressenreuter, Alexander Baer, Julien Thiede, Marius Kremming, Heike Busse, Thorsten Sagner

Die SPD-Europakandidatin Sally Lisa Starken war auf Einladung beim SPD Ortsverein Lemgo zu Gast. Die Bielefelderin zeigte sich als profilierte Vertreterin einer modernen europäischen Idee. Mit viel Elan und Fachwissen konnte sie überzeugen!

Umweltschutz, Brexit, soziale Standards u.v.m. – einer ganzen Reihe von Fragen musste sich Sally Lisa Starken stellen. Die interessierten Zuhörer wollten vor allem wissen, welche Ansätze sie persönlich verfolgt und für sinnvoll hält. Bei diesen Themen waren der Kandidatin vor allem der europäische Mindestlohn und der Klimaschutz wichtig.

Der Ansatz ist, europaweit einen Mindestlohn festzuschreiben, der 60% des Durchschnittseinkommens entspricht. Dies würde weiter gegen das soziale Gefälle arbeiten und verhindern, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in anderen Ländern ausgebeutet werden. Auch beim Klimaschutz zeigte sich Sally Lisa Starken profiliert und kritisierte den derzeitigen Stillstand und die abwartenden Haltung der CDU/CSU in der Bundesregierung.

Beim Thema Umweltschutz ging es besonders darum, andere Wege zu finden. Insbesondere Plastikmüll stellt ein immer größeres Problem dar. Hier ist die Idee der Kandidatin wesentlich stärker andere Lösungen (bspw. Pfandsysteme zu fördern), um diese attraktiv zu machen – anstatt mit Verboten zu arbeiten.

Am Ende einer intensiven Diskussion war das Fazit: Der SPD Ortsverein Lemgo unterstützt Sally Lisa Starken gerne!