SPD Lemgo - Stadtverband und Ratsfraktion

Die SPD Fraktion auf dem Lüerdisser Sportplatz.

Die Entwicklung des Sportplatzes am Waldrand und der besondere Einsatz der Ehrenamtler im VfL Lüerdissen veranlasste die SPD Fraktion zum Gespräch mit dem Vorstand vor Ort. Der Vorsitzende zeigte den neuen Flutlichtmasten, der nun auch im dunklen Jahreszeit den Spielbetrieb am frühen Abend ermöglicht. Die Fraktion hatte sich im Frühjahr in den Fachausschüssen nachhaltig für diese Ergänzung der Beleuchtung eingesetzt.

Das Stadion wird jedoch nicht nur von den Fußballern für Training und Meisterschaften genutzt. Regelmäßig sind die Boulespieler auf den Nebenflächen aktiv und laden ihre Gegner deutschlandweit zum Vergleich nach Lemgo ein. Für Großveranstaltungen wie die Highland-Games bietet die Kulisse vor den hohen Bäumen ideale Bedingungen. Der VfL ist in vielen Disziplinen vorbildlich aktiv!

Die SPD Fraktion sprach dem Vorstand und den Übungsleitern ausdrückliche Anerkennung für den unermüdlichen Einsatz aus. Das Foto zeigt die Fraktion auf dem Sportplatz.

V.l.n.r.: Lasse Huxoll (Vorsitzender SPD Stadtverband Lemgo), Marius Kremming, Torsten Rauch (Vorsitzender der Jusos Lemgo), Felix Rullmann und Julien Thiede.

“Was soll die SPD besser machen, damit sie von Ihnen wieder gewählt wird?”, war das Motto der Aktion des SPD Stadtverbandes am vormittag des 16.06. in der Innenstadt. Interessierte Sozialdemokraten befragten die Bürger, wie die SPD sich zukünftig aufstellen sollte. Die Ergebnisse und Gespräche gaben spannenden Erkenntnisse zur Bundes- und Landespolitik.

Die “Älteren” interessieren sich in erster Linie für die Rentenpolitik und Steuerthemen sind “out”? Dieses Vorurteil hatte bei der SPD-Befragung keinen Bestand. Auf 58 ausgefüllten kleinen Fragebögen und bei vielen Gesprächen äußerten viele Lemgoer Bürger ihre Meinung zur Neuaufstellung der SPD. Klares Gewinnerthema: Die SPD solle sich weiterhin für die beitragsfreie KiTa einsetzen. Ein Wunsch, den vor allem besagte “Ältere” äußerten. Gefolgt wurde dieses Thema vom Wunsch nach einer Anhebung des Mindestlohnes und einer Umgewichtung im Steuersystem: höhere Steuern für wirklich “reiche” Menschen, weniger Steuern für geringe und mittlere Einkommen. Ein Thema war natürlich auch die Einwanderung. Hier wünschten sich die Bürger eine klarere gesetzliche Ordnung, angesprochen auf das “Einwanderungsgesetz” begrüßten dies viele.

Weitere häufige Nennungen waren mehr Investitioen in unsere Straßen- und Schulen sowie eine Anhebung des Rentenniveaus. Lasse Huxoll, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes, dazu: “Entwickelt die SPD für diese Themenfelder konkrete, unterscheidbare Positionen, können wir die Konfliktscheue im Bund ablegen. Den Bürgern sind sozialdemokratische Themen wichtig, wenn sie denn unverwässert und mutig vertreten werden”.

Lemgo Digital wird die Alte Hansestadt weiter voran bringen, davon überzeugte ich die SPD Fraktion in den neuen Ausstellungsräumen den Fraunhofer Instituts an der Mittelstraße! Freie Parkplätze in der Kernstadt sind schon bald auf einer App für jeden Interessierten abzurufen; alle Fahrten mit dem blauen Bus werden in Kürze am Treffpunkt auf einem Display angekündigt, natürlich mit evtl. Verspätungen und dem Hinweis welche Linienbusse noch etwas warten können….

Der Büro-Leiter, Jens Peter Seick vom Campus der Hochschule erläuterte die intensive Zusammenarbeit der Forscher mit dem Rathaus und lokalen Gewerbetreibenden, um das Lemgoer Waren- und Leistungsangebot auf dem smartphone abrufbar zu machen. Beide Projekte versprechen einen höheren Zulauf an Kunden, trotz der Konkurrenz von Amazon und Co.

Auf besonderes Interesse stießen die Visualisierung und Speicherung unserer Klimadaten: Von Temperatur, Luftfeuchtigkeit, über div. Schadstoffe in der Luft bis zum Lärmpegel sind die Werte im Fraunhofer Büro abzulesen und für vorausschauendes Verwaltungshandeln abrufbar. Udo Golabeck, SPD-Fraktionsvorsitzender: “Die Lemgoer sollten den Service des Fraunhofer Instituts nutzen und die täglich geöffnete Ausstellung des Fraunhofer Instituts in der ehemaligen Marktschänke mal besuchen, um Interessantes zu sehen und zu hören.“

Jürgen Berghahn (MdL) in der Lemgoer Innenstadt.

Unser lokaler Landtagsabgeordneter, Jürgen Berghahn, informierte zum 2. Aktionstag zum Thema Bienen- und Insektensterben in der Lemgoer Innenstadt. Gemeinsam mit Heino Rinne vom Kreisimkerverein wurden neben Flyern auch Wildblumenmischungen verteilt.

„Seit 1990 haben wir rund 80 Prozent weniger Fluginsekten. Den Tieren wird der Lebensraum vor allem mit dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln genommen. Die drastische Folge: Eine wichtige Nahrungsgrundlage für Insekten und Vögel geht verloren. Langfristig bedroht dies auch die Lebensgrundlage von uns Menschen. Unsere Landwirtschaft und der Obstbau sind schließlich auf die Bestäubung durch Bienen, Fliegen, Schmetterlinge und Co angewiesen. Daher ist es für mich wichtig verstärkt auf das Thema aufmerksam zu machen“, so Jürgen Berghahn zu der Aktion.

Die Fraktionsmitglieder lauschen dem Vortrag von Förster Meiercord.

Am vergangenen Donnerstag besuchte die SPD Fraktion den Ortsteil Lüerdissen. Zu diesem Anlass war auch Stadtförster Meiercord zugegen, um die entstandene Situation am “Sika-Hirsch-Gehege” zu diskutieren, welche von der SPD als unbefriedigend empfunden wurde. Unser Fraktionsvorsitzender, Udo Golabeck, schrieb der Presse anschließend: 

“Die SPD Fraktion hatte bereits im Umweltausschuss kund getan, dass die kurzfristige Aufgabe des Hirsch-Geheges bei den Försterteichen nach den Schäden durch Sturm Friederike, erhebliche Nachteile für die Bürger der Alten Hansestadt und Erholungsuchende aus dem Umland mit sich bringt. Deshalb hat sich die Fraktion noch einmal vor Ort mit dem Leiter Forst und Grün, dem Stadtförster Hans Friedrich Meiercord über Erhaltungsmöglichkeiten ausgetauscht und im Anschluß den angefügten Antrag auf Erhalt der Anlage an die Stadt gestellt.”

Unseren Antrag zum Erhalt des Geheges finden Sie hier. 

SPD bei der Nachbereitung des Termins in Leese.

Im Leeser Krug diskutierte die SPD Fraktion mit Bürgerinnen und Bürgern über Hochwasserschutz und die Raser im Ort. Kindergartenleitung und Eltern von Schützlingen der Villa Kunterbunt beklagten die viel zu hohen Geschwindigkeiten in der engen Ortsdurchfahrt, gerade dort wo die Kinder vom Gelände auf die Stüher Straße treten und zum Bushalt und Parkplatz sofort queren müssen.

Von Beinahe-Unfällen und dem defekten Spiegel an der Turnhalle wurde berichtet. Das Thema setzt die SPD Fraktion auf die Tagesordnung im nächsten Verkehrsausschuss mit einem entsprechenden Antrag.
Die Starkregenfälle haben am Ortsrand, aber auch mitten im Ort zu Überschwemmungen und natürlich viel Ärger geführt. Einerseits ist der Querschnitt der Abwasserrohre am Friedhof zu klein und provoziert einen Rückstau bei Gewittergüssen, anderseits werden die Gräben der Kreisstraße Richtung Lieme nicht freigehalten. Die Verwaltung plant an der Straße „Auf dem Tipp“ einen Austausch der Kanalisation mit größeren Rohren; das Sauberhaften der Straßenbegleitgräben thematisiert die SPD im nächsten Fachausschuss.

Den ausführlichen Antrag können Sie hier lesen.

Foto v. l.: POK Tiedge, POK Schmidt, PKin Baier, MdL Berghahn, PHK Schnell und PHK Hagedorn

Jürgen Berghahn, SPD-Landtagsabgeordneter aus Blomberg und Vertreter der Kommunen im lippischen Nordosten, absolviert regelmäßig Praktika in den verschiedensten Arbeitsbereichen, um einen Eindruck von Berufsalltagen zu bekommen.

Zum wiederholten Male hat Berghahn jetzt die Gelegenheit genutzt, einen Tag bei der Polizei zu hospitieren. Auf der Wache in Lemgo, trat der SPD-Abgeordnete die Spätschicht an. Nach einer kurzen Diensteinweisung ging es bereits zum ersten Einsatz des Tages, einem Verkehrsunfall. Insgesamt sollten noch 5 weitere Einsätze und Handykontrollen in Lemgo, Kalletal und Extertal folgen, wobei zu dem Einsatzgebiet der Lemgoer Wache noch Dörentrup und Barntrup gehören.

Die kurzen Pausen zwischen den Einsätzen nutze Berghahn um zu hören, wo die Probleme im Arbeitsalltag liegen. „Auch dieses Mal war wieder die Arbeitsbelastungen der Polizistinnen und Polizisten ein Thema. Der „Schreibkram“ nach den Einsätzen nimmt viel Zeit in Anspruch. Der für ländliche Regionen zu kleine BMW-Dienstwagen gehörte ebenfalls zu den Kritikpunkten. Befürwortet wurde das Tragen von Bodycams. Die Kameras wurden unter dem damaligen SPD-Innenminister Jäger zum Test eingeführt. Grund war die Besorgnis über die steigende Zahl von Pöbeleien und Gewalt gegen Polizisten. Die Mini-Aufzeichnungsgeräte zeigen im Einsatz oft eine deeskalierende Wirkung.“

Der Landtagsabgeordnete kritisiert, dass in Nordrhein-Westfalen die Erprobung von Bodycams im polizeilichen Alltagseinsatz, im Januar abgebrochen wurde. „Der Innenminister argumentierte dies mit einer Untauglichkeit der Geräte. Jetzt will er in einer neuen Ausschreibung nach alternativen Geräten suchen. Damit lässt der Minister kostbare Zeit verstreichen, in der die Polizei die Bodycams gut gebrauchen könnte. Ich erwarte daher, dass der Innenminister schnell handelt“, so Jürgen Berghahn.

Am Ende seiner Schicht bedankte sich der SPD-Politiker bei den Polizisten, er habe sich sehr wohl und willkommen gefühlt. „Die Kritik, die an mich herangetragen wurde kann ich gut nachvollziehen und ich werde sie in meine Arbeit mit einbeziehen. Die Beamtinnen und Beamten leisten wirklich einen tollen Job für unser aller Sicherheit. Deshalb müssen wir von Seiten der Politik alles daran setzten, für bestmögliche Arbeitsbedingungen und die beste Ausstattung für unsere Polizei zu sorgen. Sie haben aber auch den Respekt aller verdient, denn die Beamtinnen und Beamten halten tagtäglich ihre Knochen für unsere Sicherheit hin!“, sagt Jürgen Berghahn.

Der SPD Osterstand am Marktplatz.

Die Lemgoer SPD wünscht frohe Ostern! Aus diesem Anlass waren die Mitglieder am Samstag wieder am Lemgoer Marktplatz unterwegs, um selbstgeklebte Osterkarten zu verteilen.

Viele Bürgerinnen und Bürger nutzten die Möglichkeit, um Fragen zur aktuellen Politik zu stellen, so dass viele angeregte Gespräche zu Stande kamen. Ein häufig angesprochenes Thema war hierbei die Mittelstraße, bspw. in Bezug auf Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Die Osterkarten.

Binnen einer Stunde waren bereits 500 Osterkarten mit kleinen Schokoladenhasen verteilt. Die SPD freut sich über die Resonanz!