20. April 2019

Gemeinsam für den Radweg- Lückenschluss zw. Huxol und Luhe an der B 238

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Gerade am kurvenreichen, engen Straßenstück zwischen Kalletal – Bavenhausen und Lemgo – Luhe fehlen 4 Kilometer Radweg! Ein andauerndes Ärgernis mit Gefahrenpotential für alle Strampler! Der Wechsel auf die viel befahrene Bundesstraße provoziert viele gefährlichen Situationen.

Das Kalletaler Rathaus hat mittlerweile mit dem Ausbau einer Trasse bis an die Stadtgrenze zur Alten Hansestadt begonnen. Aber die letzten 1000 m liegen auf Lemgoer Gebiet und da tut sich zur Zeit nichts – ein Anlieger möchte den notwendigen Streifen von seinem Acker nicht verkaufen….

Mit der Situation wollen sich die SPD Fraktionen aus Lemgo und dem Kalletal nicht zufrieden geben und tagten nach der Ortsbesichtigung im Gasthaus Bavenhausen. Intensiver Einsatz für den Lückenschluss ist ein klares Ziel der Absprache. In Lemgo bedeutet das einen Antrag im Verkehrsausschuss und intensive Verhandlungen zum Grundstückskauf oder -Tausch einzufordern.

Weil die Kommunalpolitiker nun einmal auf dem Saal zusammen saßen, kamen auch andere Themen der interkommunalen Zusammenarbeit auf das Tableau: Viele Schüler aus dem Kalletal an den Lemgoer Schulen; Windkraftanlagen an den Gemeindegrenzen; Verwaltungsvereinfachung u. a. m. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Manfred Rehse und Udo Golabeck waren mit dem Ergebnis des gemeinsamen Abends sehr zufrieden und setzten ihre Zusammenarbeit auch über die Stadtgrenze hinaus fort.

Die beiden Fraktionen nach der Sitzung.

Die beiden Fraktionen nach der Sitzung.

15. April 2019

Europakandidatin Sally Lisa Starken in Lemgo

Europa ist die Antwort! So lautet der sozialdemokratische Slogan zur Europawahl. Aber, was bedeutet das konkret? Die Kandidatin für das Europäische Parlament, Sally Lisa Starken aus Bielefeld, wird dies auf einer öffentlichen Veranstaltung vorstellen. Der SPD Ortsverein Lemgo lädt dazu für Mittwoch, den 8. Mai, um 19.30 Uhr in das Restaurant Stadtpalais ein. 

Neben den Schwerpunkten von Sally Lisa Starken und denen der SPD, wird es anschließend die Möglichkeit geben zu diskutieren und nachzufragen. Der Ortsverein erhofft sich eine lebhafte Diskussion darüber, wie die europäische Idee weiterentwickelt werden kann. Kommen Sie vorbei!


Der SPD-Spot zur Europawahl. 

26. März 2019

Die KiTa-Gebühren müssen runter!

V.l.n.r.: Lasse Huxoll, Heike Busse, Christian Bintz, Dr. Dennis Maelzer und Dirk Bensel, bis auf Dr. Maelzer alle Vorstandsmitglieder.

V.l.n.r.: Lasse Huxoll, Heike Busse, Christian Bintz, Dr. Dennis Maelzer und Dirk Bensel, bis auf Dr. Maelzer alle Vorstandsmitglieder.

In der vergangenen Woche war Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, beim SPD Ortsverein Lemgo zu Gast. Bei dessen Referat standen nicht nur die aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik im Fokus, sondern vor allem die Frage: Was bedeutet es heute, Familien mit konkreten Maßnahmen zu unterstützen? Dies war auch Gegenstand der anschließenden Diskussion.

Für Sozialdemokraten war es die letzten Jahre immer wichtig, besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten. Dies gilt insbesondere für Familien, die wie Maelzer ausführte, in NRW teilweise horrende Gebühren zahlen. Aufgezeigt an einer Musterrechnung wurde klar, dass auch Lemgo eine der Kommunen ist, die Familien mit ihren Gebühren besonders belastet. Insgesamt liegt auch der Anteil, den Eltern mit KiTa-Gebühren an der Finanzierung erbringen müssen mit zuletzt ca. 16% in Lemgo deutlich über dem Landesschnitt, der bei ca. 13% liegt.

Dagegen wirkt der Freibetrag mit 17.500€ gegenüber den umliegenden Kommunen eher gering. „Wir müssen den Freibetrag deutlich erhöhen“, fasst der Vorsitzende, Lasse Huxoll, die Forderungen zusammen. Doch auch die Punkte Qualität und Ausstattung nahmen in den Ausführungen wichtige Rollen ein. Diese Aspekte sind nicht gegen die Gebührensenkungen auszuspielen, da diese nicht aus den Gebühren der Eltern finanziert werden. Hier muss die Landesregierung nachlegen.

Langfristig erhoffen sich die Sozialdemokraten die komplette Beitragsfreiheit, welche jedoch durch das Land geregelt werden müsste. Trotz erheblicher Bundesmittel lehnt die aktuelle Landesregierung diese jedoch ab. Am Ende der Diskussion war klar, dass auch in der Lemgoer Politik noch einiges geschehen muss, um unsere Familien finanziell zu entlasten und dem Ruf als einer der „Spitzenreiter“ bei den Beiträgen ein Ende zu setzen.

16. März 2019

SPD Fraktion zu Besuch im Schloss

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Die SPD Fraktion hat ihr Fraktionssitzung Donnerstag im Schloß Brake abgehalten und zu Beginn eine Führung durch das historische Gemäuer mit dem stellvertretenden Verbandsvorsteher Arne Brand erlebt. Kaum ein Ratsmitglied kannte bisher die Büro- und Sitzungsräume in den oberen Etagen mit dem offenen Fachwerk, Bruchsteinwänden und Sandsteinböden – eine Renovierungaus den Siebzigern die sich optisch an die alten Räume der lippischen Fürsten anlehnt, aber zu modernen Arbeitsräumen für die 150 Mitarbeiter des Landesverbandes hergerichtet ist.

Arne Brand stellte die Zunkunftsplanungen des lippischen Kulturträgers vor, insbesondere das Mondscheinkino und das neue Informationszentrum am Hermannsdenkmal….

Neben der Kulturpolitik für Lemgo spielte in der Diskussion auch die Parkplatznot auf dem Lindenhausgelände eine zentrale Rolle. Bürger hatten sich vielfach beschwert, weil in dem Wohngebiet wild geparkt wird und bei größeren Veranstaltungen auch die Zufahrten zum großen Parkplatz an der Pagenhelle verstellt sind. Außerdem klagen Schöffen und Zeugen keine Plätze am Amtsgericht zu finden und ärgern sich über ihre Verspätungen bei den Verhandlungen…

Konkreter Vorschlag an den stellv. Verbandsvorsteher war einer Bewirtschaftung des Areals mit knapp 300 Einzelparkplätzen. Die Landesverbandsverantwortlichen denken zwar seit geraumer Zeit über eine moderate Vergrößerung der Stellfläche und natürlich entsprechende Parkgebühren samt Zufahrtskontrollen nach, sind aber in der Diskussion mit den Anliegern und der Stadt Lemgo noch zu keinem endgültigen Ergebnis gekommen.

Udo Golabeck für die SPD Fraktion: „Wir würden eine vernünftige Regelung begrüßen – die Verärgerung der Anwohner auf dem Lindenhausgelände ist enorm. Auch wer am späteren Vormittag am Gericht, beim Landesverband, dem WRM und den anliegenden Büros zu tun hat, muß eine Chance auf einen Platz erhalten, insbesondere wenn er geladen oder bestellt ist. Natürlich gegen das übliche Salär!“

Die angefügten Fotos der Führung im Schloss, zugegeben von nur mäßiger Qualität weil das Objektiv von kleinen Enkelfingern noch verdunkelt war, zeigen jeweils einen Teil der Fraktion mit dem Gastgeber Arne Brand auf beiden Bildern ganz rechts außen am Bildrand.

15. Februar 2019

Ortsverein Lemgo mit neuem Vorstand

Am 6. Februar fanden die Vorstandswahlen beim SPD Ortsverein Lemgo statt. Neuer Vorsitzender des Ortsvereins ist Lasse Huxoll, der sich gegen Marcus Graeve durchsetzte. Die beiden Stellvertreter sind weiterhin Christian Bintz und Heike Busse. Ebenso ist Jörg Mayer weiterhin Kassierer, Dirk Bensel ist neuer Schriftführer.

Zu Beisitzern wurden gewählt: Ulf Aust, Liesel Kochsiek-Jakobfeuerborn, Renate Bauer, Heiko Marx, Ute Jeß, Udo Golabeck, Julien Thiede und Hamza Turan. Der neue Vorstand wird sich nun wichtigen und interessanten politischen Themen für die OV-Veranstaltungen im Jahr 2019 widmen.

05. Februar 2019

Jusos spenden für den Kinderschutzbund

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Am vergangenen Donnerstag konnten die Jusos den Kinderschutzbund mit einer Spende unterstützen. Beim Termin mit dem Verein konnte der stv. Juso-Vorsitzende, Julien Thiede, einen Scheck über 251,52€ Euro überreichen.

„Wir freuen uns, die vielfältige und unerlässliche Arbeit des Kinderschutzbundes auf diesem Weg unterstützen zu können“, sagte Thiede. Das Geld konnten die Jusos mit dem Verkauf von Crêpes erwirtschaften. Beim anschließenden Austausch mit den Vorstandsmitgliedern, Frau Schwarzrock und Frau Dabrock, wurden viele Probleme rundum das Thema Kinderarmut deutlich. Die Jusos wollen hier an verschiedenen Themen weiterarbeiten und sehen durchaus Möglichkeiten, wie die Kommune die Arbeit gegen Kinderarmut besser unterstützen kann.

08. Januar 2019

SPD lädt zum musikalischen Jahresempfang

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Die Lemgoer SPD lädt für Freitag, den 18.01., um 19 Uhr zum musikalischen Jahresempfang in das Energie- und Umweltzentrum (Mittelstraße 131-133) ein. Das musikalische Programm wird der Musiker Ezé Wendtoin aus Dresden gestalten.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, den Abend mit der SPD und Ihren Gästen zu verbringen. In netter Atmosphäre laden wir dazu zu Getränken und einem Imbiss. Eine Anmeldung bis zum 16.01. wird erbeten (Kontaktdaten im Einladungsschreiben).  

Alle weiteren Informationen finden Sie im Einladungsschreiben.

01. Dezember 2018

Mitgliederehrungen beim OV Lemgo

Das Foto zeigt die Geehrten, flankiert von der Vorsitzenden Heike Busse und der Landtagsabgeordneten Ellen Stock.

Das Foto zeigt die Geehrten, flankiert von der Vorsitzenden Heike Busse und der Landtagsabgeordneten Ellen Stock.

In einem voll besetzten Saal begrüßte die Vorsitzende des Lemgoer SPD Ortsvereins, Heike Busse, zahlreiche Genossinnen und Genossen. Ellen Stock, MdL und Kreisvorsitzende aus Lage berichtete von ihrer parlamentarischen Arbeit in Düsseldorf und löste eine lebhafte Diskussion aus.

Die Sozialdemokraten im Landtag NRW hatten den Antrag auf Abschaffung der Straßenausbaukosten eingebracht, die Mehrheitsfraktion lehnt das jedoch ab. Das Thema bewegte auch die Lemgoer nachhaltig. Erst das gemeinsamen Essen aus der Küche des Café Vielfalt bremste die Debatte.

Dann verteilte die Landtagsabgeordnete Urkunden, Anstecknadeln und Rotwein an Arndt Stückemann für 25 Jahre, Karin und Dieter Scholtyssek, Udo Meierjürgen und Andreas Wyrwall für 40 Jahre, sowie Dr. Uwe Kesting und Gertrud Brenker gar für 50 Jahre Treue zu Sozialdemokratie. Die Rückblicke der erfahrenen Genossen auf Jahrzehnte ihrer politischen Arbeit im Wandel der Zeiten fanden dankbares Interesse und viel Applaus für das politische Engagement.

Beschlossen wurde der bunte Abend mit dem Lemgoer Fraktionsvorsitzenden Udo Golabeck, der die aktuellen Haushaltsberatungen im Rat der Alten Hansestadt beleuchtete und natürlich die SPD Initiativen „Schwimmunterricht für alle“ und „reduzierte KiTa-Beiträge“ herausstellte. Trotz später Stunde wurde die Geselligkeit noch länger gepflegt und wiederholt auf die Geehrten angestoßen.