24. September 2012

Der Anfang ist gemacht

Zeitung_Fabian_Thies_trifft_aus

Zum angekündigten Rücktritt des rechten Ratsherrn von “Pro NRW”

Erfreut nimmt der Vorstand des SPD Ortsverein Lemgo zur Kenntnis das Herr Thies sein Mandat
für “Pro NRW” niederlegen will und sogar angekündigt hat die Partei verlassen zu wollen. Somit
können die Lemgoer Sozialdemokraten für sich in Anspruch nehmen, diejenigen gewesen zu sein die diese Entscheidung des rechten Ratsherrn herbeigeführt haben. Der Anfang vom Ende dieses dunklen Kapitels Lemgoer Ratsgeschichte ist gemacht!

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24. September 2012

SPD Lemgo fordert Landesregierung auf Dichtheisprüfung fallen zu lassen

Udo_Golabeck

Die neuerliche Diskussion in Düsseldorf über die Einführung der Dichtheitsprüfung verärgert die SPD Fraktion zutiefst.

Das lange Engagement gegen den „Kanal-TÜV“ hatte in Lemgo dazu geführt, dass keine Satzung beschlossen worden ist! Im Gegensatz zu anderen lippischen Städten und Gemeinden.

Alle Informationen dazu aus Düsseldorf lauteten bisher, die „Dichtheitsprüfung“ sei vom Tisch!

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21. September 2012

Erhalt der Ostschule gesichert

Udo_Golabeck

Die SPD Fraktion begrüßt die Entscheidung der Stiftung Eben Ezer einer weitere Schule mit Inklusionsangebot in Lemgo voranzutreiben:

Mehr Inklusion sichert auch den Standort Ostschule

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21. September 2012

“Offener Brief” an das Lemgoer Ratsmitglied von “Pro NRW”

Abkassieren für Nichts
Die Arbeitsweise von Pro NRW in Lemgo

Gerade Lemgo zeigt auch das sich “Politikverdrossenheit” in den Wahlergebnissen niederschlagen kann, aber gerade diese dann gewählten Vertreter von Splittergruppen es mit ihrer politischen Arbeit und Überzeugung nicht so ernst nehmen.
Die ehemalige Linke Frau Ekaterini Lemm hat mittlerweile, entgegen der Meinung der Menschen die sie wählten, die Lager gewechselt. Anstatt konsequent ihr Mandat niederzulegen sitzt sie jetzt für “Die Grünen” im Rat.

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21. September 2012

Anträge für den Verkehrsausschuss und den GBA

Udo_Golabeck

Die SPD Fraktion legt zwei Anträge mit der Bitte um Beratung und Beschlussfassung zu Grünflächen und einem Dauerparker-Fahrrad-Abstellplatz vor. Für Nachfragen stehe ich gern zur Verfügung.

18. September 2012

Das neue Rentenkonzept der SPD

Sigmar_Gabriel

Keine Solidar-Rente ohne Mindestlohn: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das neue SPD-Rentenkonzept am Montag vorgestellt und die Unterschiede zu den Vorschlägen der Union betont. Zugleich forderte er die Partei zur Diskussion auf. Die Mitglieder haben bis November Zeit, sich über den Entwurf zu verständigen.

13. September 2012

Externe Pflege der Lemgoer Rabatten und Grünflächen im Verkehrsraum

Fraktion_vor_dem_Dampfwalzenkreisel

Unsere Rundreise zum Thema „Externe Pflege der Grünflächen im Verkehrsraum“ und einen Beschlussvorschlag.

Die Lokalmedien bemängeln die Pflege des Straßengrüns („…Verkehrswege verwildern…“) und der Kulturausschuss hat die Überlassung der Verkehrskreisel am Montag auf der Tagesordnung (TOP 4). Zur Vorbereitung auf die Sitzung besuchte die SPD Fraktion die Grünflächen im öffentlichen Straßenraum zwischen „Postkreisel“ im Osten und „Dampfwalzenrondell“ im Westen; aber auch die grünen Dreiecke zwischen Siebenlinden, Ostertor, sowie weitere große Grünflächen zwischen den Fahrstreifen.

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