12. Juli 2017

Antrag: Ein Fahrradschnellweg für Lemgo

FraktionLogo

Wir haben im letzten Verkehrsausschuss unsere Idee für einen “Fahrradschnellweg” für die Alte Hansestadt eingebracht. Es geht uns dabei nicht nur darum, den Megatrend zum Radfahren aufzugreifen, sondern auch eine gut nutzbare Verbindung zwischen den Gemeinden zu schaffen.

Lesen Sie alles Weitere in unserem Antrag: AntragRadschnellweg!

09. Juli 2017

Anfrage zum Thema “sexueller Missbrauch”

FraktionLogo

In der letzten Gleichstellungskommission wurde in einem Vortrag das Thema “sexueller Missbrauch” aufgegriffen. Unter dem Gesichtspunkt der Prävention wurden zunächst verschiedene Zahlen und Probleme herausgestellt. Für unsere Mitglieder dabei alarmierend: Nach wie vor gehen Statistiken von zwei Kindern pro Klasse aus, die Opfer “sexuellen Missbrauchs” sind. 

Wir haben diese Thematik zum Anlass genommen, eine Anfrage zu dieser Thematik zu stellen, um die Strategie der Stadt zu erfahren, mit diesem Thema umzugehen.

Unsere Anfrage finden Sie hier: AnfrageSexMissbrauch

24. Mai 2017

Abschließende Stellungnahme zum Fall Deutsch

spdle
Harald Deutsch, Funktionsträger in der CDU Rats- und Kreistagsfraktion sowie Vorsitzender der CDU Mittelstandsvereinigung und stv. Vorsitzender der Ortsunion Lieme-Hörstmar, hat den Rückzug von seinen Ämtern erklärt. Lasse Huxoll, Vorsitzender des SPD Stadtverbandes und Ulf Aust, Vorsitzender des SPD Ortsverein Kernstadt, erklären hierzu gemeinsam (Ausschnittweise bereits in der LZ zitiert):

“Die SPD Lemgo begrüßt den Rückzug Harald Deutschs von seinen Ämtern in der CDU und Mandaten als sachkundiger Bürger in Kreis und Stadt. Dieser Schritt war nach seinen Aktivitäten auf Facebook folgerichtig, ein weiterer Verbleib in öffentlichen Funktionen ist undenkbar gewesen. Die Distanzierung des Betreffenden von den geteilten Inhalten kann ein erster Schritt sein. Das zur Debatte stehende Video stellt jedoch nur die traurige Spitze des Eisberges dar, es fanden sich eine Vielzahl weiterer Beiträge mit ähnlich abstoßendem Gedankengut. Ein umfassendes Umdenken ist unbedingt erforderlich, eine punktuelle Distanzierung greift zu kurz”.

Für uns ist der Fall Deutsch mit seinem Rückzug geklärt, auch wenn wir den abschließenden Appell an Herrn Deutsch bekräftigen wollen, über einen wesentlichen Teil seiner Postings nachzudenken (z.B. “Compact Magazin”-Artikel mit Unterstützung für Xavier Naidoo – “Volksverräter”, Beiträge von “Widerstand Deutschland” oder “Lügenpresse” uvm.). Unabhängig von diesem Appell an die Person ist die Angelegenheit mit den Konsequenzen von Herrn Deutsch abgeschlossen. Uns war ein klares Statement gegen Sympathie für antisemitische, rechtsextreme bzw. verschwörungstheoretische Positionen wichtig.

23. Mai 2017

Gemeinsamer Antrag: Kostenlose Fahrten für Lemgoer KiTa-Kinder

FraktionLogo

Gemeinsam mit Grünen und BfL stellt unsere Ratsfraktion den Antrag, dass die Lemgoer KiTa-Kinder einmal im Quartal kostenlos mit dem Stadtbus fahren können. Hintergrund ist, dass diese in Begleitung der Eltern kostenlos fahren, in der KiTa-Gruppe aber bisher bezahlen müssen. 

Unsere Absicht ist dieses Problem endlich zu lösen. Zudem ist es im Grundsatz immer begrüßens-wert, wenn Kindertagesstätten mit Ihren Gruppen auch Orte außerhalb der KiTa besuchen und die Kinder an den Stadtbus heranführen. Kindertagesstätten, die nicht an das Stadtbussystem ange-bunden sind, sollen nach unserem Wunsch auch angebunden werden – hier soll die Möglichkeit für Fahrten mit anderen öffentliche Verkehrsmittel geschaffen werden.

Der Antrag zum nachlesen: KiTa kostenlos (im Briefkopf noch ohne die BfL)

19. Mai 2017

Lemgo wählt SPD & Jürgen Berghahn

Bei der Zweitstimme deutlich vorne: das SPD-Ergebnis in Lemgo zur Landtagswahl.

Bei der Zweitstimme deutlich vorne: das SPD-Ergebnis in Lemgo zur Landtagswahl.

Auch wenn der letzte Sonntag im generellen eine Enttäuschung für die nordrhein-westfälische Sozialdemokratie war, gibt es doch positive Ergebnisse. In Lippe, dass die drei lippischen Landtagskandidaten direkt in den Landtag einziehen. In Lemgo, dass die SPD bei der Zweitstimme deutlich vor der CDU ist und bei der Erststimme Jürgen Berghahn vor Walter Kern.

Gewinnt gegen den Lemgoer "Lokalmatador": Jürgen Berghahn liegt bei der Erststimme vor dem Lemgoer Walter Kern.

Gewinnt gegen den Lemgoer “Lokalmatador”: Jürgen Berghahn liegt bei der Erststimme vor dem Lemgoer Walter Kern.

Wir freuen uns, dass Jürgen Berghahn uns weiterhin im Landtag vertreten wird. Gute Wahlkreisarbeit wird belohnt, auch bei einem schwierigen Landestrend!

Die Detailergebnisse gibt es beim KRZ zu finden.

12. Mai 2017

Der frühe Vogel…

Bildschirmfoto 2017-05-12 um 14.04.13

Jürgen Berghahn und Lasse Huxoll an der Einfahrt zum Isringhausen-Werk.

Auch in den frühen und frostigen Morgenstunden macht Jürgen Berghahn mit seinen Unterstützern Wahlkampf. Diese Woche war der Landtagsabgeordnete gemeinsam mit vielen Helfern am Werkstor von Isringhausen, Zumtobel und Brasseler.

Für die Werktätigen gab es natürlich nicht nur Infomaterialien und den Wunsch einer “guten Schicht”, sondern auch Müsliriegel zum Frühstück. Berghahn, selbst lange Zeit als Elektriker und Betriebsrat bei einem großen Unternehmen tätig, fand schnell den Kontakt zu den Werktätigen. Themen wie gute Arbeit, der Mindestlohn und die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen fanden äußerst positiven Anklang in den Gesprächen.

 

29. April 2017

„Dankeschön“ für eine Bereicherung Lemgos!

Das Foto zeigt die Fraktion am heutigen Mittwoch mit Heike Busse in der Mitte (Blumenstrauß) nach der Laudatio durch die Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden.

Das Foto zeigt die Fraktion am heutigen Mittwoch mit Heike Busse in der Mitte (Blumenstrauß) nach der Laudatio durch die Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden.

Heike Busse initiiert einen Sozialen Mittagstisch in Lemgo, der seit einigen Wochen gut läuft und mittlerweile viele Gäste mit einer warmen Mahlzeit pro Woche im netten Ambiente versorgt. Lemgoer Wochenmarktbeschicker und Kaufleute spenden Mittwochs so viele frische Lebensmittel, dass jeden Donnerstagmittag ein anderer Eintopf mit oder ohne Fleischeinlage in 60 Portionen serviert wird. Dazu immer einen Salat und einen Nachtisch sowie kalte und warme Getränke. Für Bedürftige zum Nulltarif.

Nachdem der Vorstand des neuen Vereins „Sozialer Mittagstisch e.V.“ seine Entstehung und die erfolgreiche, wertschätzende Bewirtung seiner Gäste am Dienstagabend im Sozialausschuss der Stadt Lemgo vorgestellt hat, sind sich die Verantwortungsträger sicher: “ Das ist eine echte Bereicherung für die Stadt Lemgo! Nicht nur die warme Mahlzeit, auch das Ambiente des Speiseraums, die Bewirtung am Tisch und die vielen Kleinigkeiten drum herum…“

Die SPD Fraktion bedankte sich nach der Sitzung des Sozialausschusses bei der Vorsitzenden Heike Busse für das herausragende Engagement mit ihrem Team und die erfolgreiche Umsetzung eines sozialen Angebots, das es so bisher in Lemgo nicht gab.
Blumenstrauß, Hände schütteln, Schulterklopfen, in den Arm nehmen, Laudatio – alle Formen der Anerkennung erreichten die soziale Frontfrau, die für die Sozialdemokraten im Rat der Stadt und im Kreistag für gesellschaftliche Belange streitet.

Seite 5 von 34« Erste...34567...102030...Letzte »