26. März 2019

Die KiTa-Gebühren müssen runter!

V.l.n.r.: Lasse Huxoll, Heike Busse, Christian Bintz, Dr. Dennis Maelzer und Dirk Bensel, bis auf Dr. Maelzer alle Vorstandsmitglieder.

V.l.n.r.: Lasse Huxoll, Heike Busse, Christian Bintz, Dr. Dennis Maelzer und Dirk Bensel, bis auf Dr. Maelzer alle Vorstandsmitglieder.

In der vergangenen Woche war Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, beim SPD Ortsverein Lemgo zu Gast. Bei dessen Referat standen nicht nur die aktuellen Entwicklungen in der Landespolitik im Fokus, sondern vor allem die Frage: Was bedeutet es heute, Familien mit konkreten Maßnahmen zu unterstützen? Dies war auch Gegenstand der anschließenden Diskussion.

Für Sozialdemokraten war es die letzten Jahre immer wichtig, besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen finanziell zu entlasten. Dies gilt insbesondere für Familien, die wie Maelzer ausführte, in NRW teilweise horrende Gebühren zahlen. Aufgezeigt an einer Musterrechnung wurde klar, dass auch Lemgo eine der Kommunen ist, die Familien mit ihren Gebühren besonders belastet. Insgesamt liegt auch der Anteil, den Eltern mit KiTa-Gebühren an der Finanzierung erbringen müssen mit zuletzt ca. 16% in Lemgo deutlich über dem Landesschnitt, der bei ca. 13% liegt.

Dagegen wirkt der Freibetrag mit 17.500€ gegenüber den umliegenden Kommunen eher gering. „Wir müssen den Freibetrag deutlich erhöhen“, fasst der Vorsitzende, Lasse Huxoll, die Forderungen zusammen. Doch auch die Punkte Qualität und Ausstattung nahmen in den Ausführungen wichtige Rollen ein. Diese Aspekte sind nicht gegen die Gebührensenkungen auszuspielen, da diese nicht aus den Gebühren der Eltern finanziert werden. Hier muss die Landesregierung nachlegen.

Langfristig erhoffen sich die Sozialdemokraten die komplette Beitragsfreiheit, welche jedoch durch das Land geregelt werden müsste. Trotz erheblicher Bundesmittel lehnt die aktuelle Landesregierung diese jedoch ab. Am Ende der Diskussion war klar, dass auch in der Lemgoer Politik noch einiges geschehen muss, um unsere Familien finanziell zu entlasten und dem Ruf als einer der „Spitzenreiter“ bei den Beiträgen ein Ende zu setzen.