02. November 2013

Eintreten – Mitbestimmen auch Online möglich

Für viele Interessierte ist das anstehende Mitgliedervotum über die Annahme oder Ablehnung der Koalitionsvereinbarungen Anlass, um in die SPD einzutreten. Alleine am letzten Wochenende gab es über 300 Online-Eintritte bundesweit. Darüber freuen wir uns sehr. Es zeigt: Die Menschen wollen mitgestalten, sich einbringen. Und in der SPD ist das möglich!

Um als Neumitglied über den Koalitionsvertrag abstimmen zu dürfen, muss jedoch folgendes beachtet werden:

  • Abstimmen kann jedes Mitglied, das bis zum Festlegen des Abstimmungszeitraums durch den Parteivorstand aufgenommen und von der Geschäftsstelle in der Mitgliederverwaltung registriert wurde.
  • Der Tag, an dem Parteivorstand darüber entscheidet ist noch offen. Die nächste Sitzung des SPD Parteivorstands ist am 13.11.2013.

Einige werden kurz vor Ende der Frist eintreten mit der Erwartung, dann auch abstimmen zu können. Das wird dann knapp, also bitte möglichst bis zum 13.11.2013 den Aufnahmeantrag stellen und bei uns einreichen, bzw. online unter  http://www.spd.de/partei/Mitglied_werden/ stellen.

 

 

Neben den Koalitionsverhandlungen bereitet die Bundes SPD bereits intensiv die Durchführung des Mitgliedervotums vor. Dazu jetzt schon ein paar wichtige Informationen:

 

  • Das Mitgliedervotum wird in Form einer reinen Briefwahl durchgeführt. Dazu erhalten alle SPD-Mitglieder Briefwahlunterlagen, wie man sie auch von Bundestagswahlen kennt (u. a. Wahlzettel, Erläuterung, Eidesstattliche Erklärung, etc.). Der Versand erfolgt an die bekannte Anschrift, an die auch regelmäßig der VORWÄRTS zugestellt wird. Unsere Bitte: Aktualisiere – falls nötig – jetzt als registriertes Mitglied auf SPD.de in „Mein Bereich” oder bei Deiner Geschäftsstelle Deine Kontaktdaten in der Mitgliedsverwaltung. Nur so können wir sicherstellen, dass auch alle Mitglieder ihre Abstimmungsunterlagen erhalten.
  • Das Mitgliedervotum wird gültig und verbindlich sein, wenn sich mindestens 20 Prozent aller SPD-Mitglieder daran beteiligen.
  • Sobald die Koalitionsverhandlungen beendet wurden und der Vertragstext vorliegt, wird er im Internet auf SPD.de online gestellt, direkt per Email versandt und per VORWÄRTS-Sonderheft allen Mitgliedern zugeleitet – damit jeder über den Inhalt umfassend informiert ist.
  • Der Abstimmungszeitraum wird voraussichtlich um das Wochenende 06. bis 08. Dezember sein. Bis dahin werden allen Mitgliedern ihre Abstimmungsunterlagen per Post zugestellt. Der Stimmzettel muss dann zeitnah ausgefüllt und abgeschickt werden, damit er auch rechtzeitig wieder zurück ist. Der Einsendeschluss für die ausgefüllten Abstimmungsunterlagen ist geplant für den 12. Dezember 2013.
  •  Im Vorfeld des Mitgliedervotums wird es auch auf zahlreichen Regionalkonferenzen und örtlichen Veranstaltungen für alle Mitgllieder Gelegenheit geben, mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Koalitionsverhandlungsgruppe zu diskutieren.
  • Nach dem Einsendeschluss wird mit der Auszählung der eingegangenen Wahlunterlagen begonnen. Die Auszählung selbst wird unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am Wochenende 14./15. Dezember vorliegen und öffentlich verkündet werden.