16. April 2016

Ellen Stock neue Kreisvorsitzende – Lemgo stark vertreten

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Die neu gewählte Kreisvorsitzende, Ellen Stock, kurz nach ihrer Wahl. Bild: Dietmar Sommer.

Am Samstag, dem 9. April, fand der diesjährige Kreisparteitag der Lippischen SPD statt. Neben zahlreichen Anträgen der Jusos Lippe und einigen Ortsvereinen, standen auch Neuwahlen des Kreisvorstandes und der Delegierten für die Parteitage in Region, Land und Bund an.

Bei der ersten “großen” Wahl des Parteitages herrschte schnell Klarheit: Eine überwältigende Mehrheit der Delegierten bestätigte Ellen Stock, den Wahlvorschlag des Kreisvorstandes, für den Kreisvorsitz. Ellen Stock tritt damit die Nachfolge von Dr. Axel Lehmann an, der seit dem 21. Oktober 2015 als Landrat amtiert und das Amt damit abgegeben hat. Bei den Wahlen für die stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Jürgen Berghahn und Dennis Maelzer mit guten Ergebnissen bestätigt – Melanie Stock aus Lemgo wurde als neue Stellvertreterin gewählt.

Bei den weiteren Wahlen zum Vorstand wurden die Lemgoer Heike Busse, Marcus Graeve und Lasse Huxoll als Beisitzer im Vorstand bestätigt. Huxoll wird künftig auch die Interessen der Lippischen SPD im Landesparteirat der NRW SPD vertreten, gemeinsam mit Ellen Stock. Auch bei den Wahlen für den Landesparteitag sowie zur Regionalkonferenz der SPD wurden einige Lemgoer als Delegierte gewählt.

Weiteres zu den Antragsberatungen und Wahlen berichtete auch die LZ: SPD will Sparkasse in die Pflicht nehmen.

 

07. April 2016

Bürgerdialog mit Landrat Dr. Axel Lehmann

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Der SPD Ortsverein Lemgo lädt ein zu einem öffentlichen Bürgerdialog mit Landrat Dr. Axel Lehmann.  Seit über fünf Monaten ist er nun Landrat des Kreises Lippe und wird am Mittwoch, 13.04.2016, ab 19:30 Uhr, im Café Vielfalt über seine Arbeit und ersten Erfolge berichten sowie zu Fragen gerne Position beziehen.

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren!

 

18. Februar 2016

Zugang zu Geldgeschäften vor Ort erhalten!

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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Austermann,
sehr geehrte Fraktionskollegen,

die SPD Fraktion beantragt zur Ratssitzung am kommenden Montag ebenfalls den Tagesordnungspunkt: “Filialschließung der Sparkasse Lemgo in Kirchheide” und stellt folgenden

Antrag:
Der Verwaltung sucht zusammen mit dem Verwaltungsrat der Sparkasse Lemgo (und dem Vorstand) nach einer Möglichkeit den Menschen im Lemgoer Norden (Kirchheide, Brüntorf, Matorf u.a.) einen persönlichen Zugang zu ihren Geldgeschäften mit der lokalen Sparkasse zu ermöglichen.

Begründung:
Die plötzliche Schließung einer Bankfiliale, zwei Wochen nachdem der Vorstand seinen Geschäftsbericht mit Milliarden Euro Einlagen in den Medien als „gut“ bewertet und veröffentlicht hat, wirkt auf die betroffenen Menschen in hohem Maße enttäuschend, was nun in direkter Weise auf die Kommunalpolitiker übertragen wird. Natürlich ist allen bekannt, dass das Zinsniveau nahe „null“ ein Kerngeschäft der Banken auf minimale Margen reduziert; auch dass ein wirtschaftlich ausgerichtetes Unternehmen wie eine Bank dem Rechnung tragen muss, um ihre Existenz und Leistungsfähigkeit nicht zu gefährden. Insofern ist der sozialverträgliche Personalabbau in diesem besonderen Fall auch nicht das erste Ziel der Kritik.

Andererseits trifft der Verlust einer wichtigen Dienstleistung, die seit Jahrzehnten auch in kleinen Orten präsent war, das Lebensgefühl und den subjektiven Wohnwert in der Kommune die Ansässigen besonders, zumal dem regelmäßig weitere Anbieter folgen und sich zwansläufig das enttäuschende Gefühl allein gelassen zu werden verbreitet. Gerade die wenig mobilen, oft älteren Menschen, werden in ihrem selbständigen Leben vor Ort beeinträchtigt, wenn sie sämtliche Bankgeschäfte nur noch mit Hilfe von Verwandten oder anderen Dritten abwickeln können.
Andere Kommunen in ähnlicher Situation haben alternative Angebote entwickelt: Vom Dienstleistungsautomaten über eine mobile Filiale bis zum Besuch eines Bankangestellten beim Kunden nach Absprache. Vorläufer von Bankfilialen vor etlichen Jahren waren stundenweise Präsenz eines Angestellten im Dorfgasthof oder in einem zentralen Haus in der Siedlung.
Die SPD Fraktion ist sich sicher, dass sich mit gutem Willen trotz aller Sparzwänge eine Lösung für Härtefälle finden lässt.
gez.

Udo Golabeck

15. Februar 2016

12 Monate Stillstand im Leader-Projekt, weil die Bezirksregierung blockiert!

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In Hinblick auf die wiederholten Ausführungen des Bürgermeisters in der letzten Hauptausschuss-Sitzung zum Stand des Leader-Projekts, stellt die SPD Fraktion enttäuscht fest:

12 Monate Stillstand im Leader-Projekt, weil die Bezirksregierung blockiert!

Vor einem Jahr haben sich viele Ehrenamtler aus Lage, Leopoldshöhe und Lemgo im Leader-Projekt engagiert und weit über einhundert bemerkenswerte Projekte von der Altenhilfe bis zu Wanderwegen eingebracht, alle ehrenamtlich betreut! Viele Sitzungen mit großer Beteiligung im Ziegeleimuseum gingen dem voraus. Die Bewerbung der 3 L Kommunen war erfolgreich, wurde vom Land NRW ausgewählt, eine Förderung mit 2,7 Millionen Euro  aus EU-Mitteln avisiert.
Nun stehen alle Aktiven in den Startlöchern, um loslegen zu können. Das Warten dauert mittlerweile schon knapp ein Jahr. Es hapert an der Freigabe durch die Bezirksregierung Detmold, die Änderungen und Ergänzungen bei den Gremien und Details verlangt, obwohl das Land das Konzept aus Lippe vor Jahresfrist akzeptiert und aus einer großen Bewerberschar ausgewählt hat – also keine Bedenken hatte.

Udo Golabeck, SPD Fraktion: “Die Bezirksregierung wird zum echten Hemmschuh für die Region und behindert gutwillige Ehrenamtler die konstruktiv für das Gemeinwesen arbeiten. Nicht nur die Lokalpolitiker sind maßlos von der schleppenden Bearbeitung in Detmold enttäuscht, sondern auch namhafte Vereine die sich bisher mit viel Zeitaufwand eingebracht haben! Es wird Zeit dass die Aufsichtsbehörde was tut.”

10. Februar 2016

Jürgen Berghahn (MdL) lädt zur Bürgersprechstunde

Jürgen

Am Mittwoch, dem 17.02.16, steht Jürgen Berghahn (Mitglied des Landtages) für Gespräche zur Verfügung. In der Zeit von 9.00 – 13.00 Uhr ist er im “SPD-Büro” (Breite Straße 48) anzutreffen.

Terminabsprachen mit dem Abgeordneten sind ebenfalls möglich. Auch telefonisch, unter: 05261/6665640.

 

03. Februar 2016

Jusos setzen Agenda für 2016

2016
Viele Aktionen & Themen ins Auge gefasst

Bei ihrem letzten Treffen im Januar, haben die Lemgoer Jungsozialisten (JuSos) ihre Planungen für das Jahr 2016 abgeschlossen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben Themen der Jugendpolitik insbesondere auch Themen der Asyl- und Kommunalpolitik, sowie lockere Diskussionen zu Bundes- und Landespolitik. Vor allem aber möchten die JuSos ihre bisherige Linie fortsetzen und aktuelle (Lemgoer) Themen diskutieren und jungen Lemgoern näher bringen. Aus diesem Grund werden die Jusos künftig zu einem offenen “Stammtisch” unter der Überschrift “AnsprechBar” zur politischen Diskussion in Bars und Kneipen laden. Später sollen auch Mandatsträger zu diesem offenen Dialog eingeladen werden, aber vor allem wollen die Jusos “ansprechbar” für alle interessierten jungen Lemgoer sein.

Weitere Planungen für das Jahr 2016 werden aus den nächsten Pressemitteilungen der Jusos und deren Facebookseite entnehmen zu sein. Die erste “AnsprechBar” wird voraussichtlich im Februar stattfinden und auf Facebook sowie in der Presse angekündigt.

25. Januar 2016

Kosten der Fraktionsarbeit in 2015

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Welche Kosten “verursachen” die Fraktionen? Wie hoch sind die jeweiligen Aufwandsentschädigungen?

Diese beiden Fragen und einige mehr, beantworten sich aus der aktuellen Aufstellung der Sitzungsgelder für die Jahre 2014 & 2015. Die SPD-Fraktion liegt im Jahr 2015 bei den “variablen Kosten” (Verdienstausfall, Sitzungsgelder für sachkundige Bürger, Ratsmitglieder etc.) mit 10.341€ an dritter Stelle. Auf Platz eins liegt mit 16.019€ die CDU.Fraktion, mit nur einem Ratsmitglied mehr als die SPD-Fraktion, gefolgt von der BfL-Fraktion mit 10.627€ und sechs Ratsmitgliedern weniger als die SPD. Die kleinen Fraktionen und weitere detaillierte Informationen finden Sie hier: Aufstellung der Sitzungsgelder für das Ratsinformationssystem.

10. Januar 2016

SPD Ortsverein Lüerdissen- Luherheide lädt zum 6. Wintermarkt ein

Alle 2 Jahre lädt der Ortsverein am “Haus der Begegnung” in Lüerdissen zum Wintermarkt ein.

Bummeln, Gewinnen und Shoppen 

stehen dabei am 21.02.2016 ab 11.00 Uhr im Mittelpunkt! Neben einer großen Tombola wird es feine Spezialitäten aus Essig,Öl und Senf, fruchtige Marmeladen,Wurstwaren, Honig, Seifen, und Kreativwaren geben. Auch Holzkunst, Holzmöbel und Webereien von Eben Ezer werden angeboten.

6. Wintermarktflyer

Für Kaffee, Torten sowie Bratwurst und kühle Getränke wird ab 11.00 Uhr gesorgt sein. Kommen Sie vorbei, wir wünschen jetzt schon einmal viel Vergnügen beim “Shopping” in unserem Dorf

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