27. Oktober 2016

SPD-Stadtverband äußert sich zur aktuellen Berichterstattung in der LZ

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Zu dem Artikel „CDU-Chef Pohlmann sieht Lasse Huxoll in der Pflicht“ auf Seite 15 der Lippischen Landeszeitung vom 25.10.16 weist der SPD-Stadtverband Lemgo auf folgendes hin:

Wie die LZ zutreffend berichtet, handelt es sich bei dem Antrag „Beach Island und Eiswelt aus dem Lippegarten zu verbannen“ um einen Bürgerantrag (der auch von Personen unterzeichnet wurde, die der CDU nahestehen), nicht um einen Antrag der SPD Fraktion. Dem neuen Vorsitzenden des Stadtverbandes und dem Vorstand liegt es ebenso wie der für eine Entscheidung über diesen Antrag zuständigen SPD-Fraktion völlig fern, auch nur zu versuchen, irgendwelche Bürgeranträge im Vorfeld „zu verhindern“. Selbst jetzt, da der SPD Stadtverband sowie die Fraktion inhaltlich nicht der Meinung der jeweiligen Bürger sind. Wie verhindert den eigentlich der Fraktionschef der CDU, Dr. Pohlmann, dass Bürgeranträge gestellt werden? Aus Sicht des SPD-Stadtverbandes offenbart sich hier ein merkwürdiges Demokratieverständnis.

Darüber hinaus bedauert es der SPD-Stadtverband, wenn Dr. Pohlmann mit seiner Rhetorik („Möchtegern-Bürgermeister“) die längst zugeschüttet geglaubten Gräben der persönlichen Diffamierung wieder aufreißen will – insbesondere vor dem Hintergrund, dass der neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende gerade erst in einem LZ-Interview erklärte, bei der nächsten Wahl nicht Bürgermeister werden zu wollen. Pläne darüber hinaus haben hier keine Eile, da Lasse Huxoll das maximale Wahlalter von 67 Jahren in 46 Jahren (im Jahr 2062) erreicht – Vorrang hat einzig eine Fortsetzung der sachorientierten Politik der SPD Lemgo.

Schließlich weisen wir im Gesamtzusammenhang darauf hin, dass die Wahl des neuen Stadtverbandvorstandes der SPD-Lemgo am 29.09.2016 stattfand, der Bürgerantrag jedoch bereits am 09.09.2016 gestellt worden ist. Ganz objektiv offenbart dies, dass es sich bei den Äußerungen des Dr. Pohlmann nur um unnötiges und unsachliches Getöse handelt.

Lemgo, den 26.10.16
Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes Lemgo

25. Oktober 2016

Der Lippegarten ist kein „toter“ Ort!

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Lemgoer Jusos äußern sich zum Bürgerantrag

Ein Lippegarten ohne „Eiswelt“ im Winter und ohne „Beach Island“ im Sommer? Keine Bereicherung für unsere Innenstadt, finden die Lemgoer Jusos. Sie diskutierten auf Ihrer letzten Versammlung den aktuellen Bürgerantrag.

Große Ablehnung quer durch die Bevölkerung, aber besonders bei den Jugendlichen. Dieses Stimmungsbild war für die Mitglieder der Jusos aus Ihren Gesprächen bereits zu Beginn deutlich. Die Lemgoer „Eiswelt“ und besonders „Beach Island“ sind beliebte Treffpunkte, nicht nur für Lemgoer, so der Tenor. Besonders deutlich wurde in der Diskussion, dass man Lemgo in anderen Kommunen um einige Events beneidet. „Wir erleben es bereits jetzt, dass Jugendliche aus Nachbarkommunen nach Lemgo kommen, weil hier Events geboten werden, die es sonst nicht gibt“, so ein Mitglied. Diese Interessen gelte es auch zu vertreten.

Auch, wenn die Verfasser des Antrages ein Ausweichen auf andere Orte anbieten, so scheint dies den Mitgliedern wenig realistisch. Der Abteigarten steht unter Denkmalschutz, der Schützenplatz und die neue Bega ist grundsätzlich für Hochwasserschutz und nicht für Veranstaltungen gefördert worden. Verständnis zeigte man dagegen für den kritisierten (momentan) schlechten Zustand des Ortes, der durch die Umbaumaßnahmen der Mittelstraße entstanden ist. Hier gelte es nach der Maßnahme aufzuwerten. Die Wortwahl von „Rücksichtslosigkeit“ und „Ignoranz“ irritierte dennoch.

Der neue Vorsitzende der Jusos, Torsten Rauch, fasste die Diskussion abschließend zusammen: „Es ist mehr als deutlich, dass es gerade im Interesse der Jugendlichen ist, einen belebten Lippegarten zu haben. Dies schließt eine Aufwertung, wie Sie in dem Antrag anklingt, nicht aus. Im Gegenteil, auch wir Jusos halten eine weitere Aufwertung der Sitzgelegenheiten und ggf. der Bepflanzung für sinnvoll. Wichtig ist, dass Lemgo attraktiv bleibt, dazu gehört auch die Eiswelt und das „Beach Island”!“

22. Oktober 2016

Antrag zur Ratssitzung: Kein neuer Bauhof um jeden Preis

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Die SPD Ratsfraktion hat vergangene Woche einen eigenen Antrag zum Thema “Bauhof” gestellt. Kern dieses Antrages ist es, dass ein neuer Bauhof nur realisiert wird, wenn die ursprünglich anvisierten Kosten von 6,5mio Euro eingehalten werden.

Die Verhandlungen der Verwaltungen haben ergeben, dass der “günstigste” Anbieter für 8,8mio (die LZ berichtete) bauen würde, was deutlich über der Kostenschätzung der Stadt liegt. Sollte auch nach Nachverhandlungen für 6,5mio Euro kein neuer Bauhof zu realisieren sein, fordert die SPD eine Sanierung des bestehenden Bauhofes mit einer möglichen gemeinsamen Flächennutzung mit der Firma Möller. Die ausführliche Begründung finden Sie in unserem Antrag.

20. Oktober 2016

Torsten Rauch ist neuer Juso-Vorsitzender

V.l.n.r.: Felix Rullmann, Dilan Kalash, Torsten Rauch (neuer Vorsitzender), Lasse Huxoll (ehem. Vorsitzender), Heiko Marx und Julien Thiede (stv. Vorsitzender).

V.l.n.r.: Felix Rullmann, Dilan Kalash, Torsten Rauch (neuer Vorsitzender), Lasse Huxoll (ehem. Vorsitzender), Heiko Marx und Julien Thiede (stv. Vorsitzender).

- Lippes bisher dienstältester Vorsitzender tritt ab

Nach sechs Jahren der Wechsel: Auf der Jahreshauptversammlung der Lemgoer Jusos, die diese Woche stattfand, wurde Torsten Rauch zum Vorsitzenden gewählt. Mit vielen Ideen will er die Jusos in den Bundestags- und Landtagswahlkampf führen.

Lasse Huxoll, bisheriger Vorsitzender, legte zunächst Rechenschaft über die letzten zwei Jahre seiner Arbeit ab. Im Mittelpunkt standen dabei die zahlreichen Wahlkampfaktionen, mit welchen die Jusos Axel Lehmann als auch Torsten Buncher unterstützt haben. Vieles sei hier durch die aktive Mitarbeit der Mitglieder gut gelungen, was auch die äußerst positive Resonanz aus der Partei zeige. Auch andere Projekte, wie die neue Website, die „AnsprechBars“ oder die Treffen mit den Abgeordneten und Kandidaten seien positiv verlaufen, so Huxoll.

Insgesamt, resümierte Huxoll, wolle er jedoch zwei Dinge besonders unterstreichen: Die gute, freundschaftliche Atmosphäre bei den Jusos und, dass die Jusos die stabilste politische Kraft unter den Jugendorganisationen sind. Sie sind im Gegensatz zu Junger Union, Grüner Jugend oder Jungen Liberalen ununterbrochen aktiv – mit einem inzwischen stabilen Mitgliederstamm. Mit Blick darauf, wurde auf die Wahlen übergeleitet, bei denen Torsten Rauch kandidierte.

Rauch stellte zunächst seine Ziele dar: Neben der Gewinnung weiterer Mitglieder, will er besonderen Wert auf die Fortsetzung der „AnsprechBars“ und thematischer Treffen setzen. Ebenfalls ist ein Ziel, weitere Jusos in die aktive Parteiarbeit einzubinden und natürlich, in 2017 wieder den Wahlkampf zu unterstützen. Rauch wurde nach seiner Vorstellung einstimmig gewählt. Ihm zur Seite stehen zukünftig Marius Kremming und Julien Thiede, beide als stellvertretende Vorsitzende. Besonders ist dabei Julien Thiede, der „neu“ bei den Jusos ist und bisher kein Vorstandsamt bekleidet hat.

Am Ende der Versammlung dankte Torsten Rauch mit einem Geschenk des neuen Vorstandes Lasse Huxoll für seine geleistete Arbeit, die er nun für den SPD Stadtverband fortsetzt. Zu seiner neuen Aufgabe schloss er: „Ich bin dankbar für das einstimmige Votum und freue mich auf die gemeinsame Arbeit. Wir werden weiterhin den Themen der Jugend eine Stimme und Ihr ein Ansprechpartner sein!“

11. Oktober 2016

Welslau will in den Bundestag

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Kreisvorsitzende Ellen Stock gratuliert Henning Welslau zu seiner Wahl.

Es ist offiziell: Henning Welslau tritt für die lippische SPD im Bundestagswahlkreis Lippe I an. Der 39 jährige Chef der SPD Kreistagsfraktion setzt auf das Direktmandat.

Mit einem klaren Votum von 97 von 102 Stimmen wurde Henning Welslau zum Bundestagskandidaten gewählt. Die 102 Delegierten aus den SPD Ortsvereinen des Wahlkreises hatten sich im “Hörster Krug” in Lage-Hörste versammelt, um Ihn als Ihren Kandidaten zu nominieren. Welslau legte bei seiner Antrittsrede einen Schwerpunkt auf Lohngerechtigkeit, Sozialversicherungen und Rente. Sein eindeutiges Credo: Ohne die SPD wäre mit der CDU kein sozialer Fortschritt möglich gewesen, dennoch gilt es jetzt, diesen weiterzuentwickeln. Dies gehe nur mit einer starken SPD, die diese Themen im Bundestag vertritt.

06. Oktober 2016

SPD Stadtverband Lemgo mit neuem Vorstand

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V.l.n.r.: Renate Bauer (stv. Vorsitzende), Ulf Aust (Schriftführer), Arndt Stückemann (stv. Vorsitzender), Lasse Huxoll (Vorsitzender), Alexander Baer (Kassierer) und Thorsten Sagner (Pressesprecher).

Am vergangenen Donnerstag fand die ordentliche Delegiertenversammlung des SPD Stadtverbandes Lemgo statt. Im Zentrum standen die Neuwahlen des Vorstandes, aber auch Wahlvorbereitungen und Rechenschaftsberichte.

Eröffnet wurde die Versammlung durch Marcus Graeve, der als scheidender Vorsitzender über seine Amtszeit Rechenschaft ablegte. Graeve legte einen besonderen Fokus auf den Rückblick des vergangenen Wahljahres mit der Landrats- und Bürgermeisterwahl. In seinem Bericht differenzierte er, was bereits gut in der Vorstandsarbeit gelaufen ist und was nun besser organisiert werden muss. Neben dem obligatorischen Kassenbericht, berichtete auch Torsten Rauch gemeinsam mit Julian Hördemann über die Aktivitäten der Jusos, u.a. das aktuelle Projekt „Juniorwahl“.

Anschließend wurden die Wahlen abgehalten. Hier bewarb sich Lasse Huxoll um den Posten des Vorsitzenden. Der 21 jährige Ratsherr legte in seiner Rede die Inhalte der künftigen Vorstandsarbeit dar. Mit den Schwerpunkten Parteistruktur, Mitgliederarbeit und vor allem dem Wahlkampf 2017, müsse der neue Vorstand nun zügig die Arbeit aufnehmen. Neben Huxoll, wurden auch die anderen Mitglieder, die mit ihm antraten mit großen Mehrheiten gewählt. Der weitere Vorstand besteht damit aus: Renate Bauer (stv. Vorsitzende), Arndt Stückemann (stv. Vorsitzender), Thorsten Sagner (Pressesprecher), Alexander Baer (Kassierer) und Ulf Aust (Schriftführer). „Wir sind froh, dass sich für den Stadtverband ein Vorstand gefunden hat, mit dem wir schlagkräftig die anstehenden Wahlen bestreiten werden. Die Mischung aus Neuzugängen und erfahrenen Vorstandsmitgliedern wird unser Vorteil sein“, fasste Huxoll nach den Wahlen zusammen.

In seinem Schlusswort unterstrich der neugewählte Vorsitzende, dass man Brigitte Stressenreuter (bisher stv. Vorsitzende) und Marcus Graeve (bisher Vorsitzender) für ihre jahrelange Arbeit für den SPD Stadtverband sehr dankbar ist. Man sei froh, dass sowohl Brigitte Stressenreuter als Lüerdisser SPD Ortsvereinsvorsitzende, als auch Marcus Graeve als stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion weiter für die Partei mitarbeiten werden.

 

26. September 2016

Berghahn geht erneut ins Rennen

Jürgen Berghahn bei seiner Bewerbungsrede, links der Blomberger Bürgermeister, Klaus Geise.

Jürgen Berghahn bei seiner Bewerbungsrede, links der Blomberger Bürgermeister, Klaus Geise.

Die Sache war schnell klar: 96,6% der Delegierten, die im Schießstand der Blomberger Schützengesellschaft anwesend waren, wollten eine erneute Kandidatur Berghahns. Dieser unterstrich in seiner Bewerbungsrede die Erfolge seiner Wahlkreisarbeit, mit Augenmerk auf die Regierungspolitik.

Insgesamt 66 Delegierte waren am 22. September nach Blomberg gekommen, um am Nominierungsverfahren für den Landtagswahlkreis 98, teilzunehmen. Der Wahlkreis, welcher die Gemeinden Extertal, Kalletal, Lüdge, Barntrup, Blomberg, Dörentrup und die Stadt Lemgo umfasst, wurde seit 2010 stets von Jürgen Berghahn “direkt” gewonnen. Seit 2010 allesamt souveräne Siege.

Auch die Bilanz und Themensetzung des Abgeordneten für die Hansestadt, hat die Lemgoer Delegierten überzeugt: Fördermittel für die Bunsenstraße, starker Einsatz für die Nordumgehung, mehrmalige Besuche mit Ministern und Abgeordneten, um auf den Hochschul- und Industrie-4.0-Standort Lemgo aufmerksam zu machen, uvm. Eine solide Themensetzung, die Berghahn durch Mitgliedschaft in den wichtigen Ausschüssen Haushalt- und Finanzen, sowie Verkehr, Bauen und Wohnen weiter ausbauen wird.

20. September 2016

Landtagsfraktion macht halt in Lemgo

Mit Glücksrad, "Beachflags", Zelt und vielen interaktiven Informationsmöglichkeiten zeigte sich der Stand der Landtagsfraktion.

Mit Glücksrad, “Beachflags”, Zelt und vielen interaktiven Informationsmöglichkeiten präsentierte sich der Stand der Landtagsfraktion vor dem Ballhaus am Marktplatz.

Auf Ihrer Tour “Fraktion im Dialog” machte die Landtagsfraktion der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag in Lemgo halt. Gemeinsam mit Jürgen Berghahn, dem Abgeordneten des Wahlkreises, informierte man über die Erfolge der Regierungsarbeit. 

An dem großen Stand, welcher Touchscreens, gestaltete Würfel, Glücksrad und den klassischen Flyer verband, entstanden schnell die ersten Gespräche. Flüchtlinge, Berlin Wahl, Bundesteilhabegesetz, Lokales – die Themen und Interessenslagen der Gespräche waren breit gestreut. Gemeinsam, mit Referenten aus der Landtagsfraktion und Lemgoer SPD-Mitgliedern, informierte man über die Regierungspolitik der Landesregierung.

Der lokale Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, im Gespräch.

Der lokale Landtagsabgeordnete, Jürgen Berghahn, im Gespräch.

Natürlich, war auch die kommende Landtagswahl Thema bei den Diskussionen der “Fraktion im Dialog”. Hier ging es vor allem, um die künftigen Ziele der NRW SPD, die sich momentan in der Erarbeitung des Wahlprogrammes befindet – einen ersten Vorstoß gibt es hier mit der Idee des “G8-Flexi” (Video).

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